KVR lehnt Sonntagsöffnung ab 

Beim Stadtgründungsfest bleiben die Läden zu

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„Sehr bedauerlich“ findet  Wolfgang Fischer von „City Partner“ die Entscheidung.

Das KVR lehnt einen Antrag des Vereins City Partner ab: Die Geschäfte bleiben zum Stadtgründungsfest am 18. Juni geschlossen.

Im Rahmen des Stadtgründungsfests 2017 wird es erneut keinen verkaufsoffenen Sonntag geben. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) teilte am Mittwoch mit, dass es die vom Verein „City Partner“ beantragte Ladenöffnung am 18. Juni nicht genehmigen könne. Zuvor seien Gespräche mit dem Verein über die Größe des Gebiets, in dem Geschäfte öffnen dürfen, gescheitert.

Beim Stadtgründungsfest 2015 hatten Geschäfte innerhalb des Altstadtrings und um den Hauptbahnhof erstmals sonntags geöffnet. 2016 war der verkaufsoffene Sonntag schon geplant, da klagte Verdi. Und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) erklärte die städtische Verordnung für ungültig. Es sei nicht nachgewiesen, dass Besucher vor allem zum Fest kommen und nur nebenbei einkaufen.

Dieses Argument ist laut KVR inzwischen entkräftet. Denn: Die Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts 2016 ergab, dass die Mehrzahl der Besucher zum Stadtgründungsfest kommen.

Generell sind in Bayern vier Sonntage erlaubt, an denen Läden bis zu fünf Stunden geöffnet haben dürfen. Voraussetzung ist aber eine Verordnung der zuständigen Gemeinde. Der VGH hatte auch den räumlichen Umgriff der Ladenöffnung beim Stadtgeburtstag thematisiert – die Verkaufsfläche war 2015 zehnmal so groß gewesen wie die Festfläche. Deshalb ließ das KVR ein Gutachten erstellen, das auch Urteile aus anderen Bundesländern einbezieht. Ergebnis: Die von „City Partner“ angestrebte Verkaufsfläche innerhalb des Altstadtrings sowie vom Stachus bis zum Hauptbahnhof sei „deutlich überdimensioniert“.

„Sehr bedauerlich“ sei die Entscheidung, „gerade in Zeiten, in denen die Online-Konkurrenz groß ist und die Innenstadt voller Baustellen“, sagt Wolfgang Fischer von „City Partner“. Das vom KVR vorgeschlagene Gebiet habe nur Marienplatz, Diener- und Kaufingerstraße bis zum Richard-Strauss-Brunnen umfasst. „Damit wären Traditionsgeschäfte wie Radspieler, Böhmler und Ed Meier ausgeschlossen“, sagte Fischer. In anderen Städten seien Verordnungen überarbeitet worden, um eine einvernehmliche Regelung zu finden. „Wir wollen eine Münchner Lösung. Dafür werden wir weiter kämpfen.“ 

Stadtgründungsfest: München bejubelt sich selbst

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