Nach der überraschenden Niederlage rumort es in der Partei

Nach Wahldebakel für Florian Post: SPD-Vorstand in Kritik - „Können nicht so weitermachen“

Florian Post (SPD) will sich dieser Tage erklären. 
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Florian Post (SPD) will sich dieser Tage erklären. 

Das Wahldebakel des Münchner Bundestagsabgeordneten Florian Post (SPD) sorgt bei der Münchner SPD für Ärger. „Es gibt eine enorme Unruhe“, sagt ein Sozi. Intern dringen einige Genossen bereits darauf, den jüngst wegen Corona verschobenen Parteitag möglichst rasch zu veranstalten. „Wir können nicht bis zur Bundestagswahl so weitermachen, als wäre alles in Ordnung“, sagt ein Insider.

Ob alle Vorstandsmitglieder dann noch einmal antreten, ist offen. Denn es wird Kritik laut. Wie berichtet, hatte der Bundestagskandidat aus dem Münchner Süden, Sebastian Roloff, Post am Samstag bei der Listenaufstellung der SPD Oberbayern überraschend von Platz eins verdrängt. Post zog seine Kandidatur für die Liste daraufhin zurück, sprach von einer Intrige. Wie und ob er zur Wahl antritt, ist unklar.

Post ist von der SPD für den Münchner Norden nominiert worden. Er kann nur noch in den Bundestag einziehen, wenn er das Direktmandat gewinnt. Das gilt als einigermaßen ausgeschlossen. Der 39-Jährige will sich dieser Tage bei einer Pressekonferenz erklären. Dann will sich wohl auch Alt-OB Christian Ude äußern. Der hatte 2017 den Wahlkampf für Post geleitet.

Das Problem: In der Münchner SPD gab es ein einstimmiges Votum, Florian Post auf den ersten Platz der Oberbayern-Liste zu wählen. Dass eine solche Abstimmung bei der Listenaufstellung selbst dann noch mal angegriffen wird, ist weiter nicht ungewöhnlich. „Wir haben keine Schönwetter-Demokratie“, sagt ein Parteimitglied. „Ich muss ein Ergebnis akzeptieren, auch wenn es mir nicht passt.“ Allerdings heißt es, der Angriff Roloffs kam überraschend. Der 38-Jährige habe den Münchner Vorstand erst am Abend zuvor informiert – und damit auch ein einstimmiges Votum der SPD weggewischt. „Für mich ist das schon entscheidend, sich an Vereinbarungen zu halten.“ Roloff hätte sich bereits bei der Wahl in München erklären können. „Das hat er nicht gemacht.“

Andere rechtfertigen das Vorgehen. Roloff habe sich einfach taktisch clever angestellt. „Er hat die Situation erkannt und seine Chance genutzt.“ Zumal eine solche Volte auch nur gelingt, wenn der Kontrahent angreifbar ist. Und Florian Post eckte an, nicht nur mit unbedachten Äußerungen in den sozialen Medien. „Er hat selten ein Blatt vor den Mund genommen und sich nun intern ein paar Feinde zu viel gemacht“, sagt ein Genosse. Wie berichtet, stimmten am Samstag 41 der Delegierten für Roloff, 28 Stimmen erhielt Post.

Es gibt aber auch Stimmen, die den Vorstand in die Pflicht nehmen. „Der hätte das wissen müssen, es war in der SPD kein Geheimnis.“ Dass Roloff kandidieren will, habe seit Monaten festgestanden, sagt ein Genosse. Und andere fragen: „Warum hätte er den Vorstand vorab informieren sollen, was hätte das geändert?“ Die Aufstellung sei ein demokratischer Prozess, die Delegierten könnten auch an dem Wahltag noch anders abstimmen.

Jedoch geht es auch um ein Bild, das die SPD nach außen vermittelt. Es sei kein guter Start in den Bundestagswahlkampf, hieß es. Außerdem war zu erfahren, dass es seit Jahren immer wieder interne Streitigkeiten gebe, die nicht thematisiert würden. „Wie kann man da Erwartungen haben, wie man für Wähler attraktiv wird?“ Ein anderer widerspricht: „Die Stimmung in der SPD ist gut. Es gibt immer wieder einzelne Unzufriedene, die ihre Probleme in die SPD tragen.“ Das komme im Übrigen auch bei anderen Parteien vor.

Intern wird gleichwohl spekuliert, ob es eine personelle Neuausrichtung geben muss. Gerüchteweise könnte Partei-Vize Roland Fischer freiwillig seinen Posten räumen, er hatte Post bei der Listenaufstellung vorgeschlagen. „Er wird sich sicher Gedanken machen, ob er noch einmal antritt.“ Fischer selbst wollte sich nicht äußern. Unklar ist auch, ob SPD-Chefin Claudia Tausend in eine weitere Amtszeit geht. „Darüber werden wir im Vorstand sprechen“, sagt ein Mitglied. SASCHA KAROWSKI

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