Mausklick statt Behördengang

Ausweis-Antrag in München bald online möglich? So soll es funktionieren

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München

Ein paar Mausklicks statt eines zeitraubenden Behördengangs: Das ist die Idee hinter dem Schlagwort E-Government (deutsch: elektronische Verwaltung). Bislang ist davon in München wenig zu spüren. Nun will die Stadt das Thema vorantreiben.

München - Fast alle Dinge des täglichen Lebens lassen sich mittlerweile online erledigen. Doch wer einen neuen Ausweis beantragen muss, steht sich immer noch beim Kreisverwaltungsreferat die Beine in den Bauch. Aktuell lässt sich durch ein paar Klicks im Netz kaum ein Behördengang vermeiden. Es bestehe eine Tendenz, „eher einfache Dienste mit meist geringem Nutzen bereitzustellen“, heißt es in der 150 Seiten starken Vorlage der Verwaltung, mit der sich der Verwaltungsausschuss gestern befasst hat. Und weiter: „Vollständige Online-Verwaltungsverfahren sind bisher eher die Ausnahme.“ Welche Angebote bereits online verfügbar sind, können Bürger unter www.muenchen.de/online-services nachlesen.

Wie es funktionieren kann, macht etwa die Stadtbibliothek vor. Nutzer können offene Gebühren online begleichen und auch einen Bibliotheksausweis im Netz bestellen. Das Angebot ist bequem, leicht auffindbar und werde deshalb auch genutzt.

„Virtuelle Rathaus“: „Was die Theorie angeht, sind wir schon ziemlich weit“

Künftig will München vorangehen, Ziel ist das „virtuelle Rathaus“. E-Government soll zum „integralen Bestandteil der Verwaltung werden – überall, jederzeit, für jeden“, heißt es in dem Papier. Um den Bürgern die Nutzung so leicht wie möglich zu machen, soll dieses virtuelle Rathaus so aufgebaut sein wie ein echtes Rathaus. Durch ein virtuelles Eingangstor geht es in die Eingangshalle, dort helfen Wegweiser bei der Orientierung. Als zentraler Anlaufpunkt soll das Stadtportal muenchen.de fungieren.

„Was die Theorie angeht, sind wir schon ziemlich weit“, sagt Grünen-Fraktionschef Florian Roth. Doch Papier ist geduldig. „In der Praxis hinken wir leider, auch im Vergleich mit anderen Städten im deutschsprachigen Raum, ziemlich hinterher“, so Roth. Um diesen Rückstand aufzuholen, brauche es nicht weniger als „eine Revolution der Verwaltungskultur“. Roth nennt ein Beispiel: „Auf der Wiesn ist mir meine Geldbörse gestohlen worden. Bei der AOK reichte ein Anruf, um meine neue Gesundheitskarte zu bekommen, das Foto war elektronisch gespeichert. Um einen neuen Stadtratsausweis zu bekommen, musste ich dagegen ein völlig neues Foto mit einer ganz bestimmten Hintergrundfarbe neu anfertigen, die Stadt hatte nichts gespeichert.“

Eine zentrale Rolle bei der Entwicklung von E-Government wird dem noch zu kürenden IT-Referenten der Stadt zukommen. „Wir brauchen an dieser Position einen echten Treiber. Jemand, der die Dinge voranbringt“, fordert Roth. Sonst bliebe es bei guten Ideen ohne Nutzen für den Bürger.

Ausbau des öffentlichen W-Lan

Beim öffentlichen W-Lan geht der Ausbau zügig voran. Derzeit versorgt die Stadt 24 öffentliche Plätze mit einem kostenfreien Zugang ins Internet. Bis 2018 sollen weitere 20 Zugangspunkte hinzukommen. Das hat der Stadtrat gestern beschlossen. Oberbürgermeister Dieter Reiter betonte: „Ein leistungsfähiger Internetzugang ist heute ein entscheidender Standortfaktor und ein weiterer wichtiger Baustein in unserem Angebot der kommunalen Daseinsvorsorge. Die Münchner Bürgerinnen und Bürger, aber auch Reisende aus aller Welt nutzen M-W-Lan intensiv.“ 

Im Monatsschnitt nutzen rund 70 000 Menschen das Angebot. Die Stadt will die Nutzer ihres WLan gezielt auf Seiten leiten, die Informationen über den jeweiligen Standort und Wissenswertes über die Umgebung mitteilen. Neben öffentlichen Plätzen ist das W-Lan-Angebot der Stadt auch in über 80 städtischen Gebäuden verfügbar – vom Rathaus über Schulen bis zur Kfz-Zulassungsstelle. So können sich die Kunden dort in der Schlange die Zeit zumindest angenehm vertreiben, bis die Behördengänge irgendwann einmal ebenfalls online erledigt werden können.

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