Keine neuen Schulden - und jede Menge Investitionen

Finanz-Plan bis 2015: München verbaut 4 Milliarden

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Der Luise-Kiesselbach-Platz bleibt Münchens teuerste Baustelle.

München - Die Finanzen waren früher eines der größten Probleme der Stadt - doch in die diesen Tagen kann Münchens Kämmerer Ernst Wolowicz (fast) nur mit guten Nachrichten aufwarten.

Vergangene Woche berichtete Wolowicz, dass die Stadt heuer 390 Millionen Euro Schulden abbauen kann. Jetzt legt er den ersten Entwurf für den Haushalt 2012 vor, in dem er ohne neue Kredite auszukommen hofft. Dafür könne die Stadt bis 2015 mehr als vier Milliarden Euro investieren - in Krippen, Schulen, Tunnel, Feuerwehr. München baut!

Einen Haken hat die Sache allerdings: Bislang konnte der Stadtkämmerer nur mit den sehr optimistischen Zahlen der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai rechnen. Bei der nächsten Berechnung im November dürften die veranschlagten Einnamen der Stadt schmaler ausfallen.

„2012 wird sicher schwieriger als 2011“, sagt Wolowicz. Bei den Investitionen geht jeder vierte Euro - fast eine Milliarde - in Krippen, Kitas und Schulen. Danach folgen Straßenbau (683 Mio. Euro), Wohnungsbau (481 Mio. Euro) und Kultur (156 Mio. Euro). Allerdings seien viele Projekte noch gar nicht enthalten, der Gesamtbetrag dürfte sich noch erhöhen.

Je nach Entwicklung der Steuer könnten auch neue Schulden nötig werden. Wolowicz warnt: „Nicht alles, was an Investitionen wünschenswert ist, ist finanzierbar.“ Am 14. Dezember entscheidet der Stadtrat.

Hier wird investiert:

399 Millionen Euro: Tunnel Luise-Kiesselbach-Platz

Der Tunnel rund um den Luise-Kiesselbach-Platz - offiziell heißt das Projekt Mittlerer Ring Südwest - bleibt Münchens teuerste Baustelle. Insgesamt gehen 399 Millionen Euro in das Projekt, bis 2015 werden noch 217 Millionen Euro fällig. Im Sommer 2009 begannen die Arbeiten, 2015 sollen die ersten Autos durch die Röhre rollen.

70 Millionen Euro: Neubau der Feuerwache 4

Schwabing bekommt eine neue Feuerwache: In der Heßstraße entsteht ab 2012 ein Sicherheitsstützpunkt. Die Berufsfeuerwehr zieht aus der Nord-endstraße zusammen mit der Freiwilligen und 27 Wagen dorthin, dadurch können sie den Nordwesten der Stadt besser erreichen. Integriert werden Katastrophenschutz-Zentrum, Notruf-Leitstelle und Rettungswache.

74 Millionen Euro: Umgehung Pasing

Chaos bei den Arcaden in Pasing.

Noch herrscht ein rechtes Chaos hinter den Arcaden in Pasing, doch schon Ende 2012 sollen Autofahrer die Nordumgehung nutzen und nicht mehr über die Landsberger Straße mitten durchs Viertel donnern. Dann soll der Pasinger Marienplatz seinem Namen alle Ehre machen.

313 Millionen Euro: Krippen, Kindergärten, Horte

Von insgesamt einer Milliarde Euro für Kinderbetreuung und Schulen steckt die Stadt allein 313 Millionen in den Bau von Kindergärten mit 4475 Plätzen, Krippen mit 3516 Plätzen und Horte mit 1650 Plätzen. Damit bleibt die Betreuung wie schon in den Vorjahren absoluter Spitzenreiter bei den Projekten - jeder vierte Euro wird in den Nachwuchs investiert.

128 Mio. Euro: Kliniken

Sorgenkind Städtische Kliniken: Die fünf Häuser brauchen in den nächsten Jahren wohl nicht nur den bereits beschlossenen Investitionszuschuss von 128 Millionen Euro, sondern wohl auch eine weitere Infusion von 100 Millionen Euro. Schließlich könnte sich das Defizit allein heuer auf  bis zu 43 Millionen Euro ausweiten.

Das Lenbachhaus.

54 Mio. Euro: Lenbachhaus
Nach der im Bürokratendeutsch so genannten „Großinstandsetzung“ soll die Städtische Galerie im Lenbachhaus buchstäblich in völlig neuem Licht erstrahlen: Die Kunstsammlung wird zur Eröffnung 2013 von so vielen LED-Lämpchen erleuchtet wie nirgends sonst in einem Museum. Kosten insgesamt: 54 Millionen Euro.

David Costanzo

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