Lockdown-News im Ticker

Impf-Stau in München verschlimmert sich: Hunderttausende stehen auf Warteliste - Krisenstab übt heftige Kritik

Ministerpräsident Söder wird von Bürgern angezeigt. Im Münchner Stadtrat macht man sich Sorgen wegen der Aufhebung der Impfpriorisierung.

  • Am Freitag (21. Mai) treten in Bayern weitreichende Lockerungen in Kraft - das betrifft unter anderem den Tourismussektor (Update vom 20. Mai, 9.41 Uhr).
  • Vorwürfe gegen Markus Söder beschäftigen auch die Münchner Staatsanwaltschaft (Update vom 20. Mai, 13.13 Uhr).
  • Der Münchner Stadtrat warnt vor der Aufhebung der Impfpriorisierung (Update vom 20. Mai, 18.17 Uhr).
  • Dieser News-Ticker ist beendet.

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Update vom 20. Mai, 18.02 Uhr: München steckt im Impfstau. Allein 130.000 Menschen der Priorisierungsgruppe 3 stehen noch auf der Warteliste für das Impfzentrum Riem. 50.000 Spritzen gegen das Coronavirus könnten dort pro Woche gesetzt werden. Aktuell sind es aber nur rund 31.000, weil die avisierte Liefermenge hinter den Erwartungen zurückbleibt.

Diese Zahlen gab Wolfgang Schäuble (nicht zu verwechseln mit dem CDU-Politiker), Leiter des städtischen Krisenstabs, am Donnerstag im Stadtrat bekannt. Schäuble, hauptberuflich Münchens Feuerwehrchef*, kritisierte ungewohnt deutlich eine „Ankündigungspolitik“, die bei den Bürgern Begehrlichkeiten wecke, die nicht erfüllt werden könnten. Dies löse einen immensen Druck bei den Impfzentren und Hausärzten aus. Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD) warnte eindringlich davor, die Priorisierung auch bei den Impfzentren aufzugeben. Ansonsten drohten gewaltige organisatorische Probleme. „Wir werden den Ansturm nicht bewältigen können.“ OB Dieter Reiter (SPD) hatte bereits vor einigen Tagen die Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, die Priorisierung zum 7. Juni aufzuheben. Das sei wieder mal der dritte Schritt vor dem ersten und könne so nicht funktionieren, weil nicht genug Impfstoff zur Verfügung stehe, sagte der OB.

In Riem sind die Lieferungen derzeit so knapp bemessen, dass nun vornehmlich Zweitimpfungen vorgenommen werden und die Erstimmunisierung von Bürgern ins Stocken zu geraten droht. Noch keine Neuerungen gibt es Schäuble zufolge im Hinblick auf die Erstellung eines digitalen Impfpasses. Zurek sagte, die Stadt könne dies nicht auch noch leisten. Die indische Variante des Corona-Virus ist nach Auskunft der Gesundheitsreferentin in München noch nicht aufgetreten. „Nach den Pfingstferien wär ich mir da aber nicht mehr so sicher“, sagte Zurek.

Corona: Zahlreiche Anzeigen gegen Ministerpräsident Söder bei Staatsanwaltschaft München eingegangen

Update vom 20. Mai, 13.13 Uhr: Anzeigen von Gegnern der Corona-Maßnahmen gegen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beschäftigen die Staatsanwaltschaft München I. Es seien schon rund 200 Anzeigen gegen hochrangige bayerische Politiker eingegangen, die meisten davon gegen Söder, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Juliane Grotz, am Donnerstag in München.

In den Anzeigen werde angegeben, die von der Staatsregierung verhängte Pflicht, im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus eine Maske zu tragen, sei Körperverletzung. Die Ermittlungen würden schnell eingestellt, betonte Behördenleiter Hans Kornprobst. Denn die Vorwürfe seien „weit weg“ von erkennbaren Straftaten. „Aus der Maskenpflicht eine Körperverletzung zu konstruieren, ist einfach zu weit hergeholt.“ Arbeit mache die Flut der Anzeigen aber dennoch.

Update vom 20. Mai, 12.05 Uhr: Zu viele Öffnungen dürfen‘s dann auch nicht sein. tz.de-Kolumnist Flaucherfranzl findet schon, dass ein Corona-Lockdown auch positive Seiten mit sich bringt. Die provokante These in seiner aktuellen Schrift: „Bald werden die Münchner den nächsten Lockdown herbeisehnen.“ Er nennt sogleich sieben brisante Gründe dafür.

