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Bayern voll im Corona-Fokus: Söder-Minister schließt Lockdown aus, aber lässt kryptische Ergänzung folgen

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Von: Lukas Schierlinger

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Bayern hat seine Corona-Maßnahmenverordnung erneut verlängert. Das Söder-Kabinett hat in München getagt: hier gibt‘s die Ergebnisse zum Nachlesen.

Corona-Statement in München: Die wichtigsten Infos im Überblick

Update 26. Oktober, 13.31 Uhr: Inzwischen ist die Pressekonferenz beendet. Wir fassen die wichtigsten Erkenntnisse noch einmal für Sie zusammen:

Bayerns Staatsregierung hat den Bund aufgefordert, auch nach der Beendigung der epidemischen Lage nach dem 26. November eine verlässliche Grundlage für den Kampf gegen den Pandemie zu schaffen.

Am Ende sei es entscheidend, eine verlässliche Rechtsgrundlage zu haben, um die Überlastung von Krankenhäusern zu vermeiden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Regierung verlängerte für den Freistaat die bisherigen Regelungen bis zum 24. November, ohne neue Maßnahmen zu beschließen.

Maßnahmen seien auch weiterhin nötig, sagte Herrmann. Der Versuch, die Dinge sich alleine regeln zu lassen, wäre verantwortungslos und würde das System an seine Kapazitätsgrenzen bringen.

In Bayern soll es keinen neuen Lockdown geben, auch nicht für Menschen ohne Corona-Impfschutz. Das hat Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München klargestellt. „Wir wollen auch keinen Lockdown für Ungeimpfte als theoretisch denkbare Maßnahme“, sagte Herrmann. Lockdowns seien nicht das Mittel der Wahl. Es solle auch keine Benachteiligungen für Geimpfte geben, fügte er hinzu.

Als denkbar bezeichnete Herrmann dagegen eine Ausweitung der Maskenpflicht oder eine schärfere Kontrolle von Zugangsregelungen wie 3G und 3G plus. Nach den Herbstferien sollten in Anbetracht der konkreten weiteren Entwicklungen möglicherweise Entscheidungen getroffen werden.

Bayern voll im Corona-Fokus: Söder-Minister schließt Lockdown aus, aber lässt kryptische Ergänzung folgen

Update 26. Oktober, 13.22 Uhr: Nun spricht Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). „Ich denke wir müssen immer noch wachsam bleiben.“ Der Minister wählt einen Fußballvergleich. „Wir sind noch eine Viertelstunde vor Abpfiff. Das Impfen ist wie ein Elfmeter auf‘s leere Tor. Das müssen wir nutzen.“ Die Inzidenz bei den Ungeimpften sei weiter wesentlich höher. Auch er nimmt bezüglich der Rechtsgrundlagen noch einmal den neu konstituierten Bundestag in die Pflicht. „Die Abstimmung mit den Landräten heute war sehr wichtig“, sagt Holetschek, der sich einen „Schulterschluss“ wünscht. Entscheidend bleibe jetzt die Hospitalisierungsrate.

„Einen Lockdown will keiner. Das ist auch nicht das richtige Wording für das Thema“, ordnet Holetschek die Worte seiner Vorredner ein wenig kryptisch ein. Was der Minister damit sagen will, erschließt sich nicht sofort. Meint er einen de-facto-Lockdown, der nur anders tituliert wird?

Update 26. Oktober, 13.15 Uhr: „Wie geht‘s der bayerischen Wirtschaft“, fragt Hubert Aiwanger zu Beginn seines Auftritts an das Publikum gewandt. „Erstaunlich gut“, so die Replik des Wirtschaftsministers. Man habe jedoch mit Personal- und Materialmangel zu kämpfen. Bayern solle auch zu Coronazeiten Hightech-Land bleiben, wenngleich man zunächst viel Energie auf den Erhalt bestehender Arbeitsplätze habe verwenden müssen.

Update 26. Oktober, 13.13 Uhr: Entscheidende Aufgabe bleibe nun der Schutz der Krankenhäuser, sagt der Staatskanzlei-Chef, „der wichtigste Faktor“. Zudem sollen Impfungen im Freistaat weiter forciert werden; „man kann eine Korrelation erkennen zwischen niedriger Impfquote und hoher Inzidenz; das fand ich schon interessant.“ Danach beendet der CSU-Politiker sein Statement.

Lockdown für Ungeimpfte? Bayern-Minister positioniert sich bei Live-Statement klar

Update 26. Oktober, 13.08 Uhr: „Die Krankenhausampel in Bayern steht nach wie vor auf Grün; wir haben nach wie vor Abstand zu unseren Grenzwerten“, unterstreicht Herrmann. Auch in diesem Bereich sei es allerdings zu signifikanten Steigerungen gekommen. Der Chef der Staatskanzlei fordert jetzt „höchste Aufmerksamkeit“. Mit den Landräten von bayerischen Hotspot-Gebieten habe man sich heute sehr ausführlich ausgetauscht.

