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Ganze Stadtviertel soll entstehen

Pläne für Feldmoching: Bauernpräsident kritisiert Stadt

Bei einer Info-Veranstaltung zu den Plänen kamen über 500 Leute.

Bauernpräsident Walter Heidl hat in einem Schreiben Kritik an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) geübt. Konkret geht es um die Wohnungsbaupläne der Stadt im Münchner Norden. Er verlangt ein Agrar-Gutachten. 

München - Wie berichtet, sollen im Norden und Nordosten Münchens sogenannte städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (SEM) durchgeführt und Flächen für ganze Stadtviertel bereitgestellt werden. Viele Landwirte dort haben Angst, enteignet zu werden.

Nach einem Gespräch mit den betroffenen Landwirten kritisierte Heidl das Vorgehen in einem Brief an Reiter: „Am nördlichen Stadtrand von München wirtschaften zahlreiche Bauernhöfe, die die Stadtbewohner mit Lebensmitteln aus der Region versorgen. Die Projekte bedrohen nicht nur die Existenzgrundlage dieser Bauernfamilien, sie führen auch zu einem irreversiblen Verlust von hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen“, so der Bauernpräsident. „Die betroffenen Landwirte müssen deshalb um die Zukunft ihrer Betriebe fürchten.“

Walter Heidl Präsident des Bayerischen Bauernverbandes.

Die SEM umfassen rund 900 Hektar im Norden und etwa 600 Hektar im Nordosten Münchens. „Niemand zweifelt an der Notwendigkeit städtebaulicher Maßnahmen rund um München. Doch mit der Entwicklungsmaßnahme hat die Landeshauptstadt sofort das schärfste Schwert des Baugesetzbuches gezückt“, sagt Heidl. Im äußersten Fall drohe den Bauern die Enteignung. Aus Sicht der Landwirte, so Heidl, „verstößt dieses Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt gegen die gesetzlichen Vorgaben. Es liegen nämlich keinerlei Erkenntnisse vor, dass diese Maßnahmen sich nicht auch mit den Instrumenten des allgemeinen Städtebaurechts bewältigen lassen. Die Landwirte erwarten, dass ihre Belange und ihre Interessen in die Planung einfließen und auch Berücksichtigung finden.“

Heidl kritisiert weiter, dass belastbare Daten zur Landwirtschaft in den Planungsbereichen fehlen. „Um zu einer rechtssicheren und fehlerfreien Abwägung zu kommen, führt kein Weg an einer umfassenden Untersuchung des Wirtschaftssektors Landwirtschaft vorbei.“ Auch die Stadt Nürnberg stehe vor dem Problem, den Bedarf an Wohnraum für immer mehr Einwohner zu decken und gleichzeitig die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes zu erhalten. In dieser Situation habe die Stadt ein agrarstrukturelles Gutachten erstellen lassen, um für die anstehenden planerischen Grundsatzentscheidungen eine gesicherte Datenbasis zu haben. Dies solle nun auch in München geschehen.

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