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Söder spricht über möglichen Lockdown in Bayern - Bitteres RKI-Update zeigt, wie angespannt die Lage ist

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Von: Leyla Yildiz, Lukas Schierlinger

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Die Corona-Zahlen in Bayern steigen unaufhaltsam an. Am Morgen sprach Markus Söder gleich mehrmals live. Alle Pandemie-News im Ticker.

++++ Dieser News-Ticker ist beendet. Alle aktuellen Infos zur Corona-Lage in Bayern lesen Sie hier. ++++

Corona-Alarm in München: Christkindlmarkt abgesagt

Update vom 16. November, 13.13 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie stehen Christkindlmärkte 2021 auf der Kippe. Aus München gab es nun eine „bittere Nachricht“. OB Reiter erklärte, die Entscheidung sei unausweichlich gewesen. Kurz darauf hat sich auch der Ministerpräsident zum Beschluss des Krisenstabs geäußert.

Corona in Bayern: Fünf Kreise mit Inzidenz über 1000

Update vom 16. November, 12.27 Uhr: Wie angespannt die Pandemie-Lage in Bayern aktuell ist, offenbart ein Blick auf die aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Gesundheitsämter meldeten am Dienstag binnen 24 Stunden 9015 Neuinfektionen. Damit verzeichnet der Freistaat den höchsten Tageswert an Infektionen im Vergleich zu anderen Bundesländern.

Zudem haben fünf Landkreise in Bayern einen Inzidenzwert über 1000 gemeldet. Für den Landkreis Rottal-Inn wird aktuell die höchste Inzidenz in Bayern bilanziert (1280,8). Auch die Kreise Berchtesgadener Land, Freyung-Grafenau, Mühldorf am Inn und Traunstein „knacken“ die 1000er-Marke.

Update vom 16. November, 10.36 Uhr: Im Tarifkonflikt um die Bezahlung des öffentlichen Diensts der Länder weitet die Gewerkschaft Verdi ihre Warnstreiks im Gesundheitswesen aus. Am Dienstag waren die Belegschaften des Münchner Herzzentrums und fünf bayerischer Universitätskliniken aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Damit will die Gewerkschaft während der Corona-Pandemie den Druck auf die Länder erhöhen. Am Münchner Klinikum Rechts der Isar sei die Beteiligung hoch, es hätten sich mindestens 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beteiligt, sagte ein Verdi-Sprecher am Dienstagmorgen. 

Bei Live-Statement: Söder spricht über möglichen Corona-Lockdown in Bayern

Update vom 16. November, 9.18 Uhr: Notfallmedikamente, wie sie jetzt in Großbritannien zugelassen worden sind, wären auch für Ungeimpfte eine gute Alternative, sagt Söder. Er wirbt dafür, hierzulande vergleichbare Entscheidungen schneller zu treffen. Einen regionalen Lockdown in Bayern könne man für maximal acht Tage aufrechterhalten, stellt der Ministerpräsident auf Nachfrage klar. „Wir hätten aufgrund der ganzen Verordnungen maximal fünf, sechs Tage Wirksamkeit.“

Update vom 16. November, 9.02 Uhr: „Wenn die Apokalypse bei 10 ist, befinden wir uns gerade bei 9“, sagt Söder gerade bei Bild live über die aktuelle Lage. Die Intensivstationen seien voll mit Ungeimpften; zudem komme es immer wieder zu Impfdurchbrüchen. „Die Lage ist schon dramatisch“. Es komme „täglich“ vor, dass Pflegekräfte aufgrund der belastenden Situation abwandern. „Wenn wir uns alle hätten impfen lassen, wären wir ganz anders aufgestellt“, streicht Söder heraus.

Söder JETZT LIVE zur Corona-Lage in Bayern: „Es gäbe eine ganz einfache Möglichkeit“

Fast schon mantraartig wiederholt der Ministerpräsident: „Es gäbe eine ganz einfache Möglichkeit, die Situation zu entschärfen: Sich impfen zu lassen, das ist am Ende der beste Schutz.“ Er wirbt nun dafür, dass Auffrischungsimpfungen nicht nur für die Über-70-Jährigen empfohlen werden. Auch eine Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen müsse kommen. „Eine allgemeine Impfpflicht halte ich allerdings nicht für sinnvoll“, streicht der CSU-Chef heraus.

