Update vom 2. April, 13.45 Uhr: Die Inzidenz hat die 100er-Marke zum dritten Mal überschritten. Deshalb gilt ab Ostersonntag wieder die Notbremse. Unausweichlich kommen wieder Ausgangssperre - und zahlreiche Schließungen auf die Münchner zu. Zu ersteren griff die Polizei schon am Donnerstagabend hart durch. Nicht wegen der Ausgangssperre, die erst ab Sonntag gilt, sondern wegen Feiernden am Gärtnerplatz. Zu Zweitem: Wer sich auf einen schönen Zoo-Ausflug an Ostern gefreut hat, sollte diesen noch am Samstag absolvieren. Denn auch der Tierpark Hellabrunn muss ab Ostersonntag schließen! Hier nochmal alle ab Ostersonntag geltenden Regeln in München im Überblick.
Update vom 2. April, 06.08 Uhr: Jetzt ist es offiziell. Die 7-Tage-Inzidenz auf 100.000 Einwohner liegt auch heute, am Karfreitag, über 100, genauer: bei 104,3. Damit wurde die kritische Inzidenzmarke den dritten Tag in Folge überschritten. Eigentlich gilt laut Infektionsschutzverordnung die Regel, dass die 100er-Marke drei Werktage in Folge überschritten werden muss. München hat aufgrund der langen Osterfeiertage festgelegt, dass auch der Karfreitag gilt. Ab Ostersonntag werden deshalb automatisch sämtliche Lockerungen gestrichen und es gelten wieder die alten Lockdown-Regeln.
Update vom 1. April, 18.16 Uhr: Die Corona-Varianten breiten sich in Bayern aus. Nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit (LGL) von Donnerstag liegt der Anteil der Varianten unter den positiven SARS-CoV-2-Befunden bei rund 73 Prozent, davon wiederum entfallen 72 Prozent auf die britische Virusvariante. Das LGL veröffentlicht ab sofort auf seiner Homepage eine Statistik zu den Virusmutationen in Bayern, aufgeschlüsselt nach den Landkreisen. Die Übersicht soll täglich aktualisiert werden. Das Amt bezeichnete das Vorkommen der Virusvarianten als besorgniserregend.
Auch in München ist der Anteil hoch. Dazu schreibt die Stadt auf ihrer Homepage: „Von den in den vergangenen zwei Wochen neu gemeldeten 2.956 Fällen liegt bei 2.064 Fällen ein eindeutiges vPCR-Ergebnis vor (Stand: 31.3.). Dabei ergab sich für 1.821 Fälle (88,2 %) ein Verdacht auf eine besorgniserregende Virusvariante (Variant of Concern, VOC).“
Update vom 1. April, 17.04 Uhr: München liegt den zweiten Tag in Folge über dem Grenzwert von 100 - damit rückt die Notbremse näher (siehe Update von 8.29 Uhr). Die konkreten Zahlen: Es gab 332 neue Fälle, drei weitere Todesfälle kamen hinzu. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 102,7. Liegt der Wert auch am Karfreitag über 100, treten schärfere Regeln in Kraft- einen Überblick finden Sie hier.
Update vom 1. April, 12.15 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält eine Testpflicht für Schüler:innen und Lehrer:innen zur Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen für denkbar. Die Inzidenzzahlen stiegen, auch sehr viele Jüngere seien betroffen. „Diese Situation muss man natürlich auch nochmal neu beurteilen“, sagte der Minister am Donnerstag im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Auf die Frage, ob er für eine Testpflicht sei, sagte Holetschek: „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, wenn es möglich ist.“
Bisher sei die Bereitschaft zum Testen von Schulkindern in Deutschland nicht sehr stark ausprägt. Es gelte jetzt, den rechtlichen Rahmen abzuklopfen.
