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Corona in Bayern: Vorerst keine Weihnachtsruhe - Noch kein Statement von Söder

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Von: Andreas Knobloch

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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eine Pressekonferenz.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eine Pressekonferenz. © Sven Hoppe/dpa

Das Bund-Länder-Gremium hat keine neuen Einschränkungen beschlossen. Doch die diskutierte Weihnachtsruhe könnte trotzdem kommen. Alle News im Ticker.

Update vom 9. Dezember, 21.14 Uhr: Große Neuerungen haben Olaf Scholz und die Länder-Vertreterinnen und -Vertreter nicht beschlossen. Ob weitere oder andere Maßnahmen in der aktuellen Corona-Lage angebracht sind, wolle man am 15. Dezember besprechen. Bis dahin könnten neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Omikron-Variante vorliegen, anhand der man entscheiden könne.

Bund-Länder-Runde beschließt vorerst keine Weihnachtsruhe

Auch die Idee einer Weihnachtsruhe, die Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil angedacht hatte, ist damit zumindest kurzfristig vom Tisch. Das Gremium halte sich aber offen, doch noch spezielle Regeln über die Feiertage oder zwischen den Jahren zu beschließen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich bisher noch nicht zu der Bund-Länder-Runde, bei der auch einige Bundesminister dabei waren, geäußert.

Corona in Bayern: Aiwanger und Holetschek mit neuem Ski-Update

Update vom 9. Dezember, 19.39 Uhr: Schon wieder gibt es ein Ski-Update der bayerischen Staatsregierung. Kleine Gondeln dürfen jetzt doch bis zu 75 Prozent ausgelastet werden. Das gaben Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Donnerstag bekannt. Kabinen, die für zehn Personen ausgelegt sind, gelten als kleine Gondeln.

Für größere Kabinen soll weiterhin gelten: nur ein Viertel der Kapazität darf ausgelastet werden. Keine Begrenzungen gibt es für Seilbahnen und Lifte, bei denen die Fahrgäste unter freiem Himmel sind - also etwa für Schlepp- und Sessellifte. Das Update soll ab 11. Dezember gelten.

Nach großen Protesten aus der Tourismusbranche hatte die Staatsregierung am vergangenen Dienstag dieCorona-Vorschriften für den alpinen Skisport entschärft. Geimpfte und Genesene dürfen demnach Gondeln und Lifte ohne zusätzlichen Corona-Test benutzen. Denn eigentlich hatte der Freistaat für das Skifahren 2G-plus-Regeln vorschreiben wollen - es wäre also vor jedem Skitag ein zusätzlicher Test notwendig geworden.

Update vom 9. Dezember, 18.30 Uhr: Am Donnerstagnachmittag sind die Vertreterinnen und Vertreter der Länder erstmals in Form einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) auf Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen. Via Videocall sprachen sie aber erst intern, also ohne den Kanzler, miteinander.

Corona in Bayern: Ministerpräsidenten gegen Hass im Netz

Laut dpa-Informationen sollen sich Söder, Kretschmer und Co. dafür ausgesprochen haben, dass Kommunikationsdienste, die sich faktisch zu einem „offenen sozialen Netzwerk mit Massenkommunikation“ entwickelten, durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz angemessen reguliert werden sollten. Nach Angaben mehrerer Mitglieder des Länder-Gremiums fiel der Beschluss einstimmig aus.

Die Ministerpräsidenten unterstützten in der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Vorlage die Beschlüsse der Innenministerkonferenz von vergangener Woche. Die für Inneres Verantwortlichen der Länder wollen Anbieter von Kommunikationsdiensten wie Telegram künftig stärker im Kampf gegen Hetze in die Pflicht nehmen.