Update vom 16. November, 8.55 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat ein weiteres Mal eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. „Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten“, sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Was es jetzt braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.“ 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene.

Update vom 16. November, 7.01 Uhr: Erneut hat die Inzidenz in München einen heftigen Sprung nach oben gemacht. Am heutigen Dienstagmorgen liegt der Wert laut RKI bei 414,3. Zum Vergleich: Tags zuvor lag die Inzidenz noch bei 334,7.

Corona in München: Inzidenz macht erneut Riesen-Sprung

Mit der Nachverfolgung der Corona-Kontakte sind die bayerischen Gesundheitsämter immer häufiger überfordert. „In Landkreisen, in denen es sehr viele Infektionen gibt, können infizierte Personen unter Umständen nur mehr mit Zeitverzug vom Gesundheitsamt kontaktiert werden“, teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Schon seit Anfang November konzentrieren sich die Gesundheitsämter bei der Ermittlung von Kontakten auf Haushaltsangehörige und Menschen, die viele andere anstecken könnten, insbesondere in Pflege- und Altenheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Obdachlosen- und Asylunterkünften.

Corona in Bayern: Gesundheitsämter immer häufiger überfordert

„Personen, die nicht diesen Gruppen angehören, werden nicht mehr regelmäßig vom Gesundheitsamt kontaktiert“, sagte ein Ministeriumssprecher. „Stattdessen können sie durch die infizierten Personen selbst informiert werden.“ Entscheidend sei deshalb nun auch Eigenverantwortung: Wer Schnupfen, Halsschmerzen oder Husten habe, müsse unbedingt den Hausarzt kontaktieren und dort einen PCR-Test machen.

Update vom 15. November, 18.46 Uhr: Bayerns Notärzte haben in einem Appell an die Landespolitik beherztere Maßnahmen im Kampf gegen die vierte Corona-Welle gefordert. In ihrem Forderungskatalog treten die Notfallmediziner unter anderem für eine Impfpflicht für medizinisches Personal, schnellere „Booster“-Impfungen und eine Aberkennung des Geimpften-Status neun Monate nach der letzten Impfung ein.

Corona in Bayern: Notfallmediziner wollen „verunsicherte Bürger für Impfung gewinnen“

Ungeimpfte müssten mit Kontaktbeschränkungen belegt werden, hieß es. Gleichzeitig müsse die Attraktivität der Pflegeberufe gesteigert werden. Dringend notwendig sei auch eine größer angelegte Aufklärungskampagne, um mit den kursierenden Fake News zu angeblichen Gefahren der zugelassenen Impfstoffe aufzuräumen.

„Zumindest einen Teil der durch permanente Fake News verunsicherten Bürger können wir sicherlich auf diesem Weg noch für eine Impfung gewinnen“, ist dem offenen Brief zu entnehmen, den der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der in Bayern tätigen Notärzte (agbn) am Montag (15. November) an Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Innenminister Joachim Herrmann (alle CSU) richtete.

Offener Corona-Brief erreicht Söder: „Sie werden unsere volle Unterstützung haben“

Die Situation in den Krankenhäusern bezeichneten sie als „dramatische Entwicklung“, viele Kliniken könnten eine Versorgung von akuten Notfällen nicht mehr vollumfänglich gewährleisten. Es müsse jetzt dringend gehandelt werden, um eine Triage (Priorisieren und Auswählen von medizinischen Fällen etwa aufgrund des Mangels an Ressourcen) noch zu verhindern.

„Gerade für die unpopulären Schritte, die nun zwingend und dringend umzusetzen sind, werden Sie unsere volle Unterstützung haben“, schrieben die Ärzte.

Update vom 15. November, 16.45 Uhr: Bus und Bahn nur noch mit der 3G-Regel? Diese Überlegung hat die neue Ampel-Koalition, wenn es um die nächsten Schritte in der Corona-Pandemie geht. Doch für den MVV ist eine Kontrolle dieser Maßnahme kaum umsetzbar. Das erklärte ein Sprecher der Verkehrsgesellschaft auf Anfrage von tz.de.

