Zwischenbilanz des Kämmerers

Corona: Münchens Einnahmen sinken - Stadt hofft auf Bund und Land

Geldscheine
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Das Geld wird iweniger m Stadtsäckel .

Der Stadt fehlen wegen Corona Steuereinnahmen. Laut Kämmerer Christoph Frey (SPD) sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 25 Prozent gesunken, die aus der Einkommenssteuer um rund 21 Prozent.

Derzeit kalkuliert die Verwaltung bis zum Jahresende noch mit Gesamteinnahmen aus der Gewerbesteuer von 1,79 bis zu 1,94 Milliarden Euro. Zum Vergleich: 2019 rechnete die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 2,74 Milliarden Euro. Unklar ist, inwiefern Bund und Freistaat finanziell aushelfen werden.

„Der Bund hat ein deutliches Signal gesetzt, eine echte Hilfe“, sagte Frey. Zumal es nicht unbedingt Aufgabe des Bundes sei, die Sicherung der kommunalen Haushalte sei Hoheitsaufgabe der Länder. Je nach Ausgestaltung der Finanzhilfen könnten 300 bis 600 Millionen Euro nach München fließen. „Daher können wir noch nicht hart kalkulieren.“

Wie berichtet, hatte auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jüngst weitere Finanzhilfen in Aussicht gestellt. Die Verwendung ist unklar. OB Dieter Reiter (SPD) sagte: „Ich vermisse das klare Commitment, dass der Freistaat die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle mitträgt. Ich bin da skeptisch.“

Offen ist zudem, inwiefern die Stadt den Tochtergesellschaften unter die Arme greifen muss. Wie berichtet, rechnet die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) mit Einnahmeeinbußen. Frey spricht von enormen Ausfällen bei den Ticketverkäufen. Die Rede ist von einem dreistelligen Millionenbetrag. Auch da sind Finanzhilfen angekündigt, allerdings sei laut Frey ebenfalls noch nicht absehbar, inwiefern eine Erstattung erfolgt. „So wie ich das verstanden habe, sind 50 bis 90 Prozent möglich, wenn Bund und Länder sich zu einer gemeinsamen Finanzierung durchringen können.“

Das Thema Finanzen in der Corona-Pandemie wird den Stadtrat weiter begleiten. Spätestens zum Eckdatenbeschluss hofft Kämmerer Frey daher auf konkretere Erkenntnisse. „Auch wenn wir dann noch nicht auf den Euro planen können.“ 

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