„Wir haben in Bayern sehr viele dieser Selbsttests und Antigen-Schnelltests bestellt, gekauft und an alle ausgeliefert, und wir werden ein sehr engmaschiges Testregime dort fahren“, sagte Holetschek. In der Woche nach Ostern solle im Kabinett die Situation an den Schulen nochmals beleuchtet werden.
Update vom 1. April, 10.22 Uhr: Schuhgeschäfte in Bayern dürfen auch in Gebieten mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100 öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) habe am Mittwoch entschieden, dass Schuhgeschäfte zu den für die tägliche Versorgung unverzichtbaren Ladengeschäften gehörten, teilte ein Sprecher am Donnerstag mit.
Zur Begründung verwies der für das Infektionsschutzrecht zuständige 20. Senat darauf, dass Schuhgeschäfte für die Versorgung der Bevölkerung eine vergleichbar gewichtige Bedeutung hätten wie etwa Buchhandlungen, Geschäfte für Babybedarf, Bau- und Gartenmärkte, Blumenläden oder Versicherungsbüros, die nach der geltenden Regelung ausdrücklich geöffnet sein dürfen. Gegen den Beschluss gibt es keine Rechtsmittel.
Update vom 1. April, 8.29 Uhr: In München läuft es mit den Corona-Impfungen noch schleppend. Die Über-70-Jährigen können sich bereits registrieren, auch alle anderen Personen der Priorisierungsgruppe 2. In München wurden bisher 230.000 Impfungen durchgeführt (151.100 Erst- und 78.900 Zweitimpfungen) teilt die Stadt mit (Stand 29. März). Bei 1.562.096 Einwohner*innen mit Hauptwohnsitz in München eine doch vergleichsweise geringe Zahl. Tempo ist gefragt.
Der Chef der Aicher Ambulanz Union, Peter Aicher, rät zum Impfen auf dem Oktoberfestgelände. „Mein Vorschlag wäre, auf der Theresienwiese zu impfen“, sagte Aicher der Abendzeitung. Nicht nur die Aicher Ambulanz Union, sondern auch andere Hilfsorganisationen könnten dort impfen. „Jede hätte ein Zelt, in dem sie impfen könnte. Wie auf dem Oktoberfest. Die Theresienwiese ist ja auf große Massen von Leuten ausgelegt und gut zu erreichen.“
Aichers Rettungsdienst hatte 2018 den Wiesn-Sanitätsdienst übernommen. Er betreibt derzeit eine Corona-Teststation auf der Theresienwiese und organisiert zudem mehrere Impfzentren, unter anderem in der Messe München.
Das heißt laut Stadt konkret: Liegt der Münchner Inzidenzwert laut RKI auch am Karfreitag über 100, treten ab Ostersonntag nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die seit 8. März geltenden Lockerungen außer Kraft und es gelten wieder die vorherigen Lockdown-Regeln.
Update vom 31. März, 21.31 Uhr: Auch wenn Innenminister Herrmann eindringlich darum bittet, beliebte Ausflugszielen an Ostern zu meiden (siehe voriges Update): Die Polizei-Gewerkschaften in Bayern rechnen wegen Corona-Ausflüglern und Demos mit einem „Stress-Wochenende“ zu Ostern.
„Das Osterwochenende war in den vergangenen Jahren schon bekannt für Demonstrationen, die erfreulicherweise meist friedlicher Natur waren“, berichtet der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Peter Pytlik. „Nur dieses Mal gehen wir davon aus, dass es sich anders darstellen könnte.“
Laut Jürgen Köhnlein, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sei gerade bei Aktionen gegen Corona-Maßnahmen vieles auf „Konfrontation und Konflikte“ ausgelegt. „Die Polizei wird dann zum Prellbock für die Kritik an der Politik“, äußert er sich gegenüber dem Radiosender „BR5 aktuell“. Für die Beamten bleibt das nicht ohne Folgen: Viele von ihnen müssten sich deshalb „wieder einmal einem hohen und aus unserer Sicht unnötigen Infektionsrisiko aussetzen“, so Pytlik.
