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Corona-Zahlen in Bayern steigen weiter - doch Ministerin geht nun nächste Lockerung an

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Von: Lukas Schierlinger, Katarina Amtmann

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Die Corona-Lage spitzt sich weiter zu. Nun fordert die bayerische Verkehrsministerin eine Ausnahmeregelung für die 3G-Regelung im ÖPNV.

+++ Dieser Ticker ist beendet. Alle weiteren Informationen und Entwicklungen rund um die Corona-Krise in München und Bayern finden Sie immer aktuell in unserem neuen Corona-Ticker. +++

Update vom 1. Februar, 6.40 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt laut Dashboard des Robert-Koch-Instituts (Stand: 1. Februar, 3.51 Uhr) am Dienstagmorgen bei 1421,7. Damit steigt der Wert im Vergleich zum Montag (1384,6) weiter. 26.098 Fälle kamen hinzu, dazu 44 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus. Für die Stadt München meldet das RKI eine Inzidenz von aktuell 1678,8.

Corona in Bayern: Hohe Inzidenz bei Schülern

Update vom 31. Januar, 15.55 Uhr: Auf über 3000 ist die Sieben-Tage-Inzidenz inzwischen bei der am stärksten betroffenen Gruppe der Sechs- bis Elfjährigen gestiegen. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Montag mit.

Das ist ein Anstieg um gut 70 Prozent zum vor einer Woche gemeldeten Wert. Bei den Zwölf- bis 15-Jährigen liegt die Inzidenz bei 2569, in der Gruppe im Alter von 16 bis 19 Jahren bei 2183 und somit deutlich über 2000. Hier sind die Anstiege etwas langsamer als bei den jüngeren Schülern. Die vierthöchste Inzidenz findet sich bei Kindern bis fünf Jahren mit 1707. Diese Gruppe hatte lange zu den laut offiziellen Meldungen unterdurchschnittlich betroffenen gehört.

Die Gruppen der 60- bis 79-Jährigen sowie ab 80 haben nach wie vor die niedrigste Inzidenz - mit einem Wert von 411 und 300. Zu den hohen Inzidenzzahlen bei Kindern und Jugendlichen könnte beitragen, dass durch die regelmäßigen Testungen für Schule und Kindergarten Fälle leichter entdeckt werden. Gleichzeitig weist das Landesamt darauf hin, dass es derzeit durch die hohen Fallzahlen zu Meldeverzögerungen und einer höheren Dunkelziffer kommen könnte.

Update vom 31. Januar, 14.50 Uhr: Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) fordert eine Ausnahme von der 3G-Regel im öffentlichen Nahverkehr für Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht gegen Corona geimpft werden können. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) verlangt Schreyer, entsprechende Ausnahmemöglichkeiten für Kommunen zuzulassen - die Länder dürften dies nicht alleine.

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Durch die bestehenden Regelungen würden diejenigen Menschen faktisch von jeglicher sozialer Teilhabe ausgeschlossen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, die außerhalb von Ballungsräumen lebten und kein Kraftfahrzeug besäßen und die deshalb auf die Benutzung von Bus und Bahn für die Fahrt zur nächsten Teststelle angewiesen seien, heißt es in Schreyers Brief an Wissing.

Corona in Bayern: Verkehrsministerin Schreyer will Ausnahme bei 3G-Regel im ÖPNV

„Nicht überall und nicht zu jeder Tageszeit stehen Teststationen in fußläufiger Entfernung zur Verfügung und nicht überall kann auf ein Taxi als Beförderungsalternative zurückgegriffen werden. Dies gilt insbesondere im ländlichen Raum“, betont Schreyer. Dennoch seien die Fahrgäste auch dort auf ein verfügbares Mobilitätsangebot angewiesen.

Die 3G-Regel im öffentlichen Personennahverkehr bedeutet, dass nur geimpfte, genesene oder aktuell negativ getestete Menschen öffentliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn benutzen dürfen. „Die 3G-Regel im ÖPNV unterstützt unsere bisherigen Maßnahmen wie die Maskenpflicht, um das Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn zu senken“, erklärte Schreyer am Montag. „Aber die Regel darf nicht dazu führen, dass Personen, die sich nicht impfen lassen können, sozial isoliert werden. Der Bund muss hier Klarheit schaffen, zum Beispiel in Form einer Ausnahmeregelung für die Nutzung des ÖPNV.“

Corona in Bayern: Betroffene sollten ÖPNV mit Attest nutzen dürfen

Den Betroffenen sollte „die Nutzung des ÖPNV auch mit medizinischem Attest ermöglicht werden, zumindest, um die nächste Teststelle aufzusuchen“. „Ich fordere den Bund auf, für derartige Fälle eine verbindliche und bundesweit einheitliche Regelung zu finden und diese klar zu kommunizieren, damit auch Menschen, die sich nicht impfen lassen können, am öffentlichen Leben teilhaben können“, betonte Schreyer.

