Polizist verliert Klage

Pinkel-Panne ist kein Dienstunfall

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Stefan P. verließ eilig das Gericht.

München - Ein Polizist klagte: Ihm war bei der Pinkel-Pause ein schmerzhaftes Missgeschick passiert. Das Gericht entschied jetzt: Der Anspruch auf einen Dienstunfall endet an der Klotür.

Dienstunfall oder nicht? Am 20. September 2012 geht Polizeioberkommissar Stefan P. (49, Name geändert) während einer Prüfung auf dem Präsidium in der Ettstraße zur Toilette. Nachdem er sein Geschäft verrichtet hat, will er sich die Hände im Vorraum waschen und öffnet die Zwischentür – zeitgleich betritt ein Kollege den Vorraum durch die Vordertür. Dadurch soll ein herber Luftzug entstanden sein, der die Zwischentür zuwarf und den Mittelfinger des Beamten eingequetschte. Weil dieser anschwoll und schmerzte, ging Stefan P. zwei Tage später zum Arzt. Vor dem Verwaltungsgericht wollte er den Vorfall nun als Dienstunfall anerkennen lassen – und damit auch Ansprüche auf eventuelle Spätfolgen wahren.

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Ergebnis im Pipi-Prozess: Die Klage wird abgewiesen. Denn: „Die Toilettennutzung ist eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit und steht nicht unter dienstlichem Unfallschutz“, stellte das Gericht fest. Die Rechtssprechung sei eindeutig: Der Weg zur Toilette sei abgesichert, die Benutzung nicht – an der Außentüre ende der Schutz. Mit anderen Worten: Beamte pinkeln auf eigene Gefahr. „Ich sehe nach Ihren Schilderungen keine gefährliche Toilette“, sagte Richterin Schaffrath.

  Andreas Thieme

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