Corona in Bayern: Scholz statt Merkel auf Söders MPK-Schnappschuss

Markus Söder veröffentlichte wieder ein Foto von sich in der Video-Schalte. In den letzten Wochen war auf dem Bildschirm hinter ihm bei solchen Fotos meist Angela Merkel abgebildet. Heute postete er ein Foto mit dem neuen Kanzler Olaf Scholz.

„Die enge Abstimmung von Bund und Ländern bleibt ganz entscheidend. Nur gemeinsam können wir Corona entschlossen bekämpfen. Die heutige Stiko-Empfehlung zur Impfung für Kinder ist dabei ein gutes Signal“, schrieb der Bayern-Vertreter dazu.

Update vom 9. Dezember, 13.02 Uhr: Die Corona-Zahlen in Bayern sinken weiter. Waren es vor kurzem noch elf Hotspots im Freistaat, zählt man aktuell keinen einzigen mehr (ab Inzidenz 1000). „Was für ein Jahr, was für ein verrücktes, was für ein spannendes, was für ein schweres 2021“, sagte Markus Söder am Mittag im Landtag in der letzten Plenarsitzung vor der Weihnachtspause des Parlaments. „Erneut sind wir in diesem Winter von Corona gefangen“. Man könne Corona leugnen oder ignorieren, doch das sei dem Virus egal, so der CSU-Chef weiter.

Corona-Gipfel: Söder äußert sich in München - und gibt dann Fehler zu

Es sei auch nicht alles hoffnungslos, „das, was wir hier beschließen“ gehe nicht ins Leere, es wirke, so Söder im Landtag weiter. Die Inzidenz sei gesunken, statt elf Hotspots am Höhepunkt gebe es - Stand heute - keinen einzigen. Dies sei ein „vorsichtiger Zwischentrend (...) und vielleicht auch ein Signal er Hoffnung.“ Natürlich passieren Fehler und es gebe auch Fehleinschätzungen, gibt Söder zu. Er selbst habe die Impfbereitschaft unterschätzt. Er dachte, dass jeder die Vernunft habe, das Impfangebot anzunehmen.

Erstmeldung vom 9. Dezember 2021

München - Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder kommen heute um 14.30 Uhr zu Beratungen in Berlin zusammen. Am späteren Nachmittag soll auch der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hinzukommen. Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es um die Corona-Lage, aber auch um weitere Themen mit Bund-Länder-Bezug gehen. Erst in der vergangenen Woche verständigte sich eine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf weitere Corona-Maßnahmen. Grundlegende neue Beschlüsse zu diesem Thema werden von dem Treffen am Donnerstag nicht erwartet.

Markus Söder
Markus Söder nach der Videokonferenz der Ministerpräsidenten. © Sven Hoppe/dpa

Corona-Gipfel mit Söder heute live: Die fünf zentralen Punkte

Nach den Gesprächen werden sich der neue Kanzler Scholz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Fragen von Medienvertreterinnen und -vertretern stellen. Wüst ist derzeit Vorsitzender der MPK. Am Mittwoch bot dem neuen Kanzler eine "partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern" an.

Es werden fünf zentrale Punkte diskutiert:

Corona-Gipfel: Neue Regeln für Bayern und München? „Regionale Maßnahmen“ dürften Söder interessieren

München könnte insofern der Punkt „Schärfere regionale Maßnahmen 1“ beeinflussen. Ministerpräsident Markus Söder beschloss nach dem letzten Treffen beispielsweise Geisterspiele im Profisport, während andere Länder noch einen gewissen Prozentsatz an Zuschauern zuließen. Oberbürgermeister Dieter Reiter brachte ein partielles Alkoholverbot für den öffentlichen Raum auf den Weg.

Inwiefern Bayern abermals einen Sonderweg geht oder sich einschränkt, ist noch nicht klar. Vor allem bei Kindern und Jugendlichen könnten etwas passieren. Zuletzt war Bayern wegen Corona-Angaben in Kritik gestanden. Wir halten Sie mit dem News-Ticker auf dem Laufenden. (ank)

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