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Habeck ruft Alarmstufe des Notfallplans Gas aus ‒ Wie es um die Versorgungssicherheit in Deutschland steht

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Von: Jonas Hönle

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Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht bei einem Pressestatement zur Energie und Versorgungssicherheit.
Die Bundesregierung ruft die Alarmstufe des Notfallplans Gas in Deutschland aus. © Michael Kappeler/dpa

Gas ist nach Bundeswirtschaftsminister Habeck „von nun an ein knappes Gut in Deutschland“. Daher wurde vom Notfallplan nun die Alarmstufe ausgerufen.

Die deutsche Bundesregierung hat angesichts der deutlich verringerten Gas-Lieferung aus Russland die Alarmstufe Gas ausgerufen.

„Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt“, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit.

Der Notfallplan hat drei Stufen: Die jetzt ausgerufene Alarmstufe ist die zweite. Die dritte wäre die Notfallstufe.

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Bundeswirtschaftsminister Habeck ruft Alarmstufe Gas in Deutschland aus - Versorgungssicherheit noch gewährleistet

Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen.

Versorgungsunternehmen sollen noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise nach dem Energiesicherungsgesetz zu erhöhen.

Zwei Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein: Zum einen müssen Alarmstufe oder Notfallstufe ausgerufen worden sein. Zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine „erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland“ festgestellt haben.

Diese Feststellung muss im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise auf ein „angemessnes Niveau“ erhöhen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte am Donnerstag: „Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen.“

Das werde sich auf die Industrieproduktion auswirken und für viele Verbraucher eine große Last werden. „Es ist ein externer Schock.“ Er warf Russlands Präsident Wladimir Putin einen „ökonomischen Angriff“ vor.

Die SWM erhöht die Erdgas-Preise in München. Zur Bewältigung der Energiekosten werden einkommensschwache Haushalte unterstützt und die Energiesparberatung verstärkt.

Notfallplan wegen Gas-Krise in Deutschland: Privathaushalte sollen Gasheizungen warten lassen

Habeck hat wegen der Gas-Krise Privathaushalte in Deutschland aufgefordert, Heizungsanlagen zu warten. „Es macht Sinn, die Heizung vernünftig einzustellen“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag. Dadurch seien Einsparungen von 15 Prozent möglich.

„Wir sind also jetzt gehalten, die Gasverbräuche zu reduzieren.“ Habeck sprach von einer „trügerischen Sicherheit“ im Sommer. „Aber der Winter wird ja kommen. Wir müssen also jetzt die Vorsorge treffen, um im Winter vorbereitet zu sein.“

Zum Energiesparen senkt die SWM in den Schwimmbädern in München die Wasser-Temperaturen in den Becken.

Habeck: „Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland“

Gas ist nach Habecks Worten „von nun an ein knappes Gut in Deutschland“. „Dies sage ich, obwohl die Versorgungssicherheit aktuell gewährleistet ist. “

„Es sind die Versäumnisse der letzten Dekade, die uns jetzt in diese Bedrängnisse geführt haben“, sagte der Minister. Man stünde anders da, wenn man in den vergangenen Jahren bei der Energieeffizienz und beim Ausbau der erneuerbaren Energien wirklich vorangekommen wäre.

Habeck will Gas-Rationierung für Industrie in Deutschland vermeiden

Der Bundeswirtschaftsminister will in der aktuellen Gas-Krise Rationierungen für die Industrie nach Möglichkeit vermeiden. „Das soll nicht passieren, in keinem Monat im besten Fall“, sagte der Grünen-Politiker, fügte aber hinzu: „Ich kann es natürlich nicht ausschließen, weil es so voraussetzungsreich ist, was wir tun. Aber es ist kein Szenario, auf das wir hinarbeiten - im Gegenteil.“

Alle Maßnahmen seien darauf ausgerichtet, die Marktkräfte so weit wie möglich wirksam zu halten und andere Alternativen zu schaffen, sagte Habeck. Es gehe darum, Einsparungen vorzunehmen, auf andere Energieträger auszuweichen und die Infrastruktur auszubauen, „um dieses Szenario abzuwenden“.

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