CSU-Fraktion vor neuem Aderlass: Stadträtin will ins Wirtschaftsreferat 

Manuela Olhausen will ins Wirtschaftsreferat wechseln.

Das Personalkarussell in der CSU kommt wohl wieder in Fahrt. Stadträtin Manuela Olhausen hat sich auf eine Stelle im Referat für Arbeit und Wirtschaft beworben. Erhält sie den Zuschlag, müsste sie ihr Stadtratsmandat niederlegen. Das stellt die CSU vor Probleme, denn die nächste Nachrückerin ist gar nicht mehr in der Partei.

Pfingsten ist gemeinhin politisch eher unspannend, das Rathaus mehr oder weniger verwaist. Debatten, hitzige Diskussionen in Sitzungen: Fehlanzeige. Gearbeitet wird dennoch, aber eher hinter den Kulissen. In den kommenden Monaten wird es um Listenplätze für die Kommunalwahl gehen. Die Grünen haben ihre OB-Kandidatin, die CSU auch, und Amtsinhaber Dieter Reiter wird mit einiger Sicherheit auf Listenplatz eins bei der SPD auftauchen. Es geht nun um die Plätze hinter den Aushängeschildern. Und bei der CSU verdichten sich die Anzeichen, dass der Name einer Stadträtin sich womöglich nicht mehr auf der Liste für die nächste Kommunalwahl wiederfinden wird.

Nach Informationen unserer Zeitung hat sich Manuela Olhausen auf eine Stelle beim Referat für Arbeit und Wirtschaft beworben. Dem Vernehmen nach geht es um die stellvertretende Leitung des Fachbereichs Europa. Sollte Olhausen den Zuschlag bekommen, müsste sie ihr Stadtratsmandat aufgeben. Es wäre bereits das neunte CSU-Mitglied in der laufenden Amtsperiode, das aus der Fraktion ausscheidet. Bei keiner anderen Partei war der Aderlass so stark wie bei den Christsozialen. 

Zuletzt war Bürgermeister Josef Schmid in den Landtag gewechselt, für ihn wird Sven Wackermann nachrücken. Davor war Kristina Frank zur Kommunalreferentin gewählt worden, Max Strasser wurde Geschäftsführer der Gewofag, Alexander Dietrich rückte ins Amt des städtischen Personalreferenten nach, und Michael Kuffer zog in den Bundestag. Nicht ganz freiwillig schied zudem Georg Schlagbauer wegen einer Drogenaffäre aus dem Amt. Mario Schmidbauer und Eva Caim verließen die Fraktion im Groll und schlossen sich der Bayernpartei an. Im Fall Olhausen ist aber zumindest pikant, dass ihre designierte Nachrückerin, Susanne Leichtl, gar nicht mehr in der Partei ist. „Sie ist ausgetreten“, verrät jemand aus der CSU. Gleichwohl: Das Mandat würde ihr gehören, obwohl Leichtl, die mittlerweile Lambers heißt, auf der Liste der CSU angetreten war. 

Das hat nach dem Kommunalwahlrecht keinen Einfluss. Bedeutet aber auch: Sollte Lambers das Mandat antreten, würde die CSU einen Sitz im Stadtrat verlieren, hätte nur noch 23 und wäre mithin nicht mehr auf Augenhöhe mit der SPD, die 24 Sitze hat. Das wird der ehemals stärksten Fraktion nicht schmecken. Stadtpolitik ist immer auch ein bisschen Symbolpolitik. Und auch daher wird wohl der mögliche Abgang von Manuela Olhausen Wasser auf die Mühlen der Opposition spülen. Allen voran FDP und Bayernpartei hatten zuletzt Parteibuch-Besetzungen der rot-schwarzen Rathauskooperation kritisiert. 

Dass dieser Vorwurf wieder aufkommen wird, weiß die CSU. Fraktionschef Manuel Pretzl sagte auf Anfrage unserer Zeitung: „Diese Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage, Manuela Olhausen hat sich auf eine Stelle beworben, und sie wird sich einem Bewerberverfahren stellen müssen. Das hat nichts mit Parteibuchbesetzung zu tun.“ Ein anderer CSUler ergänzt: „Solche Dinge müssen immer nur wir uns anhören, die SPD hat vor Kurzem entschieden, dass der Büroleiter des Oberbürgermeisters stellvertretender Kulturreferent werden soll. Der ehemalige Büroleiter ist zum stellvertretenden Kreisverwaltungsreferenten befördert worden. Das alles ohne Ausschreibung. Da sagt aber niemand etwas.“ Pfingsten im Rathaus – zumindest diesmal doch nicht so ganz unpolitisch.

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