Update vom 31. Januar, 11.15 Uhr: Für Mitarbeiter in Gesundheitsberufen gilt ab Mitte März die Impfpflicht gegen das Coronavirus. Als Stichdatum ist der 15. März festgesetzt. Doch auch wer nach diesem Tag noch nicht vollständig geimpft ist, muss nicht sofort aufhören zu arbeiten. Das hat das bayerische Gesundheitsministerium dem Portal Nordbayern.de auf Anfrage mitgeteilt. Demnach „können“ die zuständigen Gesundheitsämter auf das in diesen Fällen grundsätzlich vorgesehene Betretungs- oder Tätigkeitsverbot nach „pflichtgemäßen Ermessen“ verzichten.

Die Gesundheitsämter müssten „alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigen.“ Dazu gehöre „insbesondere, dass die Versorgungssicherheit für die pflegebedürftigen und kranken Menschen sowie für die Menschen mit Behinderung durch die Anordnung von Betretungs- und Tätigkeitsverboten nicht gefährdet werden darf.“ Tritt jedoch jemand eine neue Arbeitsstelle ab dem 16. März in einem Heim oder in einer Praxis an, hat ohne den Impfnachweis keine Chance, machte das Ministerium deutlich.

Corona in Bayern: Impfpflicht - dauerhafte Impfverweigerung kann zu Kündigung führen

Bei dauerhafter Impfverweigerung kann „als letztes Mittel“ die Kündigung drohen, wie es in einem Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums heißt. Laut Nordbayern.de dürfte das jedoch nicht so schnell passieren. Denn: Die Gesundheitsämter müssen zunächst den Personen, deren Arbeitgeber sie zum Stichtag 15. März „unverzüglich“ als ungeimpft oder nicht vollständig geimpft gemeldet hat, „unter Fristsetzung förmlich zur Vorlage der erforderlichen Nachweise auffordern“, sagte eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums.

Kann die betroffene Personen keinen solchen Nachweis liefern, folgt daraufhin erst das Tätigkeits- und Betretungsverbot. Sollten Rechtsmittel eingelegt werden, wirken diese jedoch nicht aufschiebend. Sprich, der Arbeitnehmer darf solange nicht den Arbeitsplatz betreten, bis das Gericht ein Urteil gefällt hat.

Das bayerische Gesundheitsministerium geht derweil davon aus, dass beim medizinischen und pflegerischen Klinikpersonal „keine nennenswerten Impflücken“ bestehen. In „patientenferneren Bereichen“ könnte das jedoch anders sein. In Bereichen, wie etwa in der ambulanten Patientenversorgung und Pflege mit diversen Leistungserbringern - kann die Ungeimpften-Quote laut Nordbayern.de eher schlecht eingeschätzt werden.

Corona in Bayern: Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter nach oben

Update vom 31. Januar, 09.48 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz setzt ihren Trend nach oben fort. Das Robert-Koch-Institut meldete am heutigen Montag für Bayern einen Wert von fast 1385. Damit steht der Freistaat im Vergleich der Bundesländer hinter Berlin, Hamburg, Hessen und Bremen auf dem fünften Platz. Die bundesweite Inzidenz liegt bei rund 1177 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Bei den kreisfreien Städten und Landkreisen in Bayern lagen die Kreise Starnberg (2662) und Dachau (2586) am Montag auf Stelle zwei und drei im bundesweiten Vergleich. Ganz oben steht der Berliner Stadtteil Tempelhof-Schöneberg (2912). Allerdings gab es zuletzt in verschiedenen Landkreisen - unter anderem Starnberg - Probleme mit der Fallübermittlung, die zu Verzerrungen bei der offiziell gemeldeten Inzidenz führen können.

Die steigenden Corona-Zahlen machen sich auch in den Krankenhäusern bemerkbar: Laut Divi-Intensivregister lagen auf bayerischen Intensivstationen am Montag 328 erwachsene Covid-Patienten. Das sind sechs mehr im Vergleich zum Vortag. 

Corona in München: Gerangel um Genesenenstatus

Update vom 30. Januar, 20.37 Uhr: Weiter wird in Deutschland um den Genesenenstatus gerangelt. Dieser wurde vom RKI gerade erst auf drei Monate verkürzt. Dieser Alleingang hatte großen Unmut bei Söder und weiteren Politikern ausgelöst. Dann hatte die EU beschlossen, dass er für sechs Monate gelten solle - doch Karl Lauterbach will bei den drei Monaten bleiben-

Jetzt meldete sich Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zu Wort und schoss deftig gegen Lauterbach und die Entscheidung: „Genesenenstatus muss wieder 6 Monate gelten wie bisher und wie in der EU! Lauterbach muss seine willkürlich Reduzierung auf 3 Monate ändern“, schrieb er auf Twitter. Dazu setzte Aiwanger die Hashtags „Verhältnismäßigkeit“, „Vernunft“, „gesunder Menschenverstand“ und „Omikron ist nicht Delta“.

