"Buchbinder Wanninger" vor Gericht

Enkelin von Karl Valentin klagt gegen Amazon

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Karl Valentin

München - Karl Valentins „Buchbinder Wanninger“ beschäftigte am Donnerstag das Oberlandesgericht München. Was wohl der legendäre Komiker dazu gesagt hätte?

Wie der berühmte Buchbinder Wanninger muss sich Karl Vatentins (1882 - 1948) Enkeltochter Anneliese Kühn in diesem Verfahren vorkommen. In ihrem Kampf gegen den Internet-Giganten Amazon hat die Planeggerin am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht eine zweite Schlappe hinnehmen müssen. Jetzt bleibt ihr noch der Bundesgerichtshof als letzte Instanz. Aber lohnt sich der Streit überhaupt? Valentin hätte wohl dazu gesagt: „Jedes Ding hat drei Seiten, eine positive, eine negative und eine komische.“

Zunächst der Kern der Sache: Der Verlag Books on Demand hat ein E-Book mit dem Titel „Bitte warten! Das Wartebuch für Ungeduldige“ herausgebracht, das von Amazon vertrtieben wird. Darin befanden sich Texte aus Karl Valentins berühmtem Sketch „Buchbinder Wanninger“. Rechte-Inhaberin Anneliese Kühn wurde dabei nicht gefragt – eine klare Verletzung des Urheberrechts.

Die positive Seite: Nach einer Abmahnung gab der Verlag eine Unterlassungserklärung ab und nahm die strittigen Textpassagen sofort heraus. Auch Amazon strich den abgemahnten Titel sofort aus dem Angebot.

Die negative Seite: Ein „Rechtsfrieden“ war damit nicht hergestellt. Anneliese Kühn forderte von Amazon weiter, eine Unterlassungserklärung abzugeben – gewissermaßen auf Vorrat für eventuelle künftige Verletzungen des Urheberrechts. Kühn, die sich von dem Urheber- und Medienrechtler Peter Reinke vertreten lässt, klagte gegen den Online-Giganten.

Die komische Seite: „Buchbinder Wanninger könnte Rechtsgeschichte schreiben“, stellte der Vorsitzender Richter Rainer Zwirlein mit einem Schmunzeln fest. Wie zuvor schon das Landgericht 29. Januar schlug sich auch der OLG-Senat klar auf die Seite von Amazon: „Solange der Händler nicht weiß, dass Rechte verletzt wurden, haftet er nicht. Wenn er es weiß, muss er es herausnehmen. Das ist geschehen.“ Eine Unterlassungserklärung gewissermaßen auf Vorrat könne nicht gefordert werden, so Richter Zwirlein: „Das wäre eine Einschränkung der Medienfreiheit.“

Da es in solchen Fällen noch keine höchstrichterliche Entscheidung gibt, ließ der Senat ausdrücklich eine Revision zu. So kann die Valentin-Enkelin noch hoffen, dass am Ende vielleicht doch noch die positive Seite für sie zum Tragen kommt.

Karl Valentins Foto-Sammlung vom alten München

Karl Valentins Foto-Sammlung vom alten München

 

Eberhard Unfried

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