Großalarm in Hamburg nach Explosion an S-Bahnhof

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„Was ist an ihr vorbeigegangen?“

FDP-Chef Mattar attackiert Christine Strobl

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Christine Strobl.

Neuer Zoff im Rathaus: FDP-Chef Michael Mattar schießt gegen Dritte Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD): „Es kann ja nicht sein, dass die nur für Grußworte zuständig ist.“

München - Die Verträge, die das Jugendamt unrechtmäßig mit Verbänden der Flüchtlingshilfe abgeschlossen hatte, lassen einigen Stadtpolitikern keine Ruhe. Nachdem der Stadtrat diese Woche die Verträge nachträglich abgesegnet hatte, schickt die Fraktion für Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung nun einen Antrag hinterher – und nimmt dabei die dritte Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) ins Visier.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Mattar (FDP) möchte zum einen wissen, wie bislang das Controlling im Sozialreferat organisiert ist. Zudem interessiert ihn, inwiefern die zuständige Bürgermeisterin und das Direktorium bei dem Abschluss von umfassenden Verträgen seitens des Sozialreferats, die gravierende Auswirkungen auf die finanzielle Belastung der Stadt haben können, eingeschaltet werden. „Ich will wissen, wo Frau Strobl mitgewirkt hat und was an ihr vorbeigegangen ist. Und wenn etwas an ihr vorbeigegangen ist, dann muss man sich die Frage stellen, ob die Prioritäten richtig gesetzt wurden“, so Mattar. „Es kann ja nicht sein, dass Frau Strobl nur für Grußworte zuständig ist.“ 

Auch bei den Abrechnungen wegen der jugendlichen Flüchtlinge, die der damaligen Sozialreferentin Brigitte Meier zum Verhängnis wurden, sei Strobl auf Tauchstation gegangen. Gleiches betreffe die Probleme im Bildungsreferat unter Rainer Schweppe. „Da stelle ich mir schon die Frage, warum es immer an den Punkten brennt, für die die dritte Bürgermeisterin zuständig ist.“

Referate sind selbst verantwortlich

Christine Strobl versteht die Aufregung nicht. Weder sie selbst noch das Direktorium seien verantwortlich für das, was in den Referaten geschehe. „Da habe ich als dritte Bürgermeisterin keine Befugnisse.“ Weder sei sie bei Dienstbesprechungen dabei, noch bekomme sie Verträge, die im Referat abgeschlossen werden, vorab zu sehen. Dafür seien allein die Referenten zuständig. Und deren direkter Dienstherr sei der Oberbürgermeister. „Als zuständige Bürgermeisterin leite ich lediglich die Stadtratsausschüsse, die die Referate betreffen“, erklärt Strobl. Nur wenn sie Hinweise bekomme oder auf etwas stoße, das in die falsche Richtung laufe, frage sie im Referat nach.

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