Zusätzliche Konflikte könne es an den Feiertagen wegen Regel-Verstößen von Ausflüglern geben, fürchten die Gewerkschaften.
„Bei der Kontrolle der Abstandsregelungen wird nicht jeder Verständnis zeigen“, vermutet Köhnlein. „Wir können nur an alle Menschen appellieren, sich an die aktuellen Vorgaben zu halten.“
Update vom 31. März, 18.38 Uhr: Nur noch einen Tag arbeiten, dann dürfen sich viele Münchner erst einmal auf ein langes Oster-Wochenende freuen. Sollte das schöne Wetter anhalten, sind beliebte Ausflugsziele in diesen Tagen besonders verlockend. Doch genau davor warnt nun Innenminister Joachim Herrmann.
Die Polizei in Bayern werde „an Ostern sehr genau hinschauen“ und Verstöße gegen die Corona-Vorgaben „konsequent sanktionieren“, kündigt der CSU-Politiker gegenüber der Bild an. An den Tagen um Ostern seien noch einmal mehr Streifen unterwegs, auch unterstützt durch die Bayerische Bereitschaftspolizei. Das Coronavirus finde „genügend potentielle Opfer, die sich nicht an die Regeln zum Schutz vor der Pandemie halten“, betont Herrmann.
Erstmeldung vom 31. März 2021: München - Es ist ein überraschender Schritt: In einem gemeinsamen Brief an ihre 14 Ministerpräsidenten-Kolleginnen und -Kollegen fordern Bayerns Markus Söder (CSU) und Baden-Württembergs Winfried Kretschmann (Grüne) eine strikte Anti-Corona-Politik mit einer konsequenten Umsetzung der Notbremse in Hotspots. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen sollen etabliert werden. Zudem plädieren die Regierungschefs von Bayern und Baden-Württemberg für eine Corona-Testpflicht an den Schulen nach den Osterferien.
„Die dritte Welle rollt seit einigen Wochen unerbittlich über das Land. Die Lage ist ernst, ernster als viele glauben“, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Wir müssen daher unsere Verantwortung jetzt wahrnehmen und dürfen nicht länger diskutieren. Das Virus verzeiht keine Verzögerungen“, mahnen Söder und Kretschmann unisono. „Jeder weitere Tag des Wartens bedeutet tausende von neuen Ansteckungen, die sich exponentiell durch unser Land fressen.“
„Alle Instrumente, wie wir das Virus bekämpfen können, sind vorhanden - vor allem sind sie gemeinsame Beschlusslage“, betonen die Ministerpräsidenten in ihrem Schreiben. „Getragen von einem einheitlichen Geist gilt es jetzt, die Notbremse ohne weiteres Überlegen und Zögern konsequent umzusetzen. Hierzu gehören nächtliche Ausgangsbeschränkungen und adäquate Kontaktbeschränkungen bei einer Inzidenz über 100 sowie eine konsequente FFP2-Maskenpflicht und Tests.“
Man müsse Corona konsequent bekämpfen. „Sonst laufen wir Gefahr, dass sich durch ein ständiges Hin und Her die Lage bis in den Sommer hinein fortsetzt.“ Auch in München könnte die von Bund und Ländern vereinbarte Notbremse bald greifen, nachdem der Inzidenzwert am Mittwochmorgen (31. März) die 100er-Grenze geknackt hatte.
Für die Zeit nach den Osterferien fordern beide, man müsse sich über einheitliche Regelungen für die Schule verständigen, „insbesondere über eine Testpflicht an den Schulen“. „Wer keinen negativen Test hat, soll dann auch nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können.“ Das sei vor allem deshalb wichtig, weil sich derzeit die britische Mutation unter Schülerinnen und Schülern so stark verbreite - und dann wiederum in die Familien hineingetragen werde, warnen sie.