Keine Entschädigung für Passivrauchen im Gefängnis

Häftling scheitert mit Klage gegen Haftbedingungen in Stadelheim  

München - Ein Häftling, der selbst Raucher ist, hat keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Passivrauchens. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München am Donnerstag entschieden.

Ein Mann hatte wegen aus seiner Sicht „menschenunwürdiger Bedingungen“ während seiner Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim Klage eingereicht. Die Zelle sei zu klein, die Toilette nicht abgetrennt gewesen. Zudem sei er, der selbst Raucher ist, mit anderen Rauchern untergebracht und darum der Gefahr des Passivrauchens ausgesetzt worden. Er forderte 900 Euro vom Freistaat Bayern.

Das Landgericht München I hatte seine Klage abgewiesen, dagegen hatte er Berufung eingelegt (Az.: OLG: 1 U 1913/16, LG München I: 15 O 3175/15). Ob die Entscheidung anders ausgefallen wäre, wäre der Mann nicht selbst Raucher, teilte das Gericht zunächst nicht mit.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Irres Sex-Rätsel: Welcher Michael hat mich geschwängert?
Irres Sex-Rätsel: Welcher Michael hat mich geschwängert?
Mai-Gaudi im Hofbräuhaus: Das war bockstark
Mai-Gaudi im Hofbräuhaus: Das war bockstark
Dult, Flohmarkt, Wannda & mehr: Das ist am Wochenende in München geboten
Dult, Flohmarkt, Wannda & mehr: Das ist am Wochenende in München geboten
Neue Wirtschaft im Glockenbach: „Jessas, Maria + Josef“
Neue Wirtschaft im Glockenbach: „Jessas, Maria + Josef“

Kommentare