7-Tage-Inzidenz in Bayern unter 50 ‒ Behörden ermitteln wegen Betrugsverdacht bei Corona-Tests
Die Behörden in Bayern ermitteln wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Die Inzidenz liegt unter 50. Lockerungen sind nun früher möglich.
- In Bayern sinkt die Corona-Inzidenz unter 50.
- Lockerungen in Regionen sind jetzt einen Tag früher möglich.
- Behörden in Bayern ermitteln wegen Verdacht auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests.
Update: 30. Mai, 14.54 Uhr
Verdacht auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests nun auch in Bayern - Gesundheitsministerium weiß von „konkretem Fall“
Der Betrugsverdacht in Corona-Teststellen zieht Kreise. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, ermitteln auch Behörden in Bayern wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Dem Gesundheitsministerium sei „konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln“, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage am Sonntag in München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er „wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung“ nicht sagen.
Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte „stichprobenartig mehr Kontrollen“ an. „Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen“, schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter.
Das bayerische Gesundheitsministerium betonte, es stehe im dauernden Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern - „auch um dazu beizutragen, dass missbräuchliche Abrechnungen vermieden und aufgeklärt werden“.
Sollten sich für das Ministerium oder die Gesundheitsämter Anhaltspunkte für einen Abrechnungsbetrug ergeben, „etwa weil der Verdacht naheliegt, dass keine Beauftragung zur Durchführung der Testungen vorliegen“, würden die zuständigen Ermittlungsbehörden informiert, sagte der Ministeriumssprecher.
Betrug bei Abrechnung von Corona-Tests bisher in Köln, Essen und Münster - nun auch in Bayern?
In den vergangenen Monaten schossen Testzentren wie Pilze aus dem Boden. Getestet wird unbürokratisch. Seit Anfang März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung solche Bürgertests vor. Der Bund übernimmt die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Bürger und Woche. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test.
Eine mangelnde Kontrolle könnte ein Einfallstor für Abrechnungsbetrug bieten, wie Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ (SZ) ergeben hatten. Stichproben hätten etwa an einer Teststelle in Köln ergeben, dass statt 70 wirklich genommener Proben fast 1000 abgerechnet worden seien. Ähnliches hätten Stichproben unter anderem in Essen und in Münster zutage gefördert. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum nahm Ermittlungen auf wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bei Corona-Bürgertests.
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Erstmeldung: 26. Mai
Bei den Corona-Zahlen ist auch in Bayern die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit Oktober vergangenen Jahres wieder unter den politisch relevanten Wert von 50 gefallen. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Zahl binnen sieben Tagen gemeldeter Neuinfektionen je 100 000 Einwohner am Mittwoch landesweit bei 45,9 (Vortag: 56,6).
Corona-Inzidenz sinkt auch in Bayern unter 50
Auch bundesweit unterschritt der Wert erstmals seit Oktober vergangenen Jahres wieder die Marke von 50. Sie beträgt nun im Deutschland-Schnitt bei 46,8 (Vortag: 58,4).
Deutschlandweiter Hotspot ist weiterhin die Stadt Memmingen in Schwaben mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 161,0. Über dem Wert von 100 liegt in Bayern derzeit sonst lediglich noch der ebenfalls schwäbische Landkreis Günzburg.
Zu beachten ist bei den Zahlen: An Feiertagen wie zuletzt Pfingstmontag suchen weniger Menschen einen Arzt auf, wodurch auch weniger Proben genommen werden und es weniger Laboruntersuchungen gibt. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet. Die Zahlen beruhen auf Daten des RKI vom Mittwochmorgen, nachträgliche Änderungen sind möglich.
Corona-Lockerungen in Bayern früher möglich - Öffnungen ab dem siebten Tag unter Inzidenz 50 möglich
Beim Erreichen niedriger Inzidenz-Werte können einige Corona-Regeln in Bayern künftig einen Tag schneller gelockert werden.
Damit wird eine zunächst nur für Pfingsten geltende Praxis verlängert, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch sagte. Man habe damit gute Erfahrungen gesammelt.
Die Änderung betrifft Öffnungen unter anderem für die Außengastronomie, Hotellerie, Kultur, Sport und bei Freizeitangeboten sowie den Wegfall der Testpflicht bei diesen Angeboten bei noch niedrigeren Inzidenz-Werten.
Dafür muss nach wie vor die Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche) von 100 beziehungsweise 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten sein.
Nach der alten Regel folgte dann eine zweitägige Karenzzeit, bis am insgesamt achten Tag mit Zustimmung des Gesundheitsministeriums gelockert werden konnte. Diese Wartefrist wird nun auf einen Tag verkürzt.
Öffnungen bereits ab Tag sieben sind ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Normalität. Ich freue mich, dass die sinkenden Infektionszahlen weitere Erleichterungen ermöglichen.
Hotels und Gaststätten fordern Öffnung der Innengastronomie unabhängig von Corona-Inzidenz
Die sofortige Öffnung der Innengastronomie hat der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gefordert. „Die Erfahrungen haben gezeigt, dass unsere Betriebe sicher sind“, sagte Angela Inselkammer, Präsidentin des Dehoga Bayern.
Für Geimpfte, Genesene und Menschen mit einem negativen Corona-Test fordert der Dehoga laut Mitteilung vom Mittwoch eine generelle Öffnung des gesamten Gastgewerbes - unabhängig von Inzidenz-Werten.
In Anbetracht derart niedriger Inzidenzwerte müssen wir zudem schnellstmöglich wieder den Weg zu mehr Normalität ohne Tests wie in der Phase nach dem ersten Lockdown wagen.
dpa/lby/epd/jh