Corona-News im Ticker

München-Inzidenz sinkt in Richtung Grenzwert - Zahlreiche Corona-Soforthilfe-Betrüger angeklagt

Corona: In München dürfen Biergärten öffnen - und die Inzidenz sinkt weiter. Bayerns Tourismus-Branche mahnt nun die aktuellen Regeln an. Alle News hier im Ticker.

  • Die Inzidenz in München befindet sich weiter im Sinkflug. (siehe Update vom 14. Mai, 6.04 Uhr)
  • Schnelltests sollen in Bayern ab sofort auch in Baumärkten und Drogerien möglich sein. (siehe Update vom 13. Mai, 10.08 Uhr).
  • Tourismusbetriebe fordern inzidenzunabhängige Öffnung in Bayern - und kritisieren die Regierung. (siehe Update vom 13. Mai, 13.30 Uhr)
  • Dieser News-Ticker ist beendet. Die Fortsetzung ab dem 14. Mai finden Sie hier.

Update vom 14. Mai, 6.04 Uhr: Die guten Nachrichten aus der Landeshauptstadt gehen weiter. Am Freitag meldet das RKI für München eine Inzidenz von 58,8. Damit ist sie weiter gesunken, am Vortag lag sie noch bei 64,0. Im Landkreis München liegt der Wert bei 48,5 - und damit sogar unter dem 50er-Grenzwert. Auch in ganz Bayern befindet sich die Inzidenz im Sinkflug. Aktuell beträgt sie 95,3 (Vortag: 101,0).

Update vom 13. Mai, 19.22 Uhr: In Bayern sind im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen mehr als 1400 Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs* eingeleitet worden. Das erklärte eine Sprecherin des Justizministeriums auf Anfrage von Merkur.de*. Es geht dabei um Hilfsgelder in Höhe von mindestens 11,26 Millionen Euro.

Bayerns Justizminister Eisenreich warnte bereits im vergangenen Juni: „Betrug lohnt sich nicht.“ Denn: „Neben der Pflicht zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfen drohen hohe Geldstrafen und Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren.“ In 297 Fällen erhoben die Ermittler Anklage, in weiteren 361 Fällen werde noch ermittelt.

Corona in München: Inzidenz nähert sich entscheidender 50er-Marke

Update vom 13. Mai, 14.51 Uhr: Schon am Morgen verbreitete das RKI mit seiner Inzidenz für München positive Nachrichten. Diese fiel weiter auf den Wert 64,0. Damit nähert sich die Landeshauptstadt dem Grenzwert von 50, der weitere Erleichterungen bedeutet. Nun hat die Stadt auch die weiteren Corona-Zahlen für München veröffentlicht.

So wurden am Mittwoch (12. Mai) 164 neue Corona-Fälle verzeichnet. Darin enthalten sind 25 Nachmeldungen - heißt: die Zahl der Neuinfektionen war am Mittwoch an sich sogar niedriger. Zudem meldet die Stadt sieben neue Todesfälle. Die Impf-Quote mit Bezug auf die sogenannte „Impffähige Bevölkerung ab 16 Jahren“ stieg in München auf 40,1 Prozent bei den Erstimpfungen. 12,1 Prozent der Bevölkerung sind bereits zweimal geimpft. Die Reproduktionszahl liegt nach LMU-Angaben bei 0,77. Dieser Wert verspricht, dass die Inzidenz auch in den kommenden Tagen weiter fallen könnte.

Bayerns Tourimus-Betriebe fordern Inzidenz-unabhängige Öffnung: „Wie stellt sich die Politik das vor?“

Update vom 13. Mai, 13.30 Uhr: Tourismusbetriebe im Freistaat fordern eine Öffnung unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz für Geimpfte, Genesene und Menschen mit negativem Coronatest. Die Koppelung an einen Wert unterhalb von 100 sei nicht realistisch, kritisierte Armin Hollweck vom Hotel- und Gaststättenverband im Oberallgäu. „Wir brauchen ein konkretes Datum als Öffnungstermin für unsere Betriebe, unsere Gäste, unsere Mitarbeiter!“, zitierte er aus einem Brief an die Staatsregierung.