„Wir wollen die Landkreise nicht alleine lassen. Man muss genau analysieren, wie es in den einzelnen Fällen zu den Entwicklungen gekommen ist.“ Maßnahmen seien allerdings nicht beschlossen worden. Einen Lockdown - auch für Ungeimpfte - wollen alle Parteien ausschließen, aber wir wollen auch keine Nachteile für Geimpfte“, streicht Herrmann heraus.

Corona in Bayern: Söder-Kabinett beschließt Verlängerung von Maßnahmenverordnung

Update 26. Oktober, 13.04 Uhr: Jetzt geht‘s los. Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann ergreift das Wort. „In aller Kürze von mir: Die 14. Corona-Maßnahmenverordnung wird verlängert, bis einschließlich 24. November.“ Inhaltliche Veränderungen wurden nicht vorgenommen. Diese Entscheidung sei „folgerichtig“ gewesen, da sich die Lage „zunehmend besorgniserregend“ entwickle. Der Bund sei auch nach Auslauf der epidemischen Lage verlässliche Rechtsgrundlagen für Schutzmaßnahmen zu gewährleisten.

„Die Dynamik des Infektionsgeschehens ist aktuell wieder viel höher als vor einigen Wochen“, mahnt der Staatskanzleichef. Auch die Inzidenzlage im Bundesvergleich thematisiert der CSU-Politiker: „Wir liegen hier deutlich über dem Höchstwert der ersten Welle.“

Update 26. Oktober, 13.02 Uhr: Noch ist nichts zu hören aus München. Offenbar verzögert sich der Beginn der Pressekonferenz nach den sicherlich intensiven Gesprächen ein wenig.

Verschärfte Corona-Regeln in Bayern? Live-Statement, nachdem Söder-Kabinett getagt hat

Update 26. Oktober, 12.51 Uhr: In etwa zehn Minuten beginnt das Statement in München. Was verkünden die anwesenden Minister heute?

Update 26. Oktober, 9.18 Uhr: Um 13 Uhr wird es nach den Beratungen im Kabinett eine Pressekonferenz geben. Daran nehmen Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) teil. Wir berichten im Live-Ticker.

Corona-Alarm in Bayern: Alarmstufe Pink in einem Landkreis

Ursprungsmeldung:

München - Die inzwischen wieder alarmierend steigenden Corona-Zahlen beschäftigen am Dienstag (26. Oktober) das bayerische Kabinett. Als Gäste in München mit von der Partie sind Landräte und Oberbürgermeister aus den derzeit am stärksten von Corona betroffenen Regionen im Südosten Bayerns.

Über alle Altersgruppen hinweg gab das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag mit 181,3 an. Das Robert Koch-Institut meldete den etwas niedrigeren Wert von 179,1 - allerdings mit einem leicht abweichenden Stichzeitpunkt.

Demnach ist die Inzidenz in Bayern die dritthöchste in Deutschland hinter Thüringen und Sachsen. Allerdings befinden sich die fünf Landkreise mit den höchsten Werten allesamt in Bayern - allen voran Mühldorf am Inn mit 522,8, das in der Alarmstufe Pink leuchtet.

LGL meldet massiven Anstieg bei bestimmten Altersgruppen

Vor allem die Corona-Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen in Bayern sind so hoch wie nie zuvor. In der Altersgruppe sechs bis elf Jahre meldete das LGL am Montag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 415. Das ist ein Anstieg um 157 binnen Wochenfrist und der höchste Wert für eine Altersgruppe, den das LGL seit Beginn der Pandemie ermittelt hat.

Für die 12- bis 15-Jährigen meldete das LGL ebenfalls einen massiven Anstieg auf nunmehr 391. Bei den 16- bis 19-Jährigen waren es 324 Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner.

Söder-Kabinett befindet über Corona-Regeln: Maskenpflicht im Schulunterricht könnte zurückkehren

Das Kabinett muss jetzt auch festlegen, ob und wie es die aktuelle Corona-Verordnung, die noch bis einschließlich Freitag (29. Oktober) gilt, weiterführt: ob sie nur verlängert wird oder ob einzelne Maßnahmen gegebenenfalls wieder verschärft werden könnten.

Angesichts der Rekord-Corona-Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen hatte das Kultusministerium am Montag eine erneute Maskenpflicht am Platz im Schulunterricht unter bestimmten Bedingungen nicht ausgeschlossen. Nach dieser Woche steht aber zunächst eine Woche Herbstferien bevor. (lks mit dpa)

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