So viele waren es noch nie

Bayern und München mit traurigem Asyl-Rekord

München - Allein am Wochenende sind rund 900 Flüchtlinge illegal nach Bayern eingereist. Laut Polizei ist die Grenze längst erreicht. Die Stadt macht derweil mehr Geld locker - insgesamt eine halbe Milliarde Euro.

Immer mehr Menschen aus der ganzen Welt suchen Zuflucht in Deutschland – am Wochenende verzeichnete die Bundespolizei einen traurigen Rekord: Die Direktion München registrierte allein an Samstag und Sonntag 900 unerlaubte Einreisen. So viele habe es noch nie gegeben. Zwischen Januar und April seien insgesamt 12.500 Flüchtlinge aufgegriffen worden – dreimal so viele wie im Vorjahr!

Die meisten Migranten seien in der Bahn – aus einem Zug aus Italien über Österreich – erfasst worden oder an einem Bahnhof. Vor allem der Eurocity 88 aus Verona hat es mittlerweile zu trauriger Berühmtheit gebracht (tz berichtete). Die größte Gruppe der Einreisenden stamme aus Syrien, dicht gefolgt von den Kosovaren. Die Bundespolizei wertet die Einreise als illegal, zum Beispiel, weil die Flüchtlinge oft ohne Papiere unterwegs seien oder bereits in ihrem Ankunftsstaat einen Asylantrag hätten stellen können. Später anerkannte Flüchtlinge werden nicht bestraft. Zudem seien 500 Schleuser geschnappt worden. Die Bundespolizei ächzt unter der Belastung: „Die Grenze ist längst erreicht.“

Stadt stockt auf eine halbe Milliarde Euro auf

Stadt und Regierung von Oberbayern sind in München für die Unterbringung zuständig: Überall in der Stadt entstehen neue Unterkünfte. Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) berichtet dem Stadtrat in jeder Vollversammlung über neue Standorte – so auch am Mittwoch im Rathaus. Zudem muss sie die erwarteten Kosten drastisch nach oben schrauben – auf mehr als eine halbe Milliarde Euro. Damit die Flüchtlinge wenigstens halbwegs würdig ankommen können.

Auch die alte Unterkunft an der Baierbrunner Straße soll jetzt weiter belegt werden.

Was für ein Anstieg: Noch im April 2014 hatte der Stadtrat eine Pauschale von 20 Millionen Euro bis 2017 freigegeben. Im Oktober stockte das Rathaus das Budget auf 125 Millionen Euro auf. Aber: Das Geld, das eigentlich bis 2017 reichen sollte, wird heuer schon aufgebraucht! „Bereits das Bereitstellen der Plätze für dieses Jahr schöpft die Pauschale nahezu vollständig aus“, sagt Meier. „Um auch in den folgenden Jahren ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten bereitstellen zu können, ist eine deutliche Erhöhung erforderlich.“ Wie das Sozialreferat bestätigt, rechnet die Stadt jetzt bis 2019 mit Kosten von 561 Millionen Euro! Darüber berät morgen der Stadtrat.

Auf der Tagesordnung stehen auch die nächsten Adressen für neue Heime und Container-Dörfer: Im Extremfall müsse die Stadt nach einer Prognose der Regierung von Oberbayern 12 342 Menschen unterbringen. Darum will die Stadt heuer 6000 weitere Plätze schaffen und in den nächsten beiden Jahren jeweils 5000 weitere, danach noch einmal 2500 jährlich. Zunächst sollen erst einmal etwa Container am Bolzplatz Triebstraße (Moosach) oder auf einem Grundstück an der Langwieder Hauptstraße aufgestellt werden.

dac

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