FDP-Fraktionschef Martin Hagen (FDP) forderte: „Geimpfte, Genesene und Getestete müssen auch in Bayern überall Urlaub machen dürfen!“ Eine Öffnung nur bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 bedeute für viele bayerische Urlaubsgebiete über die Pfingstferien das Aus. Gleichzeitig werde die Quarantänepflicht für geimpfte, genesene und negativ getestete Reiserückkehrer aus Ländern mit einer Inzidenz bis 200 aufgehoben. Dies sei eine Diskriminierung des einheimischen Gastgewerbes.

Am Montag hatte das bayerische Kabinett Lockerungen ab dem 21. Mai beschlossen. In Regionen mit stabilen Corona-Zahlen dürfen Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Jugendherbergen wieder öffnen. Hollweck erklärte aber, das sei nicht praktikabel. „Wie stellt sich die Politik das vor? Sollen wir wenn nach ein paar Tagen die Zahlen wieder über 100 steigen sollten, dem Gast beim Frühstück dann sagen, dass er nun aufessen darf, aber danach sofort wieder heim fahren muss?“ Zudem bräuchten Betriebe mindestens eine Woche Vorlaufzeit, um wieder öffnen zu können. Im Oberallgäu lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag laut Robert-Koch-Institut bei 138,5.

Corona in München - Offenbar Party an der Wittelsbacher Brücke

Update vom 13. Mai, 12.15 Uhr: Am Mittwochabend feierten offenbar zahlreiche Jugendliche an der Wittelsbacher Brücke in München. Gegen 20.30 Uhr wurden der Polizei 50 bis 60 Feiernde gemeldet, die Party machten und Abstände nicht einhalten würden. Als mehrere Einsatzkräfte an der Brücke ankamen, stellten sie 30 feiernde Jugendliche fest. Der Platz wurde anschließend geräumt.

Update vom 13. Mai, 10.08 Uhr: In Bayern sollen Corona-Schnelltests ab sofort auch in Einrichtungen wie Drogerie- und Baumärkten möglich sein. „Wir bringen damit die Tests immer weiter in die Fläche. Niemand soll lange suchen müssen, wenn er einen Schnelltest mit Nachweis braucht, um etwa seinen Alltagsgeschäften nachgehen zu können.“ Das sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Donnerstag in München. Durchgeführt werden müssen die Antigen-Schnelltests von geschultem Personal.

Interessierte Einrichtungen können sich laut Mitteilung dafür auf der Internetseite des Ministeriums registrieren. Sie müssten sich die Tests dann auf dem freien Markt besorgen und mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns abrechnen. Die Kosten dafür trage laut Holetschek der Bund. Seit März können sich Bürger:innen bereits in lokalen Testzentren sowie bei Ärzten und in Apotheken testen lassen.

Corona in München: Am Vatertag gelten weiter wichtige Regeln

Update vom 13. Mai, 8.41 Uhr: In den letzten Tagen gab es immer wieder Verwirrung um die Corona-Regeln. Wann darf die Außengastronomie in München öffnen und wann dürfen Fitnessstudios ihre Türen aufsperren? Nachdem in diesen Bereichen mittlerweile Klarheit herrscht, stellt sich die Frage: Was gilt in Bayern am Vatertag? „Die Bürger in Bayern haben nun durch die Lockerungen mehr Möglichkeiten. Wir appellieren dennoch an alle, die geltenden Regeln einzuhalten“, äußert sich ein Sprecher der Polizei München auf Nachfrage von Merkur.de*. Wichtig sei es dabei, vor allem die regionalen Unterschiede zu beachten. Was erlaubt ist, hängt nämlich in erster Linie von den jeweiligen Inzidenzwerten der Städte beziehungsweise Landkreise ab.*

In Kreisen und Städten mit einer stabilen Inzidenz zwischen 35 und 100 dürfen sich zwei Haushalte treffen, „solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird“, wie es auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Sport und Integration heißt. München liegt seit neun Tagen unter dem Grenzwert von 100.

