Dicke Luft im Stadtrat: „Ich glaube, Du hast den A**** offen!“

+
Stadtrat Richard Quaas.

Eine Rüge und eventuell auch noch eine Strafanzeige: Bei der Debatte um die Luftreinhaltung in der Prinzregentenstraße ist es gestern im Stadtrat zu einem Eklat gekommen, weil sich Richard Quaas zu einer „unschönen Bemerkung“ hinreißen ließ. Entschieden wurde auch etwas: Eine Busspur soll geprüft werden.

Die Sitzung begann ganz harmonisch: Stadtbaurätin Elisabeth Merk (parteifrei) erhielt die Medaille „München leuchtet“ für zwölf Jahre Tätigkeit im Amt. Und zum 100. Geburtstag des Personal- und Organisationsreferates gab es Kuchen. Dem einen oder anderen blieb der Bissen allerdings dann im Halse stecken, weil CSU-Stadtrat Richard Quaas in der Verkehrsdebatte verbal entgleiste. Aber der Reihe nach.

Bei Punkt 8 der Tagesordnung ging es eigentlich um Luftreinhaltung und insbesondere um Maßnahmen, um die Schadstoffbelastung an der Prinzregentenstraße zu verringern (wir berichteten). Die SPD hat erfolgreich einen Änderungsantrag eingebracht: Eine Busspur soll geprüft und vorbereitet werden. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) freute es, sie denkt über eine Ausweitung des Bus-Angebotes nach. Auch die Grünen, Linke und ÖDP wollen die Spur. CSU, Bayernpartei und FDP lehnten den Vorschlag ab.

Stadtrat und MVG-Aufsichtsrat Quaas warf SPD und Grünen vor, jahrelang nichts für den ÖPNV getan zu haben. „Da habt ihr 24 Jahre geschlafen.“ Zudem strebe man hier nach Maßnahmen, für die man weder die Fahrer noch die Fahrzeuge habe.

SPD-Chef und MVG-Aufsichtsrat Alexander Reissl schoss zurück. Die CSU habe wieder ihre „Geheimwaffe Quaas“ ausgepackt, von der noch nie ein vernünftiger Vorschlag zur Verkehrswende gekommen sei. Die Fraktion täte gut daran, zu überlegen, jemanden in den Aufsichtsrat der MVG zu schicken, der auch verstehe, was dort besprochen werde. Stattdessen würden lieber Interna aus nicht-öffentlichen Aufsichtsratssitzungen in die Öffentlichkeit getragen. Quaas – da schon auf Betriebstemperatur – schnaubte: „Ich glaube, du hast den Arsch offen!“ Der CSU-Stadtrat ließ sich auch von Sitznachbarin Beatrix Burkhardt nicht beruhigen.

OB Dieter Reiter (SPD) erteilte Quaas eine Rüge. Als der Gerügte abwinkte, sagte Reiter: „Es kann auch noch eine zweite sein.“ Er werde sich das Protokoll genau ansehen und „prüfen, ob wir Anzeige wegen Beleidigung erstatten“. Quaas meldete sich zu Wort, entschuldigte sich. Es sei im Eifer des Gefechts passiert. Unserer Zeitung sagte Quaas: „Ich habe mich zu der – sicher unnötigen – Bemerkung hinreißen lassen, als mir Reissl sinngemäß Geheimnisverrat vorgeworfen hat.“ Er jedenfalls habe nichts aus Aufsichtsratssitzungen durchgestochen. „Heilig bin ich nicht, aber er schon gar nicht“, sagte Quaas in Richtung Reissl.

Jenseits dieses Eklats hat sich das Gremium dann doch noch darauf verständigt, als Maßnahme zur Luftreinhaltung den Verkehr auf der Prinzregentenstraße um 15 Prozent zu reduzieren. In dem Bereich zwischen Hausnummer 66 bis 68 hatte das Landesamt für Umwelt (LfU) eine zu hohe Stickoxidbelastung errechnet und die Stadt angewiesen, regulierend einzuwirken. Mittels Ampelschaltung will die Verwaltung den Zufluss zu diesem Abschnitt dosieren, damit der Verkehr dort besser fließt. Diese Maßnahme sieht auch das LfU als beste Lösung an, die errechneten 53 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft seien so um fünf Mikrogramm reduzierbar.

Eine Busspur auf der Strecke wird indessen vom LfU nur als zweitbeste Lösung angesehen. Dennoch soll sie geprüft werden. Bürgermeister Manuel Pretzl (CSU) regte an, zunächst mal die Messungen der Stadt abzuwarten. Schließlich fuße der Beschluss auf Berechnungen. SPD-Stadtrat Jens Röver sagte: „Wir wollen die Verkehrswende beschleunigen, weil wir eine lebenswerte Stadt wollen.“ Sebastian Schall (CSU) entgegnete, dass mit einer weiteren Reduzierung der Fahrspuren „der Autoverkehr im Münchner Osten komplett abgehängt wird. Dann haben wir jede Stunde Rushhour.“

Richard Progl (Bayernpartei) sah das ähnlich – insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Stadtrat jüngst beschlossen hatte, auf der Ludwigsbrücke ebenfalls eine Fahrspur zu entfernen. Die Prinzregentenstraße sei dann die zweite „Ein- und Ausfallstraße, die eine Fahrspur verliert“.

FDP-Chef Michael Mattar wies darauf hin, dass eine weitere Busspur nur Sinn ergebe, wenn auch das Angebot ausgeweitet wird, sprich: Taktverdichtung: MVG-Chef Ingo Wortmann sicherte genau das zu. „Wir haben auf der Prinzregentenstraße durchschnittlich vier bis fünf Minuten Verspätung. Das freut die Fahrgäste nicht, und Busse im Stau entlasten auch die U-Bahn nicht.“

Auch interessant

Meistgelesen

Motorradfahrer wagt fragwürdiges Manöver in Tunnel - jetzt ist klar, warum es so schrecklich schiefging
Motorradfahrer wagt fragwürdiges Manöver in Tunnel - jetzt ist klar, warum es so schrecklich schiefging
Varieté-Star tanzte in Schuhbecks teatro: Trat sie zusammen mit ihrem Mörder auf?
Varieté-Star tanzte in Schuhbecks teatro: Trat sie zusammen mit ihrem Mörder auf?
Hund wird von Isar-Fluten mitgerissen und treibt hilflos auf Wehr zu - ein Zufall war seine Rettung
Hund wird von Isar-Fluten mitgerissen und treibt hilflos auf Wehr zu - ein Zufall war seine Rettung

Kommentare