Billigmedikamente: Apotheker vor Gericht

München - Indem er billigere, in Deutschland nicht zugelassene Medikamente bezogen hat, hat sich ein Apotheker einen Preisvorteil von 60.000 Euro verschafft. Doch der Schwindel flog auf.

Unter Beobachtung mehrerer Anwälte für Medizinrecht hat am Montag vor dem Münchner Landgericht der Prozess gegen einen Apotheker wegen Betrugs und Inverkehrbringens von Fertigarzneimitteln ohne Zulassung begonnen. Der 46-jährige Pharmazeut hat laut Anklage 2006 und 2007 in großem Umfang das Präparat Gemzar zur Herstellung einer Injektionslösung für die Chemotherapie bezogen. Dabei habe es sich nicht um die für Deutschland zugelassene Ausführung des Arzneimittels gehandelt, sondern um die fürs Ausland bestimmte billigere Version. Dies habe er den Krankenkassen und den Privatpatienten verschwiegen und sich einen Preisvorteil von insgesamt knapp 60 000 Euro verschafft.

 “Das machen viele Apotheken“, sagte der 46-Jährige zum Prozessauftakt. Er habe kein Fertigarzneimittel im Sinne des Gesetzes bezogen, ein solches vielmehr erst selbst hergestellt. Nach Ansicht der Verteidigung und der Fachanwälte im Publikum erfüllt dieses Vorgehen nicht den Tatbestand. Das importierte Präparat sei - außer im Preis - identisch mit dem für den deutschen Markt zugelassenen Mittel. Die Strafkammer hat die Anklage zunächst nicht zugelassen, die Staatsanwaltschaft hat dagegen erfolgreich Beschwerde beim Oberlandesgericht München erhoben und den Prozess erzwungen. Laut Anklage hat der Apotheker das zur Herstellung notwendige Präparat im Apothekengroßhandel zu beziehen - und zwar nur in der Form, die von der zuständigen Bundesbehörde zugelassen ist und eine deutsche Pharmazentralnummer trägt.

 Der Import aus dem Ausland sei nur ausnahmsweise in geringen Mengen erlaubt, wenn in der Bundesrepublik kein vergleichbares Arzneimittel zur Verfügung stehe. Das sei hier nicht der Fall. In Gang gebracht wurde das Verfahren gegen den Angeklagten und bundesweit etwa 20 weitere Apotheker von den Krankenkassen. Sie fordern den Gesamtpreis der mit Gemzar hergestellten Arzneimittel zurück - im Falle des Angeklagten rund 333 000 Euro - und nicht nur die Differenz zwischen dem geringeren ausländischen und dem höheren deutschen Preis. - Der Prozess wird voraussichtlich fünf Tage dauern.

dpa

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