Grüne stellen Dringlichkeitsantrag

Prügelattacke: Au-Vorfall kommt in den Landtag

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Susanna Tausendfreund

München - Die Empörung über den Vorfall in der Au, bei dem eine junge Frau in der Polizei-Zelle von einem Beamten verletzt wurde und den die tz aufgedeckt hat, wächst.

 Jetzt kommt das Thema sogar in den Landtag! Die Grünen haben einen Dringlichkeitsantrag im Plenum gestellt.

Das Opfer

In der Begründung heißt es, die innenpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Susanna Tausendfreund, fühle sich beim Verfolgen der Berichterstattung „wie in einem schlechten Krimi“. Es stehe zu befürchten, dass das Opfer im Nachgang der „völlig überzogenen Aktion“ durch Beamte schikaniert und kriminalisiert werde, wenn die Polizei zur Wohnungsdurchsuchung auftauchte, anstatt Maßnahmen mit dessen Anwalt abzusprechen.

Zudem sei es befremdlich, dass sich Münchens Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer öffentlich im exklusiven tz-Interview zugunsten der beteiligten Beamten beziehe, indem er die Fausthiebe als „konsequente Vorgehensweise“ bezeichne. Dem Polizeiapparat sei „die nötige Fehlerkultur völlig fremd“, kritisiert Tausendfreund. Sie plädiert dafür, die Ermittlungen in derartigen Fällen unabhängig von der Polizei zu führen.

Im Vorfeld hatte bereits Grünen-Stadtrat Siegfried Benker scharfe Kritik geübt. „Nein, das kann bei einer gefesselten Frau keine Notwehr mehr sein“, schreibt Benker im offenen Brief. Selbst wenn es sich um eine subjektive Notwehrsituation gehandelt hätte, dürfe diese niemals so eskalieren.

Bezeichnend sei, dass Schmidbauer bislang keine Worte der Entschuldigung fand. Benker fordert Konsequenzen: „Sie müssen die Ermittlungen abgeben.“

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