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Einigung mit Yi-Ko-Holding steht bevor

Burger-King-Streit: Wer burgt jetzt für die Qualität?

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Burger-King-Mitarbeiter putzten vergangenen Mittwoch das Restaurant in der Bayerstraße. Wird hier bald wieder aufgesperrt?

München - Eine Einigung zwischen Burger King und der Yi-Ko-Holding steht kurz bevor. Dürfen die Mitarbeiter jetzt wieder hoffen? Was passiert im Rechtsstreit? Öffnen die Restaurants wieder? Die tz klärt alle wichtigen Fragen:

Mit Günter Wallraff fing alles an: Für den Sender RTL deckte der Reporter im April Hygienemängel bei Burger King auf. Am Ende standen rund 89 Fastfood-Restaurants vor dem Aus – darunter elf in München. Sie gehören zum Franchise-Unternehmen Yi-Ko, dem Burger King kürzlich das Nutzungsrecht verweigert hat. Dagegen klagte Yi-Ko! Montag wurde der Prozess am Landgericht aber abgesetzt – denn die Einigung steht kurz bevor. Dürfen die Mitarbeiter jetzt wieder hoffen? Was passiert im Rechtsstreit? Öffnen die Restaurants wieder? Die tz klärt alle wichtigen Fragen:

Worum geht’s in dem Rechtsstreit? Im November hatte Burger King ihrem größten deutschen Franchiser fristlos gekündigt und den Schritt damit begründet, dass Yi-Ko wiederholt gegen vereinbarte Arbeitsbedingungen verstoßen habe. Dabei machte die Fast-Food-Kette auch unmissverständlich klar, dass Yi-Ko nicht mehr unter dem Namen Burger King weitermachen dürfe. Das bedeutete das vorläufige Aus für die betroffenen Filialen! Hinzu kam ein Lieferstopp, so dass den Restaurants schon bald die Waren ausgingen.

Was passiert vor Gericht? Burger King ließ Yi-Ko die Nutzung von Marke, Produktnamen und Firmenlogo verbieten –dagegen legte Yi-Ko Widerspruch ein, über den das Landgericht am Montag verhandeln sollte. Beide Parteien verständigten sich aber darauf, den Termin kurzfristig absetzen zu lassen.

Was bedeutet das für den Verhandlungsstand? Es kommt Bewegung in den Konflikt! Eine Einigung steht „unmittelbar bevor“, erklärte Rechtsanwalt Dominik Ziegenhahn von der Kanzlei Graf von Westphalen, die Yi-Ko vertritt. Aus diesem Grund habe es keinen Sinn gemacht, „sich parallel zu einer streitigen Gerichtsverhandlung vor dem Gericht zu treffen“. Burger King wollte sich dagegen nicht zu den Chancen auf eine Einigung äußern.

Welche Lösungen sind denkbar? Möglich wäre, dass der jetzige Yi-Ko-Alleineigentümer Alexander Kolobov die Schnellrestaurants weiterbetreibt oder sich einen zusätzlichen Investor mit ins Boot holt. Auch ein oder mehrere völlig neue Betreiber könnten ins Spiel kommen. Eher unwahrscheinlich ist, dass Burger King selbst in die Bresche springt – zumal der Konzern vor einiger Zeit entschied, alle Schnellrestaurants in die Hände von Franchisern zu geben.

Wie steht es um die betroffenen Beschäftigten? Sie hoffen ebenso wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten auf eine schnelle Lösung, da auch eine mögliche Insolvenz von Yi-Ko im Raum stand. Bezüglich der Einigung pocht die Gewerkschaft auf Bedingungen: Neben der Sicherung der Arbeitsplätze soll auch eine Tarifbindung für die Filialen her. Es sei wichtig, „dass man endlich faire Arbeitsbedingungen für diese 3000 Menschen herstellt“, sagt Guido Zeitler vom NGG. Sicher ist nur: Der Streit ist noch nicht vom Tisch!

A. Thieme

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