Zusätzliche Einnahmen

Bußgeld in Bayern wegen Corona-Verstößen: Anzeigen bedeuten viel Arbeit für Kommunen ‒ bringen aber Geld

Scheine und Münzen liegen in einer offenen Geldkassette.
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Verstöße gegen Corona-Regeln bedeuten für die Kommunen in Bayern viel Arbeit, aber auch zusätzliches Geld. (Symbolbild)

Anzeigen wegen Corona-Verstöße bedeuten für die Kommunen in Bayern viel Arbeit - bringen aber auch Geld. Was München eingenommen hat und das bisher höchste Bußgeld im Freistaat...

  • Kommunen in Bayern haben viel Arbeit wegen Corona-Verstößen.
  • Viele Anzeigen müssen abgearbeitet werden, die bringen aber Geld.
  • Das höchste verhängte Bußgeld im Freistaat und was München eingenommen hat...

Verstöße gegen die Corona-Regeln bedeuten für die Kommunen in Bayern jede Menge Arbeit, aber auch zusätzliche Einnahmen.

Allein in München habe sich das Bußgeld auf fast 2,1 Millionen Euro summiert, sagte Johannes Mayer vom Kreisverwaltungsreferat.

Um die ganzen Anzeigen abzuarbeiten, haben die bayerischen Städte zum Teil die Stellen in der Bußgeldstelle aufgestockt oder diese mit Beschäftigten aus anderen Abteilungen befristet verstärkt. In der Landeshauptstadt gingen seit März 2020 mehr als 35 000 Anzeigen ein. Damit habe sich das Aufkommen seit Beginn der Pandemie mehr als verdoppelt, sagt Mayer.

Von einer sehr großen zusätzlichen Arbeitsbelastung spricht auch der Augsburger Gesundheitsreferent Reiner Erben. Am häufigsten seien Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen, die Maskenpflicht und die Ausgangssperre.

Verstöße gegen Corona-Regeln, Anzeigen & Geldbuße - Viel Arbeit und Geld für die Kommunen in Bayern

Spitzenreiter in der Höhe einer Geldbuße ist die Stadt Nürnberg. Dort wurde nach Angaben von Philipp Bornschlegl vom Gesundheitsamt eine Straße von 15.000 Euro wegen des Betriebs eines Bordells verhängt. Dies war in der Corona-Krise lange Zeit nicht erlaubt.

In Regensburg wurde in einem ähnlichen Fall ein Bußgeld von 10 000 Euro festgesetzt. In München muss eine solche Summe ein Wirt zahlen, weil er die Hygienevorschriften nicht eingehalten und zu viele Gäste in sein Lokal gelassen hatte.

In Würzburg sind die Corona-Verstöße dieses Jahr besonders deutlich gestiegen. Waren es zwischen März und Dezember 2020 fast 2000 Anzeigen, sind es dieses Jahr nach Angaben von Stadtsprecher Christian Weiß schon 1800. Allerdings seien seit der Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen wieder deutlich weniger Anzeigen eingegangen.

Ähnliches berichten Regensburg, Nürnberg und Augsburg. In München haben sich die Verstöße dagegen verschoben: Inzwischen gebe es mehr gegen die Maskenpflicht oder wegen Trinkens im öffentlichen Raum, sagte Mayer.

dpa/lby/jh

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