Update vom 15. November, 14.45 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. Markus Söder hat sie genutzt, um noch einmal genauer auf die am Sonntag beschlossenen Regeln einzugehen. Beispielsweise ging es um die 2G-Regel: „Generell bei 2G-Veranstaltungen gilt: Maske bis zum Platz. Wenn kein Abstand gewährt werden kann: Maske auch am Platz.“

Söders Meinung nach ist eine Maske in Clubs nur schwer umsetzbar. Darum gibt es die Möglichkeit zur 2G-Plus-Regel. Der Ministerpräsident glaubt, dass sich die meisten Nachtclub-Betreiber wohl dafür entscheiden, damit die Gäste keine Masken tragen müssen.

Im weiteren Verlauf äußerte er sich zu dem Begriff „Pandemie der Ungeimpften“. Söder hält diesen Ausdruck als gerechtfertigt, denn auf den Intensivstationen würden nun mal zum Großteil Ungeimpfte liegen. „Jeder, der geimpft ist, schützt damit sich und andere“, sagte er.

Corona-News für Bayern: Söder findet klare Worte für Ungeimpfte

Update vom 15. November, 14.10 Uhr: Das Thema Weihnachtsmärkte hat in den vergangenen Wochen für viel Diskussion gesorgt. Markus Söder erklärte, dass zumindest die Städte Nürnberg und Augsburg auf „Ja“ setzen. Allerdings würden sie auf Abstand und Entzerrung setzen.

Um ganz sicher zu gehen, wolle Söder die Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Donnerstag (18. November) abwarten. Anschließend würde man eine Empfehlung für die Städte abgeben. Söder sprach sich für eine Maskenpflicht und geregelte „Gastro-Inseln“ aus.

Update vom 15. November, 13.45 Uhr: Bei der Pressekonferenz nach der Haushaltssitzung begrüßte Markus Söder die Pläne der künftigen Ampel-Koalition für die Pandemie-Bekämpfung. Er bezeichnete es als „Schritt in die richtige Richtung“. Der Ministerpräsident verstehe weiterhin nicht, warum der Bund die epidemische Lage beenden wolle, die Länder aber entsprechende Beschlüsse fassen sollen.

„Was wir noch bräuchten, sind klare Regeln für die Drittimpfung“, sagte der bayerische Regierungschef. Es bedürfe auch einer Regelung zur Haftungsfreistellung für Ärzte, um bereits fünf Monate nach einer zurückliegenden Impfung eine Auffrischungs-Spritze zu setzen. Die Impfpflicht für bestimmte Berufe etwa im Gesundheitswesen hält Söder ebenso für notwendig.

Söder machte noch einmal auf die ernste Situation in seinem Bundesland aufmerksam. „Wir stehen wie kaum eine Staatsregierung vor schweren Zeiten“, sagte er. „Wären wir alle geimpft, mit hohem Prozentsatz, wären wir in einer leichteren Situation.“ Tags zuvor hatte er bereits weiter verschärfte Eindämmungsmaßnahmen verkündet, darunter die Maskenpflicht auch in Bereichen, in denen nur Geimpfte und Genesene (2G) Zugang haben. „Am Ende geht es darauf hinaus: Es ist eine Art Lockdown für Ungeimpfte. Anders kann es gar nicht sein.“

Corona in München: Markus Söder äußerte sich zur aktuellen Lage

Update vom 15. November, 13.30 Uhr: Nach der Haushaltssitzung des bayerischen Kabinetts hat sich Ministerpräsident Markus Söder noch einmal zur aktuellen Corona-Lage geäußert. Er machte klar, dass die Corona-Zeit alles abverlangt - „an medizinischer, gesellschaftlicher aber auch psychologischer Kraft“.

Das Kabinett hatte bereits gestern weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus getroffen. Doch für Markus Söder sollte der Weg einheitlich sein. „Wir brauchen Einigkeit, nicht nur in Bayern“, sagte er. „Wir brauchen auch Einigkeit mit dem Bund und den Ländern, um am Ende wirksam gegen Corona vorgehen zu können.“

Er spricht vor der kommenden Woche von „einer Woche der Wahrheit“. Es sei vielleicht noch die letzte Chance gegenzusteuern, bevor Bayern tatsächlich in eine völlig dramatische und unkontrollierte Lage abrutscht.

Update vom 15. November, 12.20 Uhr: Mitten in der sich zuspitzenden Corona-Lage will Verdi die Warnstreiks an Universitätskliniken deutlich ausweiten - auch in Bayern. Wie Verdi Bayern mitteilte, wollen Beschäftigte an beiden Uni-Kliniken in München sowie in Erlangen, Regensburg und Würzburg an diesem Dienstag die Arbeit niederlegen. Auch das Deutsche Herzzentrum in München soll betroffen sein.

