In diesem Sex-Shop soll auch sonntags verkehrt werden

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Sind erotische Artikel auch Reisebedarf? Sexpuppen nicht, Zeitschriften schon.

München - Das gibt’s auch nicht alle Tage: Gleich fünf Verwaltungsrichter trafen sich am Dienstag um 14 Uhr im Untergeschoss des Hauptbahnhofs in einem Sexshop. Worum es bei dem Ortstermin ging.

Natürlich kamen die Richter nicht, um sich zu amüsieren, sondern um einen Streit zwischen der Stadt München und den Eigentümern des Erotik-Ladens zu klären. Die wehren sich gegen die Anordnung der Stadt München, dass der Laden sonntags geschlossen sein muss.

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Der Sexshop hat zwei Eingänge, einen im U-Geschoss, einen an der Arnulfstraße.

Die Stadt ist der Auffassung, dass der Sexshop – trotz des Zugangs im Untergeschoss des Hauptbahnhofs – nicht mehr im Bahnhofsbereich liegt. Und damit falle auch die Möglichkeit weg, sonntags geöffnet zu haben. Außerdem dürfte Bahnhofsshops sonntags nur „Reisebedarf“ verkaufen, erotische Gegenstände wurden dieses Kriterium nicht erfüllen.

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Gut 45 Minuten nahmen sich die fünf Richter unter Führung der Vorsitzenden Jutta Krieger Zeit , um diese beiden Punkte vor Ort zu erörtern. Anschließend traf man sich mit den Vertretern der beiden Parteien im Sitzungssaal wieder. Dabei wurde schnell deutlich, dass städtischen Vertreter ihre Hausaufgaben nur mangelhaft erledigt hatten. Eine klare Argumentation blieben sie den Richtern schuldig. Das der Sexshop nur der Keller des im Privatbesitz befindlichen Hauses Arnulfstraße 2 – „mit einem Loch“ zum Bahnhofsuntergeschoss sei – überzeugte die Richter nicht.

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Und auch die pauschale Ablehnung, dass Erotik kein „Reisebedarf“ sei, ließen sie nicht gelten. Im Gesetz, so die Vorsitzende Richterin, seien explizit Zeitschriften und Reiselektüre genannt. Ob deren Inhalt erotisch sei, spiele keine Rolle. Allerdings ist für die Richter auch klar, dass erotische Wäsche, Gummispielzeug und ähnliches nicht unter den Begriff „Reiesebedarf fallen. Ein Kompromiss könnte deshalb sein, dass der Sexshop zwar sonntags öffnen darf – allerdings nur mit eingeschränktem Sortiment.

Detlef Heyse, Mitgesellschafter der Firma Movie Street Filmbetriebe, der der Erotik-Laden gehört, deutete dann auch an, dass er mit dieser Lösung durchaus leben könne. Eine Entscheidung der 16. Kammer wurde für heute angekündigt.

WdP

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