Befangen! Prozess gegen Ärzte vertagt

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Drei Ärzte sollen Krankenkassen um einen Millionen-Betrag geprellt haben

München - Wegen Befangenheit einer Laienrichterin konnte am Montag ein Prozess gegen drei Ärzte wegen Abrechnungsbetrugs an gesetzlichen Krankenversicherungen nicht beginnen.

Die Schöffin arbeitet für die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB). Sie fühle sich den Angeklagten gegenüber aber nicht befangen, sagte sie.

Die Verteidigung lehnte die Schöffin daraufhin ab. Schließlich sei die KVB eine Kontrollinstanz, die über die Korrektheit von Abrechnungen zu entscheiden habe. Das Gericht gab dem Antrag statt.

Die drei Mediziner sollen zusammen mit einem schon verurteilten Inhaber eines Sanitätshauses die Kassen dazu gebracht haben, orthopädische Heilmittel zu erstatten, obwohl die Rezepte dafür nie eingelöst wurden. Um zu beweisen, dass die Heilmittel abgegeben wurden, sollen die Ärzte Unterschriften von Patienten gefälscht haben.

Die Versicherungen beklagen einen Schaden von knapp einer Million Euro.

tz

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