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Bayern beendet Corona-Maskenpflicht im Nahverkehr im Dezember ‒ Lauterbach verweist auf Grippe und RS-Virus

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Von: Jonas Hönle

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Ab Montag, den 18. Januar 2021 gilt in München eine FFP2-Maskenpflicht.
Bayern schafft noch im Dezember die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) ab. © dpa/Sven Hoppe

Ende der Corona-Maskenpflicht im ÖPNV im Dezember: Bayern verteidigt die Entscheidung, Söder nennt Corona-Zahlen „stabil“. Kritik kommt von Lauterbach.

Update: 10.28 Uhr

Bayern schafft Corona-Maskenpflicht im Nahverkehr noch im Dezember ab

München ‒ In Bayern wird zum 10. Dezember die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) abgeschafft. Dies sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es am Dienstag nach Angaben aus Regierungskreisen.

Ab Samstag soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Corona-Masken geben.

Mehr Grippe und RS-Virus statt Corona: Bayern verteitigt Ende der Maskenpflicht - Kritik von Lauterbach

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts die Entscheidung zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV begründet. Corona mache nicht mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus - Influenza und RS-Virus hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Insofern sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig, sagte Holetschek.

Er betonte aber, die Staatsregierung spreche weiterhin eine Empfehlung zum Tragen von Masken aus - zum Schutz vor Corona und vor anderen Erkrankungen.

Bezüglich der Corona-Situation schrieb Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Twitter: „Die Infektionslage ist seit langem stabil.“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr kritisiert. „Ich bin einfach davon nicht überzeugt“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin mit Blick auf die Pandemielage.

In der Gesundheitsministerkonferenz mit den Länder hätten er und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, am Montag nochmals deutlich gemacht, dass es keine Gründe gebe, jetzt zu sagen, man könne auf Masken und auf die Isolation von Corona-Infizierten verzichten. Lauterbach verwies auf eine zu erwartende ansteckendere Virusvariante, dazu nun auch andere RS-Viren und eine Grippewelle.

„Die Abschaffung der Maskenpflicht genau zu dem Zeitpunkt, in dem die Kliniken SOS funken und von Menschen mit Atemwegserkrankungen überlaufen werden, ist sehr fragwürdig. Es gibt keine vernünftige Begründung, denn die Lage in den Kliniken und Arztpraxen ist alles andere als entspannt, die Inzidenzen haben schon lange keine Aussagekraft mehr und das Robert-Koch-Institut (von dem Bayern eine klare Ansage forderte) bleibt bei Isolationspflicht für Infizierte und Maske im ÖPNV,“ sagt die bayerische gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann.

Für Beschäftige in Bayerns Arztpraxen fällt die Corona-Maskenpflicht.

Ende der Corona-Maßnahme im ÖPNV in Bayern

Zum Schutz vor Corona hatte Bayern wie auch andere Bundesländer im April 2020 das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in der Öffentlichkeit beschlossen. Mit dem Sinken der Zahl der schweren Corona-Erkrankungen wurde die Pflicht schrittweise zurückgenommen.

Der öffentliche Nahverkehr, wo es häufig zu Gedränge in Bussen und Bahnen und Körperkontakten unter Fahrgästen kommt, ist noch eine der letzten öffentlichen Situationen, in denen Masken in Bayern vorgeschrieben sind.

Die Maskenpflicht im Personennahverkehr war immer wieder Streitpunkt in der öffentlichen Debatte, auch in der Landespolitik. Zuletzt hatten sich die Freien Wähler vehement für die rasche Abschaffung eingesetzt und auf die Freiwilligkeit für die Bürger gepocht.

Mediziner sind dagegen der Ansicht, die Maskenpflicht sollte bleiben oder sogar ausgeweitet werden, da das Bedecken von Mund und Nase nicht nur gegen die Übertragung von Coronaviren schützt, sondern auch gegen andere Viruserkrankungen, etwa die derzeit kursierenden Influenza-Viren oder das RS-Virus bei Kindern.

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Baldiges Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr in Bayern? Corona-Zahlen müssen laut Söder „halbwegs stabil“ bleiben

Erstmeldung: 06. Dezember

München ‒ Fällt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Bayern? Das Kabinett berät am heutigen Dienstag über ein mögliches Ende der Corona-Maßnahme.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen „halbwegs stabil“ bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gibt.

Eine Entscheidung, ob und wie es mit der Maskenpflicht weitergeht, muss die Staatsregierung in jedem Fall treffen. Denn am 9. Dezember läuft die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung aus, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist.

Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023.

Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.

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