Update vom 30. Januar, 16.18 Uhr: Am Sonntag protestieren in Bayern viele Menschen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. An Demonstrationen gegen Beschränkungen und insbesondere gegen eine mögliche Impfpflicht beteiligten sich in den bayerischen Städten München und Nürnberg am Sonntag nach Polizei-Angaben mehr als 4000 Menschen. An beiden Orten kamen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet zusammen. Die Veranstaltung in Nürnberg wurde von vielen Menschen in sozialen Medien scharf kritisiert. Sie fand am Volksfestplatz in unmittelbarer Nähe zum ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände statt.

Update vom 30. Januar, 11.46 Uhr: In ihrem heutigen Pressebericht vermeldet die Münchner Polizei einen heftigen Corona-Verstoß in der Landeshauptstadt. Am Vortag habe ein Zeuge gegen 21 Uhr den Polizeinotruf verständigt - mit dem Hinweis, dass in einem Lokal in der Schwabinger Feilitzstraße viele Gäste feiern und dabei die geltenden Infektionsschutzvorschriften nicht einhalten würden.

Corona-Party in München: Polizei greift durch

„Streifen der Münchner Polizei wurden zur Einsatzörtlichkeit geschickt und überprüften die Situation. In dem Betrieb konnten um die 150 Personen in einem Nebenraum angetroffen werden, die dort feierten. Sie trugen keine Masken und hielten keine Abstände ein“, wird die Bestandsaufnahme geschildert.

Die Party wurde schließlich von den Beamten beendet. „Zum Teil wurden Platzverweise ausgesprochen. Bei den Ermittlungen vor Ort ergaben sich auch Hinweise, dass die Impfnachweise der Gäste nicht kontrolliert wurden“, präzisiert die Polizei. Die für den Betrieb verantwortlichen Personen wurden wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt. 

Update vom 30. Januar, 8.58 Uhr: Ob aus Angst vor Corona oder wegen der Ablehnung des deutschen Staates durch die Eltern: Hunderte Schülerinnen und Schüler haben bayernweit seit Beginn der Corona-Pandemie vor fast zwei Jahren die Schule geschwänzt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei mehr als 45 Landkreisen und kreisfreien Städten im Freistaat. In vielen Fällen ergingen vor allem im aktuellen Schuljahr Bußgeldbescheide - zusammengerechnet waren es seit März 2020 allein bei den befragten Behörden weit mehr als 120.000 Euro.

Etliche Verfahren sind den Angaben zufolge noch offen, weil Betroffene etwa Einspruch einlegten, die Zahlung verweigerten oder nicht auf behördliche Schreiben reagierten. Zu einem Mittel griffen die Ämter auf Weisung des Kultusministeriums aber bisher wohl so gut wie nie: ein Kind unter Zwang oder per Polizei zur Schule zu bringen - denn zu den verpflichtenden Corona-Tests und der Maske dürfen die Schüler nicht gezwungen werden. Wie viele Bußgeldverfahren wegen coronabedingten Schulschwänzens bisher eingeleitet wurden, wird nicht zentral beim Kultusministerium erfasst.

Der Umfrage zufolge dürften es bayernweit Hunderte sein - alleine das Landratsamt Oberallgäu verschickte seit März 2020 Bußgeldbescheide über insgesamt mehr als 15.600 Euro. „Das sind tatsächlich alles Corona-Bußgelder“, sagt eine Sprecherin.

Corona: Zahlen steigen weiter rasant an - Österreich lockert

Update vom 29. Januar, 18.59 Uhr: Die Zahlen steigen in Bayern weiter rasant an. Auch im Nachbarland Österreich ist die Situation keine andere, dennoch verkündete Kanzler Nehammer überraschend am Samstag, 29. Januar, Lockerungen. Grund sind die niedrigen Hospitalisierungen trotz hoher Inzidenzen. Konkret handelt es sich bei dem Maßnahmen um folgende Punkte:

Update vom 29. Januar, 11.19 Uhr: Die Infektionszahlen steigen, auch an Schulen und in Kindertageseinrichtungen breitet sich das Virus immer weiter aus. Inzwischen ist jede achte Kita betroffen.