Wer die Außen-Gastronomie besuchen möchte, muss einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Für vollständig genese und vollständig geimpfte Personen gelten bereits seit dem 6. Mai Lockerungen - sie werden zum Beispiel bei den Kontaktbeschränkungen nicht mitgezählt. Auch sie müssen sich aber natürlich an Abstands- und Hygieneregeln sowie an die Maskenpflicht halten. Wichtig außerdem: bei einer Kontrolle sollte ein Beleg, wie der eigene Impfpass, vorzeigbar sein. „Ein Nachweis ist notwendig - sonst ergibt das wenig Sinn“, erklärt der Sprecher der Polizei München.

Münchens Corona-Inzidenz im Sinkflug

Update vom 13. Mai, 7.35 Uhr: Gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt: Die Inzidenz befindet sich weiter im Sinkflug. Am Donnerstag meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) für München einen Wert von 64,0. Am Mittwoch lag er noch bei 71,9, Dienstag bei 78,0. München liegt damit zum neunten Tag in Folge unter dem wichtigen Grenzwert von 100. Damit nähert sich die Inzidenz weiter dem Grenzwert von 50. Bereits seit Dienstag entfällt die nächtliche Ausgangssperre, seit Mittwoch darf auch die Außengastronomie wieder öffnen. Liegt die Inzidenz stabil unter 50 kann etwa die Außengastronomie ohne Termin und ohne Vorlage eines Tests besucht werden.

In ganz Bayern sinkt die Inzidenz ebenfalls. Am Donnerstag liegt sie bei 101,0. Am Mittwoch betrug sie noch 106,6, am Dienstag 116,3.

Nach Schul-Versagen im Lockdown: Piazolo kündigt spezielles Nachholangebot an - in den Ferien

Update vom 12. Mai, 17.45 Uhr: Der Lockdown und die Schulen: Ein heikles Thema, dass bayernweit bereits für viele Diskussionsstoff sorgte. Mittlerweile gibt auch Kultusminister Michael Piazolo zu, dass manche Schüler in der Corona-Krise den Anschluss verloren haben. Um das wieder zu ändern - und um Lernrückstände aufzuholen, soll deshalb zwei Wochen lang zusätzlicher Unterricht angeboten werden. Vorgesehen sind dafür die Sommerferien.

Corona in Bayern: Schüler sollen in Sommerschulen Lernrückstände aufholen

Über das freiwillige Angebot hinaus soll es auch an anderer Stelle mehr individuelle Förderung geben, zum Beispiel durch eine Differenzierung je nach Leistungsstand im Pflichtunterricht, geteilte Gruppen und Zusatzkurse am Nachmittag.

Für die Schüler in Bayern ist das Konzept der Sommerschule neu. „Es sollen zwei Wochen in den Sommerferien sein, entweder zwei Wochen am Stück, oder eine Woche am Anfang der Ferien und eine am Ende. Das bleibt den Schulen vor Ort überlassen“, erklärte Piazolo am Mittwoch in München. Dort sollen vor allem Lücken in Mathe, Deutsch und den Fremdsprachen geschlossen werden. Bei Bedarf könne es aber genauso Angebote etwa zur beruflichen Orientierung oder zu Lernstrategien geben.

Corona in Bayern: Piazolo betont - Unterricht in den Sommerferien bleibt freiwillig

Piazolo betonte jedoch ausdrücklich: Das Angebot bleibt freiwillig. Schließlich hätte die ein oder andere Familie schon Urlaubspläne. Allerdings sei das Ziel, dass gerade von den schwächeren Schülern möglichst alle die Sommerschulen besuchen. Gestemmt werden soll der Unterricht von eigens angeworbenem Personal, etwa pensionierte Lehrkräfte, Referendare oder Studierende.

Update vom 12. Mai, 12.59 Uhr: Jetzt geht es ums Impfen. Im Juni werde man beginnen, Abschlussklassen in Bayern zu impfen, so Söder. Auch in Gruppen mit einem hohen Migrationsbereich werde man verstärkt impfen. „Gezieltes Impfen ist ein Ansatz für mehr Freiheit“. Dann bestätigt Söder die Aufhebung der Priorisierung bei Hausärzten: „Hier haben wir mehr Flexibilität.“ Außerdem werde man in Alten- und Pflegeheimen die Gleichstellung von Genesenen und Geimpften voranbringen, damit würde die Testpflicht aufgehoben.