Corona-Lockdown in Bayern: Weitreichende Söder-Lockerungen ab morgen

Update vom 20. Mai, 9.41 Uhr: Pünktlich zu den Pfingstferien macht Bayern weiter auf. „Es ist auch wieder Zeit für ein besseres Gefühl in der Corona-Zeit“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als er die jüngsten Lockerungen verkündete. Zusätzliche Öffnungen gibt es allerdings nur bei „stabiler“ Inzidenz unter 100.

In weiten Teilen des Freistaats sind morgen wieder touristische Angebote möglich, für Freizeit- und Kulturangebote eröffnet sich eine echte Perspektive. Auch für den Freizeitsport gibt es neue Hoffnung. Alle Regel-Änderungen finden Sie in unserem Überblickstext.

Update vom 20. Mai, 7.32 Uhr: Die Corona-Lage scheint sich weiter zu entspannen - auch in München. Für die Landeshauptstadt meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine Inzidenz von 47,6. Damit liegt München erneut unter dem Grenzwert von 50. Am Vortag hatte die Inzidenz noch bei 47,3 gelegen. In ganz Bayern ist der Wert weiter gefallen - von 74,1 am Mittwoch auf 68,8 am Donnerstagmorgen.

München-Inzidenz unter 50: Bayerischer Touristen-Hotspot hat komplett anderes Problem - und geht neue Wege

Update vom 19. Mai, 18.05 Uhr: Die 100 will einfach nicht fallen. Im Landkreis Miesbach ist die Verzweiflung groß. Eine Öffnung von Gastronomie, Hotellerie und Freizeitanbietern am 21. Mai 2021 ist aufgrund des aktuellen Inzidenzwerts undenkbar.

Angesichts sinkender Infektionszahlen blicken die Landkreise am Alpenrand hoffnungsvoll auf die Pfingstferien - bis auf Miesbach. Leider verschärft sich hier die Situation für unsere Gastronomie und touristischen Betriebe: Rundherum machen alle auf, nur wir müssen noch warten“ fasst Olaf von Löwis, Landrat des Landkreises Miesbach, zusammen.

Jetzt soll eine Kampagne Abhilfe schaffen, wie Merkur.de* berichtet. Ab dem heutigen Mittwoch sollen in den sozialen Netzwerken gezielte Beiträge erstellt und beworben werden, die die Bürger im Landkreis sensibilisieren. „In der aktuellen Situation geht es nur mit vereinten Kräften“, hieß es vonseiten der Alpenregion Tegernsee Schliersee (ATS).

Update vom 19. Mai, 13.44 Uhr: Knapp drei Wochen lang wird es in den bayerischen Impfzentren fast ausschließlich nur noch Zweitimpfungen geben. „Ich gehe davon aus, dass wir ab der Kalenderwoche 23 in den Impfzentren wieder mit Erstimpfungen weitermachen können, die übrigens auch bei den Hausärztinnen und Hausärzten und Fachärzten weiter abgegeben werden“, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch in München. Bis zum 7. Juni aber müssten sich die Impfzentren auf die anfallenden Zweitimpfungen konzentrieren, es werde daher nur wenige Termine für Erstimpfungen geben.

Der Grund sind überdurchschnittlich viele Zweitimpfungen durch die Verlängerung des Impfintervalls bei den Vakzinen von Moderna und Biontech. Dadurch hatten im April besonders viele Menschen ihre erste Spritze erhalten. Hinzu kommt laut Holetschek bei unter 60-Jährigen der Wechsel des Impfstoffs von Astrazeneca auf die mRNA-Impfstoffe bei Zweitimpfungen.

Corona: Inzidenz in München sinkt unter 50: Große Hoffnung auf Lockerungen

Update vom 19. Mai, 6.30 Uhr: Nach anfänglicher Verwirrung um die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt München am Vortag kann heute endlich die frohe Botschaft verkündet werden: Die Stadt weist am heutigen Mittwoch erstmal wieder eine Inzidenz von unter 50 auf. Genau liegt sie bei 47,3. In den vergangenen 24 Stunden wurden in der Landeshauptstadt 156 neue Infektionen mit dem Coronavirus bekannt, zwei Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Bleibt die Inzidenz nun mehrere Tage konstant unter 50, winken schon bald neue Lockerungen in München. So würde die Vorgabe einer Terminbuchung, etwa bei Restaurantbesuchen, beim Zoobesuch oder sonstigen Aktivitäten wegfallen. Im Einzelhandel wären - je nach Quadratmeteranzahl der Ladenfläche - wieder mehr Personen zugelassen. Auch die Schulen und Kitas würden wieder in den vollen (Präsenz)-Betrieb starten. Keine Aussicht auf Änderung gibt es jedoch bei den Kontaktbeschränkungen. Erst ab einer Inzidenz unter 35 ist hier wieder mehr möglich. Bis dahin bleibt es bei der Beschränkung von maximal zwei Haushalten mit maximal fünf Personen über 14 Jahren.

