Antrag

Münchens Kampf gegen Rassismus

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Pegida ist eines der Phänomene, die den Stadtdräten Sorgen machen.

München - Die Fraktionen von CSU, SPD, Grünen, FTB, Linke und ÖDP im Stadtrat wollen Rechtsextremismus und Rassismus bekämpfen. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie jetzt eine Expertenanhörung zu diesem Thema.

Anfang kommenden Jahres soll eine Rückschau auf das Jahr 2015 vorgenommen werden – heuer hatte es einen deutlichen Anstieg rechtsradikaler oder rassistischer Straftaten und Aktivitäten gegeben. Neben den städtischen Fachstellen sollen bei der Anhörung auch der Münchner Polizeipräsident und die Beauftragten der Bezirksausschüsse gegen Rechtsextremismus zu Wort kommen,

Grünen-Stadtrat Dominik Krause erklärt: „Das Jahr 2015 war bundesweit – aber speziell auch hier in München – geprägt von rassistischen Mobilisierungen. Nach wie vor ziehen Woche für Woche Rassisten und Neonazis gemeinsam mit Pegida durch Münchens Straßen. Und immer wieder kommt es zu rechtsextremen Schmierereien, rassistischen Übergriffen oder Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte.“

Dass der Verfassungsschutz Pegida bis Ende 2015 nicht im Auge gehabt habe, sei fragwürdig. Krause sagt: „Für uns ist klar: rechtsradikalen und rassistischen Aktivitäten kann man nur beikommen, wenn Zivilgesellschaft, Politik und Sicherheitsbehörden an einem Strang ziehen.“

tz

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