Stand Freitag fehlten 5,28 Prozent der bayerischen Schülerinnen und Schüler entweder wegen eines positiven Tests oder wegen Quarantäne im Unterricht, wie das Kultusministerium auf Nachfrage mitteilte. Von den rund 10.200 Betreuungseinrichtungen - von der Krippe bis zum Hort - waren laut Sozialministerium 1270 betroffen, das ist etwa jede achte.

Konkret waren 63 Einrichtungen komplett und 876 teilweise geschlossen. In weiteren 331 Kitas waren dem Ministerium zufolge nur Einzelpersonen von Quarantänemaßnahmen betroffen. Das sind jeweils deutliche Anstiege im Vergleich zu den Werten eine Woche zuvor. Damals waren 49 Einrichtungen ganz und 691 teilweise geschlossen. In 230 waren Einzelpersonen betroffen.

Bei den Schülerinnen und Schülern hatten Stand Freitag 2,48 Prozent einen positiven Test, 2,8 Prozent waren in Quarantäne. Vor einer Woche hatte der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit positivem Test noch bei 1,5 Prozent gelegen, in Quarantäne waren zu diesem Zeitpunkt 2,3 Prozent.

Drei Regionen mit Inzidenz über 2000 - Markus Söder kassiert für Corona-Forderung Widerspruch

Erstmeldung vom 29. Januar, 9.57 Uhr: München - Markus Söder fordert von der Bundesregierung neue und verlässliche Maßstäbe zur Bewertung der Corona-Lage. Da die bisher im Fokus stehende 7-Tage-Inzidenz in der laufenden Omikron-Welle auch wegen mangelnder Testmöglichkeiten ihre vorwarnende Wirkung verliere, „brauchen wir ein neues Bewertungssystem, das sich an der Belegung der Krankenhausbetten orientieren sollte“, sagte Bayerns Ministerpräsident der Welt am Sonntag.. „Nur so erfahren wir, ob das Gesundheitssystem stabil bleibt - oder ob eine Überlastung droht.“ Er fügte an: „Der Bund ist gefordert, eine funktionierende und aussagekräftige Krankenhaus-Ampel auf den Weg zu bringen.“

Söder mit klarer Corona-Forderung an Bundesregierung

Der CSU-Chef sagte, diese Ampel müsse den Corona-Anteil an der Belegung der Krankenhäuser und eine mögliche Überlastung des Pflegepersonals berücksichtigen. Wichtig sei dabei: „Wir müssen wissen, wie viele Personen ausschließlich wegen Corona ins Krankenhaus kommen - und wie viele lediglich mit Corona.“

Zuvor hatte am Freitag auch der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, erläutert, dass in dieser Pandemiephase die reine Fallzahl nicht mehr entscheidend sei. „Wir müssen jetzt in erster Linie auf die Krankheitslast und die Krankheitsschwere schauen“, sagte er. Konkret weist das RKI seit kurzem Schätzungen zu Infizierten mit Covid-19-Symptomen verschiedener Schwere aus. So liegen Schätzwerte zu Fällen auch unter der Schwelle von Krankenhausaufnahmen vor, etwa die Häufigkeit von Arztbesuchen.

Söder fordert bundesweites Corona-Warnsystem - und erntet Widerspruch

Gegen das von Söder geforderte bundesweit anwendbare Warnsystem sprach sich aber Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher von der SPD aus. Der Politiker sagte, die Hansestadt habe ihre Entscheidungen „immer an der konkreten regionalen Pandemielage ausgerichtet, die sich als Gesamtbild aus zahlreichen unterschiedlichen Faktoren ergibt“. Das Zusammenspiel der Faktoren sei komplex, so dass sich Entscheidungen nicht schematisch aus bundesweit einheitlichen Schwellenwerten ableiten ließen.

Auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil - ebenfalls SPD - widersprach. „Die Corona-Politik sollte sich um Verlässlichkeit bemühen und nicht die Bürger durch wechselnde Maßstäbe verunsichern.“ Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) nannte es derzeit am wichtigsten, die allgemeine Daseinsvorsorge zu sichern. Dazu gehöre der Schutz der kritischen Infrastruktur.

Corona regional: Das Update für Bayern

Inzidenz in München sinkt leicht - Drei Hotspots über 2000er Inzidenz

Derweil bleibt die Corona-Lage in Bayern angespannt. Das RKI meldete für die Landeshauptstadt München am Samstag einen Wert von 1726,3. Am Vortag hatte er noch bei (1830,3) gelegen, die Inzidenz ist also gesunken. Drei Regionen im Freistaat liegen mittlerweile über einem Wert von 2000: Die Landkreise Starnberg (2601,6) und Dachau (2390,5) sowie die Stadt Rosenheim mit 2072,6. (kam/dpa)

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