Krisengipfel im Rathaus am Dienstagabend

Frust Neujahr! Erster Groko-Streit des neuen Jahres

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Klärungsbedarf: OB Dieter Reiter (links) und Bürgermeister Josef Schmid.

München - Es knirscht schon wieder im Rathaus – OB Dieter Reiter (58, SPD) hat zum Krisengipfel geladen. Nach tz-Informationen treffen sich heute Abend, 19 Uhr, die Fraktions- und Parteispitzen zum Meinungsaustausch am Marienplatz!

„Es hat da an einigen Stellen gerumpelt“, sagt ein SPD-Insider. Und fragt man bei der CSU nach der Stimmung in der Kooperation, heißt es: „Die ist gut, wir haben uns ja auch drei Wochen nicht gesehen.“

Hintergrund für die Schwingungen ist der Zoff in der vergangenen Vollversammlung. Da hatte der OB etwa einen Beschluss vom Vortag kassiert. CSU, Grüne und Piraten hatten gegen die SPD beschlossen, dass künftig der Ausschuss den Kulturstrand vergibt – nicht das Referat. Der Beschluss verstoße laut Reiter gegen geltendes Recht. Doch den Genossen war nicht nur das schwarz-grüne Votum aufgestoßen. Auch die Frotzelei von CSU-Vize Michael Kuffer nervte die Roten. Der 44-Jährige hatte unter anderem beim Thema Sicherheit der SPD bescheinigt, sie watschele im Entengang hinterher.

Die CSU wiederum war sauer, weil die SPD plötzlich Forderungen des Bürgerbegehrens „Saubere Luft für München“ in den Luftreinhalteplan aufnehmen wollte. Die SPD gilt bei der Union als sprunghaft, wenig verlässlich. Die Roten hielten sich nicht an Absprachen, heißt es.

Ein Grund dafür könnte ein Wandel in der Führung sein. Einst wurde kolportiert, dass SPD-Chef Alexander Reissl und CSU-Chef Hans Podiuk Deals ausgeklüngelt haben, denen die Fraktionen dann nur noch zustimmen durften. Nun gebe „es keine Vereinbarungen mehr ohne unsere Zustimmung“, heißt es von den Genossen. Und bei der CSU wiederum wird die SPD tatsächlich als Verhandlungspartner empfunden, der schwieriger geworden ist. „Wir wissen oft nicht, mit wem wir über welche Themen reden müssen“, beklagen sich die Schwarzen. Es gibt also einiges zu klären.

Terrorangst, Armut und Startbahn: OB Reiter im Interview über die Themen 2017

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