Update vom 18. Mai, 22.48 Uhr: Die Landratsämter aus Bayreuth und Bamberg hatten mitgeteilt, sie seien vom Gesundheitsministerium zum Stopp der Erstimpfungen mit Biontech und Moderna aufgefordert worden.

Das Ministerium widerspricht nun prompt. Von einem gänzlichen Stopp sei nicht die Rede gewesen. Lediglich auf die hohe Anzahl der nun nötigen Zweitimpfungen habe man hingewiesen, bezieht das Gesundheitsministerium noch am Abend Stellung. Außerdem werde momentan der Einfluss der notwendigen Zweitimpfungen mit einem mRNA-Impfstoff nach einer ersten Astrazeneca (Vektor-Impfstoff) auf die verfügbare Impfmenge beobachtet.

Update vom 18. Mai, 22.19 Uhr: Impf-Stopp in Münchens Impfzentren? Schon am Mittwoch soll es auf Wunsch des Gesundheitsministeriums in allen Impfzentren in Bayern keine Erstimpfungen mehr geben, heißt es in einem Presseschreiben der Stadt Bamberg.

Das trifft die Verantwortlichen überraschend. Das Gesundheitsamt in München sei erst am Montag informiert worden, dass in den nächsten Wochen weniger Vakzine für Erstimpfungen zur Verfügung stünden, um Material für Zweitimpfungen zu sparen.

„Das ist nicht die Strategie, die ich mir vorstelle und erfüllt auch nicht das, was uns Kommunen von Monat zu Monat immer wieder aufs Neue zugesagt wurde“, zeigt sich Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter massiv enttäuscht. Er hatte bereits zuvor scharfe Kritik an der Aufhebung der Impfpriorisierung geübt.

Update vom 18. Mai, 21.38 Uhr: Das Gedankenspiel von Karl-Heinz Rummenigge hatte hohe Wellen der Empörung geschlagen. Jetzt könnte es Wirklichkeit werden.

Beim FC Bayern ist eine Impfung der Spieler im Gespräch. Die Aufhebung der Impf-Priorisierung macht es möglich. Im Trainingslager soll es bereits einen Info-Abend für die Stars gegeben haben.

Corona-Lockdown in Bayern: Diese Lockerungen gelten ab dem 21. Mai - und nach Pfingsten

Update vom 18. Mai, 13.45 Uhr: Eine klare Perspektive für die Innengastronomie könne man zur Stunde noch nicht bieten, stellt Söder auf Nachfrage eines Journalisten klar.

Update vom 18. Mai, 13.39 Uhr: Inzwischen ist die Pressekonferenz beendet. Die wichtigsten Lockerungsschritte für Bayern noch einmal im Überblick:

In bayerischen Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien die Schüler aller Schularten wieder Präsenzunterricht haben - mit Test- und Maskenpflicht. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit Werten zwischen 50 und 165 gibt es auch nach dem 7. Juni demnach lediglich Wechselunterricht.

Zudem lockert Bayern die Corona-Regeln für Kitas, Kindergärten und andere Kinderbetreuungseinrichtungen. Nach den Pfingstferien, also ab dem 7. Juni, ist bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 eingeschränkter Regelbetrieb in festen Gruppen möglich. Neu ist, dass die Einrichtungen zweimal wöchentlich Corona-Tests für alle Kinder anbieten müssen - die für die Kinder aber nicht verpflichtend sind. Für Vorschulkinder im letzten Kindergartenjahr gilt der Grenzwert 165 schon ab 25. Mai.

Schon zu Pfingsten gibt es zudem weitere Lockerungen. Unter anderem können die Menschen bald wieder ins Theater und ins Sportstadion gehen - zumindest unter freiem Himmel. Das Kabinett machte am Dienstag den Weg frei für Theater- und Kinovorführungen im Freien von diesem Freitag an, die unter Einhaltung von Hygienevorschriften und einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100 in der jeweiligen Region vor bis zu 250 Zuschauern gespielt werden dürfen.

Fitnessstudios dürften bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 ebenso wieder öffnen. Die Besucher müssen aber - mit Ausnahme des Sporttreibenden selbst - FFP-2-Masken tragen und einen negativen Test vorlegen.

