Besetzung hat auch taktische Gründe.

Neue Personalrochaden bei der Münchner CSU im Stadtrat

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Hans Theiss ist neuer Fraktions-Vize der CSU im Stadtrat.

Die CSU-Fraktion hat sich personell neu aufgestellt. Hans Theiss wird Nachfolger von Michael Kuffer als Vizevorsitzender. Evelyne Menges wird Sprecherin im Kreisverwaltungsausschuss. Die Besetzung hat auch taktische Gründe.

München - Nur zwei Tage nach dem angekündigten Rückzug von Bürgermeister Josef Schmid am 25. Oktober gab’s Weißwürste und Brezn in der Fraktion. Schmid kandidiert bekanntlich für den Landtag, und die CSU war in Feierlaune. Aber nicht wegen Schmid. Vielmehr war Fraktionsmitarbeiter Sebastian Kriesel von der Narrhalla zum Faschingsprinzen gekürt worden und gab ein Frühstück aus.

Nun ist die CSU auch auf der Suche nach einem neuen Fraktionsprinzen fündig geworden. Gestern haben die Christsozialen im Rathaus Hans Theiss zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Posten ist durch den Wechsel Michael Kuffers in den Bundestag vakant geworden. Fraktionsvize Evelyne Menges wird neue Sprecherin im Kreisverwaltungsausschuss. Sebastian Schall rückt als Beisitzer in den Vorstand auf, Sabine Bär (ehemals Pfeiler) wird Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss. Und Hans Sauerer rückt in den Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) auf.

Evelyne Menges wird Sprecherin im Kreisverwaltungsausschuss.

Damit setzt sich bei der CSU im Stadtrat ein einschneidender personeller Wandel fort. Bislang haben sechs Stadträte die Fraktion verlassen. Max Strasser wurde Geschäftsführer der Gewofag, Alexander Dietrich rückte ins Amt des städtischen Personalreferenten nach, und Michael Kuffer zog in den Bundestag. Nicht ganz freiwillig schied zudem Georg Schlagbauer wegen einer Drogenaffäre aus dem Amt. Mario Schmidbauer und Eva Caim verließen die Fraktion im Groll und schlossen sich der Bayernpartei an. Vorhersehbar ist ferner der Abschied von Fraktionsvize Kristina Frank, die im Sommer Kommunalreferentin werden soll.

Theiss und Menges kandidieren für den Landtag

Augenfällig an der jetzigen Wahl ist, dass mit Theiss und Menges zwei Stadträte mehr Verantwortung (und mithin Redezeit) bekommen, die wie Bürgermeister Josef Schmid ebenfalls für den Landtag kandidieren. Theiss ist bereits im neuen Stimmkreis Mitte 109 von der Partei nominiert worden, Menges muss sich dem Votum in Milbertshofen noch stellen. „Wen haben die eigentlich noch in der Fraktion?“, fragte gestern ein SPD-Stadtrat süffisant. Für Münchens SPD-Chefin Claudia Tausend ist es zwar nachvollziehbar, die beiden Landtagskandidaten in Stellung zu bringen. „Aber ich ermahne die CSU, im Stadtrat Sachpolitik zu machen und nicht Wahlkampf.“

Sabine Bär wird Sprecherin im Verwaltungsausschuss.

Von einer taktischen Wahl will Bürgermeister Schmid nichts wissen. „Das ist eine Belohnung für Leistung. Hans Theiss ist Sprecher in zwei Ausschüssen und hat ein integratives Element. Und Evelyne Menges ist seit vielen Jahren Mitglied im Kreisverwaltungsausschuss.“ Fraktionschef Manuel Pretzl: „Mit Hans Theiss konnten wir einen Profi gewinnen, der vor allem in den Gesundheits- und Finanzthemen zu Hause ist.“ Andererseits könnte man auch behaupten, dass die Personalrochade der CSU nur eine kurze Verschnaufpause verschafft. Und dass sie ein Anzeichen dafür ist, dass tatsächlich nur noch wenig Führungspersonal innerhalb der Fraktion vorhanden ist. Schmid widerspricht: „Es ist falsch, dass die CSU-Fraktion ausblutet. Wie man nun sieht, sind wir für alle Führungspositionen und Aufgaben gewappnet.“

Ein Spiel auf Zeit

Dennoch ist es auch ein Spiel auf Zeit, denn im Sommer muss wohl für Kristina Frank ein Nachfolger im Fraktionsvorstand gefunden werden, der sich spätestens mit der Landtagswahl nahezu komplett neu aufstellen müsste, wenn Theiss und Menges ins Maximilianeum einziehen. Und für Josef Schmid müsste nicht nur ein Nachfolger im Amt des Zweiten Bürgermeisters und Wirtschaftsreferenten gefunden werden, sondern auch ein Kandidat, der dann 2020 gegen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) antritt.

Evelyne Menges, so war zu erfahren, wird der Fraktion definitiv erhalten bleiben. Informationen unserer Zeitung zufolge will die Anwältin das Stadtratsmandat auch dann weiterführen, wenn sie in den Landtag einzieht. Das ist nichts Ungewöhnliches, zuletzt hatte dies der jetzige CSU-Landtagsabgeordnete Robert Brannekämper so gehandhabt. Nachdem er als amtierender Stadtrat ins Maximilianeum eingezogen war, behielt er sein Stadtratsmandat noch für sieben Monate.

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