Tausende Verstoße gegen Hygieneregeln

OB Reiter nach Corona-Demo am Marienplatz entsetzt: „Einfach unerträglich“ - Konsequenzen sollen folgen

Am Marienplatz in München haben zahlreiche Menschen Polonaise getanzt - ohne Masken.
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Am Marienplatz in München haben nach einer Corona-Demo zahlreiche Menschen Polonaise getanzt - ohne Masken.

Mehrere Tausend Teilnehmer demonstrieren in München gegen die Corona-Maßnahmen - und tanzen sogar Polonaise. Warum ließ die Polizei sie so lange gewähren?

Update vom 15. März, 15.43 Uhr: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat die Demonstration am Marienplatz vom vergangenen Wochenende jetzt scharf kritisiert: „Demonstrationen müssen auch in Pandemiezeiten möglich sein. Das ist ein gesetzlich verankertes und auch mehrfach von Gerichten bestätigtes Grundrecht. Aber für das, was sich am Sonntag in München und insbesondere auf dem Marienplatz abgespielt hat, fehlt mir jedes Verständnis – kein Abstand, keine Masken. Die Teilnehmenden verhöhnen damit nicht nur die große Mehrheit der Münchnerinnen und Münchner, die sich aus Rücksicht auf ihre Mitmenschen an die zugegeben einschneidenden Maßnahmen halten. Sie gefährden auch die Gesundheit aller. Dieses Verhalten ist nicht nur höchst unsolidarisch, sondern einfach unerträglich.

OB Reiter nach Corona-Demo am Marienplatz entsetzt: „Einfach unerträglich“ - Konsequenzen sollen folgen

Gleichzeitig kündigte Reiter an, in Zusammenarbeit mit der Polizei zu klären, wie derartige Zusammenkünfte in Zukunft besser kontrolliert werden könnten: „Ich habe deshalb meinen Kreisverwaltungsreferenten gebeten, mit der Polizei zu besprechen, wie in Zukunft mit derart massenhaften Verstößen gegen geltendes Recht umzugehen ist.“

Update vom 15. März 11:11 Uhr: Nach der aufgelösten Corona-Demo am Königsplatz, zu der rund fünfmal so viele Teilnehmer wie angemeldet erschienen waren, und weiteren Versammlungen mit deutlich zu vielen Demonstranten äußerte sich jetzt die Polizei zu ihrem Vorgehen. Wie berichtet bildete sich am Marienplatz nach der Auflösung der angemeldeten Demonstration eine nicht angemeldete Versammlung von etwa 600 Menschen.

Polizei rechtfertigt sich wegen Corona-Polonaise: „Es musste erst geschaut werden...“

Wie Bild.de berichtet, sagte ein Polizeisprecher der Zeitung: „Es musste erst geschaut werden, ob es sich um eine neue Versammlung handelt. Dann wurden drei Lautsprecher-Durchsagen gemacht, dass sich die Menschen entfernen sollen.“ Gut eine Stunde habe es laut bild.de gedauert, bis einzelne Querdenker aus der Demo gezogen wurden. Wie berichtet wurden gut 30 Ordnungswidrigkeiten und mehr als 20 Straftaten angezeigt.

Wie auf einem Video auf Twitter zu sehen ist, tanzte eine ganze Menge Demonstranten auf dem Marienplatz in München Polonaise, ohne von der Polizei gestört zu werden.

FDP-Fraktionschef Martin Hagen betont: „Da wurde dem Rechtsstaat wortwörtlich auf der Nase herumgetanzt. So etwas muss die Polizei künftig konsequent unterbinden. Kritik an der Coronapolitik ist legitim, aber Regeln wie die Maskenpflicht gelten auch für Demonstranten.“

Update vom 13. März 18.33 Uhr: Am Samstag fanden in München mehrere Versammlungen mit Bezug zu den aktuellen Regelungen aufgrund der Corona-Pandemie statt. Unter dem Motto „Es reicht“ waren mehrere Tausend Menschen durch die Stadt gezogen. Die Versammlungen wurden durch rund 500 Einsatzkräfte der Polizei betreut.

Am Königsplatz wurde die maximal erlaubte Teilnehmerzahl bereits vor Beginn an überschritten. In der Folge wurde die Demo nicht wie geplant um 11.15 Uhr eröffnet, sondern schlicht abgebrochen. Eine weitere Demo auf der Maximilianstraße begann um 13 Uhr. Hier wurden die Hygiene-Regeln offenbar weniger ernst genommen: Anstelle von 500 erlaubten Teilnehmern waren rund 2500 vor Ort, das meldet die Polizei am Samstagabend. Ein Großteil soll dabei gegen die vorgegebenen Auflagen, wie eine Maskentragepflicht und ausreichende Abstände zueinander verstoßen haben. Die Versammlung wurde von der Polizei aufgelöst und die Teilnehmer wurden mit mehreren Durchsagen aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen. Etwa die Hälfte der Teilnehmer entfernte sich daraufhin. Bei den übrigen wurde mit der Abarbeitung der entsprechenden Verstöße begonnen.