Amateurensembles dürfen ab Freitag zumindest zum Proben wieder zusammenkommen. Auch Freibäder dürfen öffnen, allerdings entsprechend ihres Platzangebotes nur eine begrenzte Zahl von Besuchern einlassen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist neben einer Terminbuchung ein negativer Corona-Test notwendig, bei einer Inzidenz unter 50 entfällt die Testpflicht auch in diesem Fall.

Update vom 18. Mai, 13.35 Uhr: Bernd Sibler (CSU), Wissenschaftsminister in Bayern, freut sich über die „High-Tech-Agenda“ und die Hochschulreform für den Freistaat. „Das ist ein wichtiges Signal in der Pandemie“, lobt Sibler.

Update vom 18. Mai, 13.33 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) spricht nochmals über die Aufhebung der Impfpriorisierung bei bayerischen Hausärzten: „Ein wichtiger Beitrag zur Flexibilität“. Was mit den Impfzentren geschehe, müsse man noch abwarten.

Corona-Lockdown in Bayern: Söder und Aiwanger tauschen Nettigkeiten aus

Update vom 18. Mai, 13.29 Uhr: „Ich bin überzeugt, dass wir die zweite Halbzeit mindestens so gut über die Bühne bekommen wie die erste“, erklärt Aiwanger an Nebenmann Söder gewandt.

Update vom 18. Mai, 13.21 Uhr: Nun ist Hubert Aiwanger an der Reihe, der mit „Optimismus in die Pfingstferien“ gehen will. Den heutigen Tag charakterisiert er ausdrücklich als erfreulich, mit den verkündeten Lockerungen „geht es endlich in die richtige Richtung“. Er hoffe, dass die Bundes-Notbremse nach den Pfingstferien nicht verlängert werde, etwa für Hoteliers bringe diese sehr viel Unsicherheit mit sich. „Der Tourismus soll wieder viel Geld in die bayerischen Kassen bringen.“

Update vom 18. Mai, 13.18 Uhr: „Schwerste Belastungen“ habe man in den vergangenen Jahren überstanden, „es ist ein Glück, in Bayern zu leben“, philosophiert der CSU-Chef jetzt. Für die Pfingstferien wünscht er sich dann noch „Vorsicht und Bedacht“. Mit zielgenauen Öffnungen könne man das Langzeitziel (die Bewältigung der Pandemie) erreichen.

Update vom 18. Mai, 13.12 Uhr: Söder zieht eine Bilanz zur Regierungskooperation mit den Freien Wählern: „Wir hätten alle nicht gedacht, was da auf uns zukommt. Wir haben das Krisenmanagement in der Pandemie gut bewältigt, aber auch andere Aufgaben nicht vernachlässigt.“ Selbst die „Artenschutzverordnung“ habe man gemeinsam gemeistert.

Söder live: Weitere Corona-Lockerungen für Bayern - so geht‘s an den Schulen weiter

13.06 Uhr: Wie geht es nach Pfingsten an Schulen weiter? Bei einer Inzidenz über 165 bleibt Distanzunterricht, zwischen 100 und 165 Wechselunterricht; unter 50 soll Präsenzunterricht angeboten werden. „Nur ein ganz kleiner Teil soll dann noch Distanzunterricht haben“, sagt Söder.

Unter 50 soll nach den Ferien auch in den Kitas Regelbetrieb stattfinden. Das Testangebot soll erweitert werden, die Eltern sollen die Durchführung zu Hause überwachen. In den Pfingstferien soll es gemeinsam mit dem Bund einen Impfgipfel geben. „Es wird täglich besser werden“, verspricht der Ministerpräsident.

13.01 Uhr: Die Protagonisten sind da; relativ pünktlich kann‘s losgehen. Markus Söder übernimmt sogleich: „Corona entspannt sich weiter in Bayern. Die Inzidenz ist weiter fallend, der Trend ist positiv.“ Deswegen glaube man, dass eine ausgewogene Strategie mit „vorsichtigen Öffnungen“ durchaus angebracht sei. Basis bleibt die Notbremse, stellt Söder klar, „unter 100 nutzen wir die Freiräume“.

Ab Freitag (21. Mai) wird Tourismus in Bayern ermöglicht, in Regionen die stabil unter einer 100er-Inzidenz liegen. Selbiges gilt für die Freibäder.

Corona-Lockdown: Söder verkündet weitere Öffnungen - überraschend auch für Fitnessstudios

Zum Bereich der Kultur: Bis zu 250 Zuschauer dürfen künftig auch Outdoor-Events beiwohnen. Die Hilfen für Solo-Selbstständigen werden verlängert.

