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München beschließt Diesel-Fahrverbot auf Mittleren Ring

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Von: Jonas Hönle

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Autos auf dem Mittleren Ring in München © Matthias Balk

Um die Stickstoffdioxid-Immissionen in München zu senken, hat der Stadtrat ein stufenweises Diesel-Fahrverbot auf dem Mittleren Ring beschlossen.

Der Stadtrat hat bei der heutigen Vollversammlung der stufenweisen Einführung eines Diesel-Fahrverbots auf dem Mittleren Ring in München zugestimmt. Damit sollen die Stickstoffdioxid-Immissionen gesenkt werden.

Bereits ab morgen startet die Öffentlichkeitsbeteiligung, bei der der Entwurf der Fortschreibung des Luftreinhalteplans ausgelegt wird und Einwände möglich sind.

Stadtrat München beschließt Diesel-Fahrverbot auf Mittleren Ring zur Senkung der Stickstoffdioxid-Immissionen

Wenn sich dabei laut Stadt München „keine substanziell planverändernden Erkenntnisse“ ergeben, tritt der Plan zur schnellstmöglichen Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes durch das Diesel-Fahrverbot in der um den Mittleren Ring erweiterten Umweltzone in Kraft.

Der vorliegende Entwurf sieht ein dreistufiges Vorgehen mit Ausnahmeregelungen für betroffene Bürger vor. Entwickeln sich die Messwerte bereits ab Stufe eins oder zwei positiv, soll auf die nächste Maßnahme verzichtet werden.

Stadtrat beschließt Diesel-Fahrverbote in München – Automobilclub kritisiert Vorhaben

Wegen dem Diesel-Fahrverbot auf dem Mittleren Ring zur Senkung der Stickstoffdioxid-Immissionen gehen die Reaktionen weit auseinander.

Der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. kritisiert das Fahrverbot: „140.000 Autobesitzern wird quasi die Nutzung ihres Eigentums versagt. Von heute auf morgen. Diesel-Fahrverbote sind unverhältnismäßig und nicht sozial verträglich. Ein Milliardenschaden für viele Menschen in München und Umgebung,“ Dr. Michael Haberland, Präsident von Mobil in Deutschland e.V.

Der Plan beträfe vor allem viele ältere Menschen, aber auch Pendler und Unternehmer. Zudem würden sich die Stickstoffdioxid-Werte seit Jahren positiv entwickeln.

Diesel-Fahrverbot auf dem Mittleren Ring in München

Der Entwurf des Luftreinhalteplans ist bis 28. November öffentlich ausgelegt. Einwände müssen bis 12. Dezember 2022 schriftlich oder elektronisch beim Referat für Klima- und Umweltschutz eingegangen sein.

Der Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München wird im Referat für Klima- und Umweltschutz, Bayerstraße 28a, Zimmer 4087, (Montag bis Donnerstag 9 bis 17 Uhr, Freitag von 9 bis 13 Uhr) ausgelegt.

Unter www.muenchen.de/beteiligung-lrp ist der Entwurf ebenfalls einzusehen. Einwände können per Post eingereicht werden an das Referat für Klima- und Umweltschutz, Sachgebiet Luftreinhaltung, Bayerstraße 28a, 80335 München sowie per E-Mail an beteiligung-lrp.rku@muenchen.de.

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