Dennoch positives Fazit

1. Mai-Demo in München: Demonstranten zünden Pyrotechnik - Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein

Auf einem Demonstrationszug durch München wurde auch Pyrotechnik gezündet.
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Auf einem Demonstrationszug durch München wurde auch Pyrotechnik gezündet.

Zahlreiche Demonstrationen fanden heute zum Tag der Arbeit in München statt. Viele davon verliefen ruhig. Nur bei einer kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

München - Traditionell finden am Tag der Arbeit in ganz Deutschland Kundgebungen und Demonstrationen - meist organisiert aus dem gewerkschaftlichen oder linken Lager - statt. Das hat sich selbst in Corona-Zeiten nicht geändert. Auch in München gingen zahlreiche Menschen auf die Straße. Die größte Veranstaltung organisierte der Deutsche Gewerkschaftsbund unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ auf dem Königsplatz.

Demos in München: Corona hat negativen Einfluss auf Geringverdiener

Bis zu 700 Teilnehmer versammelten sich auf dem Königsplatz, um unter anderem der Rede des IG-Metall-Chefs Jörg Hofmann zu lauschen. Er warnte vor einer „Transformation unserer Arbeitsgesellschaft durch Digitalisierung und Dekarbonisierung. Diese birgt die Gefahr Ungleichgewichte noch zu verschärfen, die Gesellschaft zu spalten in Gewinner und Verlierer.“

Die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Verena di Pasquale kritisierte, dass knapp eine Million Menschen im Freistaat unter der Niedriglohn-Schwelle von 11,21 Euro arbeiteten. Fast drei Viertel aller Niedriglohn-Beschäftigten seien Frauen. „Corona schleudert Frauen und Familien mit Lichtgeschwindigkeit zurück in alte Rollenbilder“, sagte di Pasquale laut Pressemitteilung. „Es sind die Frauen, die ihre Familien durch die Pandemie steuern, mit unbezahlter Familienarbeit und oft auf Kosten ihrer Einkommen.“

Demos in München: Polizei muss sich mit Pfefferspray und Schlagstöcken wehren

Die Münchner Polizei zog am Samstagabend ein größtenteils positives Fazit des Tages. Es fanden von 9.45 bis 18 Uhr Versammlungen im Stadtgebiet statt, schreibt sie in einer Pressemitteilung. In dieser wird auch Einsatzleiter Michael Dibowski zitiert. „Das heutige Einsatzgeschehen zeigt, dass auch in den aktuellen Zeiten mit einer Corona-Pandemie das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in einem angepassten Rahmen gewährleistet werden kann. Ich bin mit dem Einsatzverlauf grundsätzlich zufrieden, da die Versammlungen größtenteils störungsfrei verlaufen sind.“

Nur bei einem Demonstrations-Zug, der vom Rindermarkt bis zum Zenettiplatz zog, kam es zu ernsteren Zwischenfällen mit der Polizei. Des Öfteren hätten die rund 350 Teilnehmer die „Vorgaben in Bezug auf die Handhabung der Seitentransparente nicht eingehalten“. Außerdem wurden die Beamten aus der Versammlung heraus mit Schlägen und Tritten angegangen. Die wehrten sich mit Pfefferspray und Schlagstöcken. Zudem zündeten einige Demonstranten mehrmals Pyrotechnik. Das führte zu mehreren Anzeigen - unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, gegen das Sprengstoffgesetz und gegen das Infektionsschutzgesetz. (tel)

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