SPD und Grüne streiten um Bündnis-Aussagen

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SPD-Fraktionschef Alexander Reissl

München - SPD-Rathauschef Alexander Reissl will ohne Koalitionsversprechen an die Grünen in den Rathaus-Wahlkampf ziehen – ganz im Gegenatz zu Grünen-Fraktionschef Sigi Benker.

Die Auflösungserscheinungen im rot-grünen Ratbausbündnis werden immer unübersehbarer. SPD-Rathauschef Alexander Reissl will ohne Koalitionsversprechen an die Grünen in den Rathaus-Wahlkampf ziehen – ganz im Gegenatz zu Grünen-Fraktionschef Sigi Benker. Doch es gibt in beiden Parteien auch andere Meinungen.

Sigi Benker (Grüne)

Die Tatsache, dass OB Christian Ude 2014 nicht mehr als OB-Kandidat der SPD antritt und die Grünen hoffen, ihn selbst beerben zu können, sorgt für zunehmend Sand im Getriebe der rot-grünen Rathaus-Koalition. „Es ist schwierig, in einen Koalitionswahlkampf zu gehen, wenn man bei der OB-Wahl gegeneinander antritt“, so Reissl zur tz „Im Gegensatz zu früheren Wahlen ist es sehr schwer vorherzusehen, was wir nach den Wahlen für eine Konstellation im Rathaus haben“. Die OB-Ambitionen der Grünen führen für Reissl zu einer „zugespitzten Situation“.

Man müsse deshalb erst nach den Wahlen ausloten, ob man mit den Grünen wieder zu einem Bündnis kommt. Was das für den Rest der Amtsperdiode bedeutet? „Das wird schon laufen, wir haben einen Koalitionsvertrag, so Reissl.

Auch OB Christian Ude mag keine Prognosen für die Kommunalwahl 2014 anstellen: „Ich kann mit vorstellen, dass man in Koalitionsverhandlungen feststellt: Schade, die Zeit der Gemeinsamkeiten ist vorbei.“ Doch die werde es mit der CSU auch nicht so einfach geben.

Brigitte Meier, Sozialamts­chefin und OB-Aspirantin der SPD, spricht sich hingegen dafür aus, „die erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen fortzusetzen.“ Die Gemeinsamkeiten seien viel größer als in jeder anderen Konstellation.

Auch Grünen-Fraktionschef Sigi Benker ist dafür, dass seine Partei mit einer klaren Bündnisaussage in den Wahlkampf zieht. Etwas anderes sei kaum möglich. „Die CSU ist nach wie vor zu konservativ, auch wenn ich ihren Fraktionschef Josef Schmid sehr schätze.“ Doch Benker sieht auch Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CSU: „Ihre strukturkonservative Denkweise wird ihnen beim Thema dritte Startbahn noch ins Genick fallen.“

Gegen eine Bündnisaussage ist wiederum Grünen-Stadträtin und OB-Aspirantin Sabine Nallinger: „Man sollte sich jetzt noch nicht festlegen und sich erst einmal auf den eigenen Wahlkampf konzentrieren.“

J. Welte

 

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