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Masern-Impfpflicht in Deutschland bleibt in Kraft ‒ Bundesverfassungsgericht weist Klagen von Eltern zurück

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Von: Jonas Hönle

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Impfpass mit Masern-Impfung
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Masern-Impfpflicht in Deutschland und weist die Klagen mehrerer Eltern ab. (Symbolbild) © Tom Weller/dpa

Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen von Eltern zurück und bestätigt die Impfpflicht gegen Masern. Im Fokus stehen Kinder in Kitas und Schulen.

Die Masern-Impfpflicht in Deutschland bleibt weiterhin in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen zurück, teilten die Richter am Donnerstag mit

Die vier Eltern-Paare mit ungeimpftem Kindern hatten geklagt, weil sie darin einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und ihr Erziehungsrecht sehen.

Die Grundrechtseingriffe seien nicht unerheblich, aber derzeit zumutbar. „Ohne Verstoß gegen Verfassungsrecht hat der Gesetzgeber dem Schutz durch eine Maserninfektion gefährdeter Menschen den Vorrang vor den Interessen der beschwerdeführenden Kinder und Eltern eingeräumt“, hieß es aus Karlsruhe.

Bundesverfassungsgericht bestätigt Masern-Impfpflicht - Klage von Eltern mit ungeimpften Kindern abgewiesen

Die Impfpflicht soll dazu beitragen, die Masern eines Tages ganz auszurotten. Experten gehen davon aus, dass das hochansteckende Virus erst dann keine Chance mehr hat, wenn flächendeckend mindestens 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sind. Das ist noch nicht erreicht.

Im Fokus stehen vor allem Einrichtungen wie Kitas und Schulen.

Seit 1. März 2020 dürfen Kitas Kinder ab einem Jahr nur noch aufnehmen, wenn sie geimpft sind oder schon die Masern hatten. Bei Tagesmüttern gelten dieselben Regeln.

Eltern bereits betreuter Kinder hatten bis 31. Juli 2022 Zeit, den Nachweis vorzulegen. Von der Schule wird wegen der Schulpflicht zwar kein Kind ausgeschlossen. Den Eltern drohen aber Bußgelder von bis zu 2500 Euro.

Masern-Impfpflicht in Deutschland bestätigt - Kitas und Schulen im Fokus

Experten warnen vor dem Trugschluss, die Masern seien nur eine harmlose Kinderkrankheit. Es kann zu Komplikationen kommen, und das Immunsystem bleibt für längere Zeit geschwächt. Eine seltene Spätfolge ist eine Gehirnentzündung, die fast immer tödlich endet. Eine möglichst hohe Impfquote schützt auch Menschen, die nicht geimpft werden können, wie Säuglinge oder Schwangere.

Die Impfpflicht gilt auch noch in anderen Einrichtungen, in denen viele Menschen zusammenkommen, etwa in Flüchtlingsunterkünften. Umfasst sind auch die Beschäftigten, also zum Beispiel Lehrerinnen und Erzieher. Das Personal in Krankenhäusern oder Arztpraxen muss ebenfalls gegen die Masern geimpft oder immun sein.

Ausgenommen sind alle, die vor 1971 geboren sind. Bei den Älteren geht man davon aus, dass sie höchstwahrscheinlich sowieso einmal die Masern hatten. Denn die Impfung wird in der Bundesrepublik erst seit 1974 empfohlen. In der DDR war sie seit 1970 für Kinder Pflicht.

Seit März gibt es in Deutschland außerdem eine Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal. Diese hatte das Verfassungsgericht noch im Frühjahr überprüft und ebenfalls gebilligt.

+++ Die Corona-Inzidenz in München, Bayern und Deutschland am Donnerstag im Überblick. +++

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