Mit den Ausständen will die Gewerkschaft den Druck auf die Arbeitgeber im Tarifstreit um den öffentlichen Dienst der Länder erhöhen. „Man fährt das Gesundheitswesen gegen die Wand“, sagte Robert Hinke, Leiter des Fachbereichs Gesundheit und Soziales bei Verdi Bayern. „Die Arbeits- und Belastungssituation war bereits vor der Pandemie inakzeptabel. Heute hat sich die Lage noch verschärft. Das scheint aber immer noch nicht bei allen angekommen zu sein.“ Er kündigte „spürbare Warnstreiks“ an.

Corona-Krise (Symbolbild)
Corona-Krise (Symbolbild) © picture alliance/dpa/dpa pool | Andreas Arnold

Nach bisher ergebnislosen Verhandlungen kommen Verdi und der Beamtenbund dbb am 27. und 28. November in Potsdam zur dritten Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) zusammen. Verdi und dbb Beamtenbund und Tarifunion fordern für die bundesweit mehr als eine Million Landesbeschäftigten fünf Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 150 Euro monatlich, im Gesundheitswesen 300 Euro mehr. Der TdL-Verhandlungsführer, der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU), hatte die Forderungen mehrfach als unrealistisch zurückgewiesen. 

Mit den Warnstreiks solle die Arbeitgeberseite „zur Vernunft gebracht“ werden, sagte Hinke. Verdi betonte: „Allen Arbeitgebern wurden zur Gewährleistung der Patientenversorgung Notdienstvereinbarungen angeboten.“

Vierte Corona-Welle tobt in München: Gastro von neuer Söder-Regel besonders betroffen - das ändert sich

Erstmeldung 15. November, 11 Uhr: München - Die Corona-Lage hat sich in den vergangenen Wochen äußert dramatisch entwickelt, weshalb Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wieder den Katastrophen-Fall ausgerufen hatte. Derzeit steht die Krankenhaus-Ampel auf Rot. Das bedeutet, dass über 600 Menschen mit einer Corona-Erkrankung intensivmedizinisch betreut werden müssen. Die Sieben-Tage-Inzidenz (Stand 15. November) zeigt einen Wert von 525,7 - damit liegt Bayern auf Platz drei nach Thüringen (543,2) und Sachsen (754,3).

In der Landeshauptstadt München liegt die Inzidenz inzwischen bei 334,7. Um der Lage Herr zu werden, hat das bayerische Gesundheitsministerium entsprechende Regeländerungen angekündigt. Ab dem morgigen Dienstag (16. November) soll flächendeckend in ganz Bayern die 2G-Regel gelten. Besonders davon betroffen sind die Gastronomie und Beherbergungsstätten. Denn bislang hatten die beiden Branchen lediglich die Vorgabe, Menschen gemäß der 3G-plus-Regel einlassen zu dürfen. Sprich, nur Geimpfte, Genesene und Personen mit einem negativen PCR-Test.

Corona in München: 2G in Restaurants und Hotels

Mit der 2G-Regel hingegen können nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt in Restaurants und Hotels erhalten. „Die aktuelle Lage ist höchstdramatisch und besorgniserregend“, sagt Gesundheitsminister Klaus Holetschek in einer Pressemitteilung der Staatsregierung. „Nur mit konsequenten Zutrittsbeschränkungen wie 2G kann es uns gelingen, unser Gesundheitssystem vor einer noch dramatischeren Belastung zu schützen.“

Zusätzlich gilt dann eine FFP2-Maskenpflicht. Das kündigte Markus Söder am gestrigen Sonntag (14. November) an. Vorher konnte bei der 2G-Regel komplett auf die Masken verzichtet werden. Nun gilt: Lediglich am Platz kann der Mund-Nasen-Schutz abgenommen werden.

Corona in München: Mitarbeiter müssen sich regelmäßig testen lassen

Auf die Mitarbeiter in der Gastronomie und Hotellerie kommt zudem eine Testpflicht zu. Sie müssen entweder zweimal in der Woche einen negativen PCR-Test vorlegen oder jeden Tag einen Schnelltest machen. (ly)

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