Zusammenfassend erklärt der CSU-Chef, dass „bedachte Öffnungen“ jetzt wichtig seien. Dennoch sollte man deshalb nicht in Euphorie verfallen. Damit ist der Corona-Teil der Pressekonferenz beendet.

Update vom 12. Mai, 12.52 Uhr: Nun ist CSU-Chef Söder an der Reihe. Zuerst spricht der Ministerpräsident über Bilanz des letzten Jahres. Hätte man nichts gemacht, wäre die Todeszahl bei etwa 130.000 gelegen. Auch weitere Mutationen hätten sich bereits gebildet. „Dass uns diese Horror-Version erspart geblieben ist, liegt an der in Bayern und Deutschland durchgeführten Corona-Politik“, so Söder. Die dritte Welle sei gebrochen. „Unser Motto das wir entwickelt haben: Mit Vorsicht öffnen und gezielt Impfen war ein großer Erfolg“, so der Ministerpräsident weiter.

Corona: Söder-PK JETZT live - weitreichende Lockerungen beschlossen

„Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg“, so Söder. Jetzt geht es um konkrete Maßnahmen. In Regionen mit einer Inzidenz von über 100 gelte die „Notbremse“ weiter. Für solche, die jedoch unter 100 liegen, gelten weitreichende Lockerungen. Neben der Außen-Gastro, die wieder starten kann, darf wie bereits bekannt die Hotellerie ab dem 21. Mai starten. Dann bestätigt der CSU-Chef die Öffnung von Freibädern in Regionen unter 100. „Das hat letztes Jahr sehr erfolgreich funktioniert“, so Söder. Außerdem neu: In Regionen unter 100 werden Kultur-Veranstaltungen draußen mit bis zu 250 Leuten gestattet.

Bayern will ab kommendem Montag die Priorisierungen für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Söder kündigte auch weitere Öffnungsschritte an.

Weiter heißt es, dass auf Grund der positiven Lage das Öffnen der Gastronomie drinnen denkbar sei. Dies werde man jedoch abwarten. Details nannte der Ministerpräsident dazu nicht.

Update vom 12. Mai, 12.44 Uhr: Zunächst spricht Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer (CSU). Er berichtet aus der Fraktionsklausur der CSU, bei der Themen wie die Klimakrise und die Herausforderungen der Zukunft Thema waren. Er könne sich nach Jahrzehnten in der Politik an kein schwierigeres Jahr erinnern, als das, was in der Corona-Krise zurückliege. Dann geht es um die Corona-Pandemie.

Update vom 12. Mai, 12.40 Uhr: Die Protagonisten sind da, die Pressekonferenz geht los.

Corona-Hammer: Priorisierung vom Tisch, Freibäder auf - Söder-PK aus München JETZT live

Update vom 12. Mai, 12.35 Uhr: CSU-Chef Söder spricht gleich auf einer Pressekonferenz in München über weitere Maßnahmen in der Corona-Krise. Wir tickern die Aussagen live mit, sobald es los geht.

Update vom 12. Mai, 11.39 Uhr: Wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern am Mittwoch auf der CSU-Landtagsfraktionsklausur bekannt gegeben hat, soll in Bayern ab kommender Woche die Priorisierung für alle Impfstoffe bei Hausärzten aufgehoben werden. In Impfzentren soll aber weiter an dem bewährten Verfahren festgehalten werden. Das heißt, die bisherige Priorisierung bleibt hier bestehen.

Corona: Die Inzidenz in der Landeshauptstadt ist erneut gesunken

Update vom 12. Mai, 8.07 Uhr: Die 7-Tage-Inzidenz in München sinkt weiter. Heute beziffert sie das Robert-Koch-Institut (RKI) mit 71,9 (Vortag 78,0). Die Biergärten öffnen trotz Regenwetter. Aber welche weiteren Lockerungen gelten in der Landeshauptstadt ab heute? Alle Infos finden Sie in unserer Regel-Übersicht für München.

Update vom 11. Mai, 19.35 Uhr: Der Bayerische Elternverband (BEV) fordert eine mehrfache Nutzung der schulischen Corona-Tests. Das ging aus einer Stellungnahme des BEV hervor. „Es ist ein ethisches Gebot oberster Priorität, in der allmählich abflauenden Pandemie die Teilhabemöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen auf das mögliche Maximum zu erhöhen, nachdem sie lange hintanstehen mussten“, heißt es in dem Papier.