Bei der Demonstration am Marienplatz wurde die maximale Teilnehmeranzahl von 200 Personen deutlich überschritten. Die Versammlungsleiterin beendete kurz nach Beginn der Versammlung gegen 16.30 Uhr vorzeitig die Versammlung. Verbliebene Teilnehmer sollen daraufhin eine Polonaise gebildet haben. Rund 600 Menschen starteten außerdem eine nicht angekündigte Versammlung. Die Polizei löste den Protest auf.

Insgesamt wurden (Stand 18.30 Uhr) über 30 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen nach dem Versammlungs- und dem Infektionsschutzgesetz und über 20 Straftaten, darunter der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, angezeigt.

Am Königsplatz wurde außerdem ein Tatverdächtiger erkannt und festgenommen. Dieser steht im Verdacht, bei der Versammlung am Sonntag, 07.03.2021, einen Journalisten angegriffen zu haben. Dabei versuchte er auch, dessen Kamera zu entreißen. Er wurde der Kriminalpolizei übergeben.

Polizei München sprengt Corona-Demo: Teilnehmer missachten Aufforderungen

Update vom 13. März, 15.10 Uhr: Die Polizei hat eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit mehreren Tausend Teilnehmern in der Nähe des bayerischen Landtags in München am Samstag aufgelöst. „Die Demonstration wurden wegen mehrerer nicht-eingehaltener Auflagen polizeilich beendet, also aufgelöst“, sagte ein Polizeisprecher. So sei nicht nur die zugelassene Teilnehmerzahl überschritten worden. Vielfach sei die Maskenpflicht ignoriert und der Mindestabstand nicht eingehalten worden.

Der Aufforderung, die Demo zu verlassen, kamen allerdings nicht alle Teilnehmer nach. „Wir sind gerade dabei, zu schauen, wie wir jetzt damit umgehen“, sagte der Sprecher.

Polizei München sprengt Corona-Demo: Teilnehmer missachten Aufforderungen - Einsatz dauert an

Unter dem Motto „Ein Jahr Lockdown-Politik - es reicht“ hatten Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen für diesen Samstag Demonstrationen vor Parlamenten überall in Deutschland angekündigt.

München - Kritiker der Corona-Maßnahmen hatten für den heutigen Samstag Demonstrationen vor Parlamenten in ganz Deutschland angekündigt. So versammelten sich in München etliche Gegner der Auflagen vor dem bayerischen Landtag unter dem Motto „Ein Jahr Lockdown-Politik - es reicht“.

Corona-Demo in München: Polizei beendet Kundgebung - Auflagen und Maßnahmen nicht eingehalten

Die Kundgebung fand aber ein jähes Ende. Die Polizei schritt ein. „Die Demonstration wurde wegen mehrerer nicht-eingehaltener Auflagen polizeilich beendet, also aufgelöst“, bestätigt ein Sprecher der Polizei München der Deutschen Presse-Agentur.

Die Maskenpflicht sei vielfach ignoriert und Mindestabstände nicht eingehalten worden. Die zugelassene Teilnehmerzahl wurde außerdem überschritten.

München: Polizeieinsatz bei Corona-Demo dauert an - Teilnehmer ignorieren polizeiliche Aufforderung

Laut dem Bericht waren mehrere Tausend Teilnehmer vor Ort. Was der Münchner Polizei die Arbeit noch im Moment erschwert. Viele Demonstrierende seien der Aufforderung, das Gelände zu verlassen, nicht nachgekommen. „Wir sind gerade dabei, zu schauen, wie wir jetzt damit umgehen“, räumt der Sprecher ein.

In München entwickelt sich die Corona-Lage derzeit bedenklich. Kontinuierlich steigen die Werte seit Tagen. So hat die bayerische Landeshauptstadt unlängst die wichtige Inzidenz-Marke von 50 überschritten und bewegt sich weiter nach oben. Emotional debattierte Lockerungen sind aktuell vorerst nicht denkbar.

Immerhin wächst das Angebot von kostenlosen Corona-Schnelltests in der Stadt München. Regelmäßige Testungen sind ein zentraler Bestandteil der angedachten Schulöffnungen. So können Corona-Infektionen auch ohne Symptome erkannt werden. Die großen Münchner Testzentren stellen derzeit ebenfalls auf die kostenlosen Tests um, oder haben das schon getan.

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