Eilantrag abgelehnt

Verkehr vor IAA-Protest ‒ Gericht bestätigt Verbot für Radsternfahrt auf Autobahnen Richtung München

Eine Radsternfahrt
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Eine Radsternfahrt Richtung München als Prostest gegen die IAA bleibt verboten. (Symbolbild)

Mit einer Radsternfahrt auf der Autobahn wollten IAA-Gegner gegen die Messe protestieren. Doch Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs hätten Vorrang, entschied das Gericht.

  • Am Samstag wollten IAA-Gegner eine Radsternfahrt nach München veranstalten.
  • Das Verwaltungsgericht bestätigte jetzt jedoch das Verbot.
  • Der Verkehr auf der Autobahn hätte Vorrang.

Eine Radl-Demo über Autobahnen bei München anlässlich der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) bleibt untersagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) wies die Beschwerde von Veranstaltern einer Radsternfahrt gegen ein entsprechendes Verbot zurück, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.

Die Veranstalter hatten für Samstag einen Fahrradkorso von mehreren Startpunkten Richtung München mit Teilstrecken über die Autobahnen A94 und A96 geplant. Die Behörden hatten dies untersagt. Ein Eilantrag der Demonstranten beim Verwaltungsgericht München blieb erfolglos.

Das IAA-Protestcamp auf der Theresienwiese kann jedoch stattfinden. Das Verwaltungsgericht München bestätigte jedoch strenge Auflagen.

Radsternfahrt auf Autobahnen Richtung München - Gericht bestätigt Verbot des IAA-Protests

Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs hätten Vorrang, entschied nun der Verwaltungsgerichtshof. Die Prognosen der Versammlungsbehörde, die mit erheblichen Staus sowie Auffahrunfällen an Stauenden rechnete, seien nicht zu beanstanden.

Die betreffenden Autobahnabschnitte seien sehr stark belastet. Zudem sei wegen des letzten Ferienwochenendes in Bayern und Baden-Württemberg sowie wegen Messebesuchern mehr Verkehr zu erwarten.

Plausibel sei auch die Annahme der Versammlungsbehörde, dass eine Vollsperrung der Autobahnabschnitte für zwei bis drei Stunden unvermeidlich wäre - davon wären zahlreiche Verkehrsteilnehmer betroffen.

IAA-Gegner seilten sich von Autobahn-Brücken der A96, A94, A9 und A8 rund um München ab und legten den Verkehr lahm. Jetzt ermittelt die Polizei gegen 26 Aktivisten.

dpa/lby/jh

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