Schmid kontra Ude

Geld-Debatte im Rathaus: Die große Abrechnung!

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Josef Schmid (l.) teilt gegen Christian Ude aus.

München - Die Haushaltsdebatte zum Ende des Jahres ist traditionell die Stunde der Opposition: Heuer fährt sie in Person von Josef Schmid schwere Geschütze auf - und OB Christian Ude kontert.

„Sie täuschen und tricksen. Sie beschummeln die Öffentlichkeit“, poltert CSU-Fraktionschef Josef Schmid an die Adresse von OB Christian Ude. „So einen OB braucht München nicht. Und so einen Ministerpräsidenten braucht Bayern nicht!“ Die Haushaltsdebatte zum Ende des Jahres ist traditionell die Stunde der Opposition: Heuer fährt sie schwere Geschütze auf – und der OB kontert.

Frage 1: Wie viel Schulden hat die Stadt? Der OB sagt: 1,3 Milliarden Euro, so wenig wie 1990. Schmid erklärt: Das mag stimmen, aber heute seien die städtischen Betriebe mit ihren Schulden herausgerechnet – etwa Stadtentwässerung, Müllabfuhr, Markthallen. Rechne man die hinzu, komme man auf 2,6 Milliarden! Dazu kämen fast die gleichen Verbindlichkeiten von Kliniken und Stadtwerken. Plus eine halbe Milliarde , die der Olympiapark werde brauchen können. Schmid sagt: „Sie sind politisch verantwortlich!“ Ude antwortet gelassen: „Offenbar muss ich hier jedes Mal das kleine Einmaleins der Kommunalfinanzen erläutern.“ Denn den Verbindlichkeiten stünden auch Vermögen gegenüber – allein bei den Stadtwerken mittlerweile fünf Milliarden Euro.

Frage 2: Wie viele Wohnungen hat die Stadt gebaut? Der OB sagt, Seit seinem Amtsantritt sei der Bestand der Stadt von 40 000 auf 60 000 gestiegen. Schmid verweist auf einen Stadtratsbeschluss von 1994: Darin seien schon 54 084 Wohnungen verzeichnet.

Es war an der rot-grünen Mehrheit, den Haushalt für 2013 gegen die Opposition durchzuboxen. Kämmerer Ernst Wolowicz (SPD) will in dem 5,5-Milliarden-Plan ohne neue Schulden auskommen. „Eigentlich ist Weihnachten doch das Fest des Friedens und der Liebe“, sagte er augenzwinkernd. „Aber das habe ich heute nicht immer gemerkt."

David Costanzo

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