250 Zuschauer beim Profi- und Amateursport werden zugelassen. Ab Freitag können „mit entsprechenden Maßnahmen“ überraschend auch Fitnessstudios öffnen - unter dem Motto „Click and Fit“. Das war nach den jüngsten Verwerfungen nicht zu erwarten. Die Betriebe sollen fortan unter dem „Rahmenkonzept Sport“ laufen. „Bis zum Gerät“ herrscht Maskenpflicht.

12.53 Uhr: In wenigen Minuten herrscht Klarheit; wie gestalten sich die Pfingstferien im Freistaat?

Update vom 18. Mai, 12.28 Uhr: In etwa einer halben Stunde treten die Minister in München vor die Kameras. Welche Lockerungen verkündet Markus Söder? Womöglich wird ob zuletzt vergleichsweise stabiler Infektionszahlen auch der Innengastronomie eine konkrete Perspektive eröffnet. Ein entsprechender Vorstoß käme allerdings einer ziemlichen Überraschung gleich. Wir berichten ab 13 Uhr im Live-Ticker.

Corona in München: RKI korrigiert Inzidenz - Wert doch nicht unter 50

Update vom 18. Mai, 11.45 Uhr: Verwirrung um die 7-Tage-Inzidenz in München: Am Vormittag hatte das RKI den Wert noch auf 46,2 beziffert. Wenige Stunden später spuckt das Dashboard eine andere Zahl aus. Nach erfolgter Korrektur beläuft sich die Inzidenz jetzt auf 53,8. Die Stadt bestätigte den korrigierten Wert via Twitter. Damit müssen die Münchner offenbar noch ein wenig warten, bis die „magische“ 50er-Grenze geknackt ist.

Update vom 18. Mai, 11.00 Uhr: Dank zuletzt weiter gesunkener Corona-Zahlen könnte in mehr als der Hälfte der bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte der Tourismus pünktlich zu Beginn der Pfingstferien starten. Insgesamt 52 lagen am Dienstagmorgen nach Zahlen des Robert Koch-Instituts mindestens den fünften Tag bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 (Stand 7.59 Uhr). Dies gilt als Voraussetzung dafür, dass die Landkreise und Städte beim Gesundheitsministerium die Zustimmung zu Öffnungen beantragen können.

Corona: München-Inzidenz jetzt unter maßgeblichem Wert - weitere Lockerungen winken

Update vom 18. Mai, 9.20 Uhr: München nimmt die „magische“ Hürde! Mit dem aktuell vom RKI vermeldeten Inzidenzwert 46,2 liegt die Landeshauptstadt erstmals seit Monaten unter der 50er-Marke. Würde dieser Trend auch in den kommenden vier Tagen in Folge (also bis einschließlich Donnerstag) anhalten, würde wohl ab Pfingstmontag die Inzidenzeinstufung „unter 50“ gelten. Dies hätte zusätzliche Lockerungen zur Folge.

Markus Söder verkündet weitere Öffnungen heute live. Die 7-Tage-Inzidenz in München liegt unter der Marke 50.

Corona-Lockdown in Bayern: Söder gewährt weitere Öffnungen - Zwischenbilanz mit Aiwanger

Ursprungsmeldung:

München - Das bayerische Kabinett will am Dienstag (10.00 Uhr) weitere Corona-Lockerungen beschließen. Zudem wird über die geplante Hochschulreform gesprochen.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen im Zuge der Zusammenkunft nach gut zweieinhalb Jahren gemeinsamer Regierung eine Zwischenbilanz ziehen. CSU und Freie Wähler regieren seit Herbst 2018 - die Legislaturperiode läuft noch bis Herbst 2023.

Die nächsten Corona-Öffnungsschritte hatte Söder bereits vergangene Woche angekündigt: In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen demnach Freibäder unter Auflagen (mit Test und Termin-Slots) wieder öffnen dürfen.

Corona: Söder verkündet weitere Bayern-Lockerungen - wohl nicht für Innengastronomie

Darüber hinaus sollen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche ab dem 21. Mai Kulturveranstaltungen im Freien erlaubt werden, mit bis zu 250 Personen, mit fester Bestuhlung, mit Tests und Hygienekonzepten. Weitere Zusagen - etwa für die sehnsüchtig wartende Innengastronomie - hatte Söder dagegen zunächst nicht gemacht.

Die Ergebnisse der Beratungen in München wollen Söder und Aiwanger auf einer Pressekonferenz um 13 Uhr erklären. Wir berichten im Live-Stream und -Ticker.

Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/dpa

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