Die konkrete Forderung des Verbands ist es, den in der Schule durchgeführten Corona-Test auch bei anderen Gelegenheiten verwenden zu dürfen. So sollten die Schnelltests für die Dauer ihrer Gültigkeit auch für den Besuch von Freizeiteinrichtungen wie etwa Sportstätten, Schwimmbädern, Zoos, Museen, Kinos oder Theatern verwendet werden dürfen. Die Schnelltests, die man für den Besuch der Schule oder von Freizeiteinrichtungen braucht, sind 24 Stunden lang gültig. Es sei unnötig am selben Tag zwei Tests machen zu müssen, so der BEV.

Corona: Kultusministerium sieht Abitur-Rahmenbedingungen als fair an

Update vom 11. Mai, 16.01 Uhr: Unmittelbar vor dem Start der schriftlichen Abiturprüfungen in Bayern (12. Mai im Fach Deutsch, am 18. Mai folgt Mathe und am 21. Mai ein weiteres Fach etwa aus dem fremd-, gesellschafts- oder naturwissenschaftlichen Bereich) hat das Kultusministerium die Rahmenbedingungen für die rund 35.000 Prüflinge als fair und vergleichbar verteidigt. Den besonderen Umständen in der Pandemie sei Rechnung getragen worden, hieß es am Dienstag in München.

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) betonte, die Lehrkräfte hätten „sehr viel geleistet, um ihre Abiturientinnen und Abiturienten nicht nur fachlich, sondern auch pädagogisch so gewissenhaft und gründlich zu begleiten, dass deren Erfolg nichts im Wege steht“. Landesschülersprecher Moritz Meusel hingegen hatte die Prüfungsbedingungen am Vortag kritisiert.

Corona-Lockdown: Bayern-Abitur unfair? Schülersprecher spart nicht mit Kritik

Der 18-Jährige bemängelte, dass Jugendliche, die aufgrund hoher Inzidenzwerte monatelang im Fernunterricht waren, wesentlich schlechter auf das Abitur vorbereitet worden seien als diejenigen, die lange in die Schule gehen konnten. Schüler aus ärmeren Familien seien zusätzlich benachteiligt, weil sie sich keine Nachhilfe leisten konnten. Außerdem kritisierte Meusel, dass der Lernstoff für das Abitur kaum reduziert worden sei.

Das Kultusministerium hingegen betonte, die Prüfungsinhalte seien eingegrenzt, der Prüfungstermin um zwei Wochen nach hinten verschoben worden. Auch sei der Abschlussjahrgang vielerorts bereits am 1. Februar 2021 wieder in den Wechselunterricht zurückgekehrt.

Nächste Corona-Lockerung für Bayern: Söder verkündet sie bei Statement in München

Ursprungsmeldung:

München - Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab Mittwoch (12. Mai) wieder möglich. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte grenzübergreifend wieder treffen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag anlässlich eines Besuches des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz in München.

Auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei „schon ab morgen wieder möglich“, stellte Söder bei einer Pressekonferenz im Hofgarten klar.

Sowohl Bayern als auch Österreich haben verkündet, in Kürze auch wieder touristische Angebote machen zu wollen. In Österreich soll der Tourismus planmäßig am 19. Mai sein Comeback feiern. Bayern will zwei Tage später, rechtzeitig zu Beginn der Pfingstferien, nachziehen.

Corona-Lockdown: Tourismus-Comeback in Bayern bahnt sich an - Söder: „Müssen was tun“

„Geimpft - genesen - getestet“: Kurz fasste die Lockerungsstrategie der Alpenrepublik prägnant zusammen. Ministerpräsident Söder ergänzte: „Für den Tourismus müssen wir was tun, gerade in der Grenzregion.“

Gleich mehrfach lobten beide Redner die gute Zusammenarbeit in der Corona-Krise, wenngleich nicht jedes Gespräch in den vergangenen Monaten den Charakter eines „Honeymoon-Telefonats“ gehabt habe.

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Rubriklistenbild: © Peter Kneffel

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