Beamter bekommt Sonderurlaub für Unterwasser-WM

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Polizist Rainer R.

München - Ein Münchner Kriminalbeamter hat gegen den Freistaat geklagt, um Sonderurlaub für die Teilnahme an der Unterwasser-WM zu bekommen – und zwei Tage zugesprochen bekommen.

Beruflich jagt er Computer-Kriminelle, spürt Kinderschänder im Internet auf, macht Dateien auf gelöschten Festplatten wieder sichtbar. Erster Kriminalhauptkommissar Rainer R., Leiter des K 104 (EDV-Beweismittelsicherung) beim Polizeipräsidium München, hat auch ein spannendes Hobby: Der 51-Jährige taucht gerne und ist Kapitän der deutschen Nationalmannschaft für Unterwasserfotografie. Darf man diesem Mann zwei Tage Sonderurlaub für die WM gönnen?

Nein, entschied das Polizeipräsidium für die diesjährige Weltmeisterschaft im türkischen Bodrum. Bei einem sportlichen Wettbewerb hätte man ihm den Urlaub gegönnt, aber Fotografie sei nun mal ein künstlerischer Wettbewerb, teilte ihm seine Dienststelle mit. Bei den vorangegangenen Weltmeisterschaften war das PP München großzügiger und hatte ihm die zwei Tage genehmigt. Der Beamte wollte dies nicht auf sich sitzen lassen und klagte vor dem Verwaltungsgericht.

Der Prozess artete am Dienstag in ein kleinkariertes Hickhack aus. Der Vorsitzende Richter stellte zwar von Anfang an klar, dass der Dienstherr einem Beamten im Jahr bis zu zehn Tage Sonderurlaub für sportliche Wettbewerbe genehmigen kann. „Die Betonung liegt auf ,kann‘“, so der Richter. Es gebe zwar keinen Rechtsanspruch, aber: „Motivierend ist das nicht. Jemand, der körperlich fit ist, hat auch weniger Krankheiten. Kommt es wirklich auf die zwei Tage an?“

Der Vertreter des Freistaats blieb kompromisslos: „Sonst kommt noch jemand wegen einer Meisterschaft im ­Kirschkernweitspucken.“ Wie handhabt der Freistaat das bei sportlichen Wett­bewerben anderswo? Diese Frage des Richters konnte der Regierungsdirektor nicht beantworten. Er sagte nur allgemein, es käme auf die Öffentlichkeitswirksamkeit an.

Das Gericht mahnte eine einheitliche Regelung im gesamten Freistaat sowie bundesweit an. Für den diesjährigen Wettbewerb sollte man den Polizeibeamten noch einmal die zwei Tage gönnen: „Das wäre doch für alle eine gute Lösung.“

Der Regierungsrat musste erst mal mit seinen Vergesetzten telefonieren, ehe er dem Vergleich zustimmte: „Aber der Kläger verpflichtet sich, dass er keinen Antrag mehr stellt.“

Eberhard Unfried

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