Niederlage für 54-Jährigen

Rundfunkgebühren: Klage gegen Privileg gescheitert

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Grafiker Michael Wladarsch (54) gestern vor Gericht.

München - Pech für Michael Wladarsch (54)! Der Grafiker ist mit dem Versuch gescheitert, ein Rundfunkgebühren-Privileg für etablierte Religionen anzugreifen.

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Vorsitzenden des Bundes für Geistesfreiheit (BfG) abgewiesen. Wladarsch wollte sein Büro von der Rundfunkgebühr befreien lassen, weil es von der atheistisch-humanistischen Weltanschauungsvereinigung BfG mitgenutzt wird – und der Gottheit des „Fliegenden Spaghettimonsters“ geweiht wurde.

Bei seiner Klage berief sich Wladarsch auf eine Klausel im Rundfunkstaatsvertrag, die Gebührenfreiheit für „zu gottesdienstlichen Zwecken genutzte“ Räume gewährt. Dem Verwaltungsgericht wollte er weismachen, sein Büro diene dem Kult des „Fliegenden Spaghettimonsters“, einer Figur aus den USA. Was die Richter nicht so witzig fanden.

Das Urteil hatte sich bereits während der Verhandlung angedeutet. „Die Definition von Gottesdienst ist gesellschaftlich gegeben“, erklärte die Vorsitzende Richterin. Die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages stehe außer Frage.

Letzter Ausweg für Wladarsch: Beim Verwaltungsgerichtshof könne er nun noch eine Popularklage einreichen.

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