Als es um Flüchtlinge ging

Riesen-Eklat bei Weihnachtsrede von CSU-Stadtrat

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CSU-Stadtrat Reinhold Babor

München - Es sollte der "Höhepunkt des Tages" werden. Stattdessen sorgte die Weihnachtsrede im Stadtrat für einen Eklat.

Ausgerechnet bei der überparteilichen Weihnachtsrede kam es am Mittwoch im Stadtrat zu chaotischen Szenen: CSU-Stadtrat Reinhold Babor sagte, die Obergrenze für Flüchtlinge sei erreicht. Darauf, so berichtet der Münchner Merkur, verließen viele Kollegen den Saal. Auch aus der CSU!

Nach gut acht Stunden war am Mittwoch die Stadtratssitzung vorüber, als Bürgermeister Josef Schmid (CSU) noch den „Höhepunkt des Tages“ ankündigte – die Weihnachtsrede des ältesten Stadtratmitglieds Reinhold Babor. Schmid hatte dies durchaus süffisant gemeint. Doch am Ende verging den meisten Stadträten das Lachen, vor allem jenen der CSU. Babor sorgte nämlich für einen Eklat. Der CSU-Stadtrat sagte in seiner Rede, für die Stadt München sei die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen erreicht. Die Stadt sei in dieser Hinsicht auch finanziell nicht mehr weiter belastbar.

Im Gremium gab es daraufhin verärgerte Zwischenrufe. Viele Stadträte verließen die Vollversammlung vorzeitig. Später erzählten sie, Neonazi-Stadtrat Karl Richter habe demonstrativ applaudiert. Mandatsträgern, die gingen, rief Babor spöttisch hinterher: „Auf Wiedersehen, aber ich bin noch nicht fertig mit meinen Ausführungen.“

Die CSU reagierte eine Stunde später per Mail: Das Ziel der Rede sei „zu 100 Prozent verfehlt worden“, vom Inhalt distanziere man sich „aufs Schärfste“. Offenbar soll Babor künftige Weihnachtsreden nicht mehr halten. Laut CSU-Fraktion hat Babor intern bereits erklärt, die Äußerungen zu bereuen. Josef Schmid, der CSU-Bürgermeister, sagte dem Münchner Merkur, eine Obergrenze für Flüchtlinge sei in München nicht erreicht. Die Forderung nach einer Obergrenze insgesamt sei aber Position der CSU.

Babor sorgte nicht zum ersten Mal für einen Eklat: 2010 verteilte er islamischkritische Flugblätter im Stadtrat.

KV, FM

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