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BAs werden 75 Jahre: Viertel-Chefs aus München-Süd über die Gremiumsarbeit - „Die Bürgerbeteiligung stärken“

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Von: Theresa Reich

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Bürgerversammlungen, wie diese im Jahr 2021 in Sendling, sind Angebote um die Anwohner einzubeziehen. Im digitalen Raum soll die Beteiligung verbessert werden, fordern die BA-Chefs.
Bürgerversammlungen, wie diese im Jahr 2021 in Sendling, sind Angebote um die Anwohner einzubeziehen. Im digitalen Raum soll die Beteiligung verbessert werden, fordern die BA-Chefs. © Theresa Reich

Die Münchner BAs feiern ihr 75-jähriges Jubiläum. Im Zuge dessen sprechen die Viertel-Chefs aus München-Süd mit Hallo über den Werdegang, Erfolge und Wünsche.

Die Corona-Pandemie hat das Leben in die digitale Welt verlegt. Auch die Bezirksausschüsse treffen sich zu ihren Sitzungen immer öfter im virtuellen Raum. Die BA-Chefs im Münchner Süden sehen die Entwicklung positiv und wollen die digitalen Veranstaltungen ausbauen, um mehr Bürgerbeteiligung anzubieten.

*HalloMuenchen.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
*HalloMuenchen.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA. © Hallo München

„Virtuell können wir eine größere Menge erreichen, als wenn wir nur im Bürgersaal tagen“, bemerkt Ludwig Weidinger (CSU), BA-Chef des 19 Bezirks. Weil Hybrid-Veranstaltungen – also zeitgleich in digital und in Präsenz – sehr aufwendig zu organisieren sind, fordern er und Benoît Blaser (Grüne), Vorsitzender des Gremiums Ludwigs-/Isarvorstadt, mehr IT-Unterstützung von den städtischen Geschäftsstellen.

Ludwig Weidinger (CSU) ist BA-Chef im 19. Stadtbezirk.
Ludwig Weidinger (CSU) ist BA-Chef im 19. Stadtbezirk. © privat

Laut Weidinger, sollte sich auch Grundlegendes ändern: „Die Bayerische Gemeindeordnung gibt die Präsenz der Mitglieder bei Vollversammlungen vor, um beschlussfähig zu sein. Das sollte flexibler gestaltet werden, um Sitzungen auch ausschließlich virtuell führen zu können.“

Vorsitzender des BAs Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt: Benoît Blaser.
Vorsitzender des BAs Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt: Benoît Blaser. © Archiv/Deeg

75 Jahre Münchner BAs: Viertel-Chefs aus dem Süden über die Gremiumsarbeit

Kritik übt der Vorsitzende am Stadtrat, weil häufig die Stellungnahmen des Bürgerkomitees nicht berücksichtigt werden. Gleiches ärgert auch Blaser: „Die Entscheidungsrechte der BAs und deren Ortskenntnisse werden nicht immer respektiert, zum Beispiel bei Ablehnung von Anträgen für Freischankflächen.“

Außerdem hält er es für wichtig, bei Bedarf die Anzahl der Mitglieder in den Gremien zu erhöhen. Bei kleineren Bezirksausschüssen werde es für die ehrenamtlich engagierten Lokalpolitiker schwierig, die Anfragen der Anwohner und die Aufgaben angemessen erfüllen zu können.

Für einen reibungsfreien, organisierten und gut dokumentierten Arbeitsablauf schlägt Weidinger zudem ein besseres internes Kommunikationsportal vor. Beschlüsse, Anfragen, Anträge und E-Mails von Bürgern könnten auf diesem zusammengefasst und miteinander verknüpft werden.

Markus Lutz (SPD) ist Vorsitzender des Sendlinger Lokalausschusses. Er befürwortet eine tiefgreifende Verwaltungsreform für München. Für maßgeblich hält er außerdem den personellen Ausbau der Geschäftsstellen. Sie seien „Dreh- und Angelpunkt“ für die Arbeit der einzelnen Bezirksausschüsse, betont Lutz.

Quelle: www.hallo-muenchen.de

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