Mitstreiter müssen überzeugt werden

Verkehrswende: Grüne wollen Bürgerbegehren für den Radverkehr

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Radwege und Radstreifen sorgen in München schon seit Jahren immer wieder für Diskussionen. Dieser an der Residenzstraße wurde abgeschafft.  

Radl rein, Autos raus: Die Grünen wollen in München zügig die Verkehrswende herbeiführen - mit Hilfe eines Bürgerbegehrens. Umweltverbände sympathisieren mit der Idee, mehr aber noch nicht. 

München - Die Grünen wollen mit Hilfe eines Bürgerbegehrens eine rasche Verkehrswende in München herbeiführen. Die Stoßrichtung ist klar: Mehr Radwege, weniger Raum für Autos. Nur so könne eine wachsende Metropole verkehrspolitisch zukunftsfähig bleiben. Da sind sich der Münchner Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek, die Landtagsparlamentarierin Katharina Schulze sowie die Stadt-Grünen einig. Nun will sich die Partei Bündnispartner ins Boot holen, um ein Bürgerbegehren zu initiieren. Im Mai sollen weitere Schritte besprochen, im Idealfall schon im Sommer mit dem Sammeln der Unterschriften begonnen werden. 

Austausch mit Initiativen aus ganz Deutschland

Am Montagabend hatten die Grünen zu einer Info-Veranstaltung ins Backstage geladen. Vertreter ähnlicher Initiativen in Berlin und Bamberg berichteten dort von ihren Erfahrungen. Es sollte Janecek zufolge ein Gradmesser sein, ob in München die Stimmungslage für ein Radl-Bürgerbegehren positiv ist. Fazit des Bundestagsabgeordneten: „Der Enthusiasmus war groß.“ 

Die Grünen sind der Auffassung, dass die Rathaus-Koalition aus SPD und CSU zu wenig für den Ausbau des Radwegenetzes tut. „Wir wollen nicht abwarten, bis die GroKo progressive Entscheidungen in diese Richtung trifft“, sagt Janecek. Grünen-Stadtrat Paul Bickelbacher betont, der Ausbau des Radverkehrs sei zügiger möglich als beim ÖPNV. Katharina Schulze meint: „Es gibt so viele Menschen, die der Überzeugung sind, dass wir Mobilität neu denken müssen.“ 

Umweltverbände bleiben auf Distanz zu Parteipolitischem

Nun müssen die Grünen erst einmal Überzeugungsarbeit leisten, dass sich Umweltorganisationen an dem Bürgerbegehren beteiligen. Green City und Bund Naturschutz (BN) bekunden eine Grundsympathie. Beide Organisationen wollen sich aber nicht parteipolitisch vor den Karren spannen lassen. Martin Hänsel, stellvertretender BN-Geschäftsführer, sagt: „Wir sehen alle Maßnahmen für ein zügiges Vorwärtskommen des Radverkehrs positiv.“ Die Frage sei, ob das in Form eines Bürgerbegehrens geschehen müsse. Ähnlich sieht dies Martin Glöckner, Geschäftsführer von Green City. Falls sich der Eindruck verfestige, die GroKo tue zu wenig für den Radverkehr, könne man sich eine Beteiligung am Bürgerbegehren vorstellen, sagt er. 

„Es können nicht alle mit dem Auto fahren“

Beim Thema Verkehrswende herrsche eine Aufbruchstimmung. Angesichts des Bevölkerungswachstums könnten nicht alle mit dem Auto fahren. Glöckner: „Sonst gibt es einen Verkehrsinfarkt."

Lesen Sie hier: Jetzt zählt‘s - warum München jetzt eine Radlzählstelle hat

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