Bogenhausen: Bye bye, Brauchtum? Gebührenerhöhung bereitet Münchner BA Sorgen
In München steht eine Gebührenerhöhung bevor: Doch der BA Bogenhausen will Brauchtumsvereine und Standlbetreiber nicht zusätzlich belasten. Die Details...
Bogenhausen - Von Straßlach-Dingharting nach Oberföhring: Diesen Weg nimmt heuer der neue Maibaum bis zu seinem Platz. Karin Vetterle, SPD-Sprecherin im BA Bogenhausen und Vorsitzende der „Vereinsgemeinschaft 29“ des Bürgerparks Oberföhring, hat schon eine Firma mit dem Transport beauftragt.
Bogenhauser Bezirksausschuss in Sorge: Auf viele Münchner Standlbetreiber kommen Erhöhungen zu
„Demnächst aber kann sich das kein Verein mehr leisten“, sagt Vetterle. Denn die Stadt München will ab Juli Gebühren für Großraum- und Schwertransporte auf ihren Straßen erheben und die Kosten für Sondernutzungen an und auf öffentlichen Straßen wieder einfordern, wie eine Vorlage des KVR ankündigt. Das bedeutet: Auch auf die vielen Münchner Standlbetreiber kommt eine Erhöhung zu.
Noch gilt die „Sondernutzungsgebührensatzung“ der Stadt von 2014: „Die Höhe der Gebühren wird bestimmt durch die Verkehrsbedeutung der Straßen, Wege und Plätze, durch den wirtschaftlichen Wert für den Benutzer, den Umfang, in dem der Gemeingebrauch beeinträchtigt werden kann und durch die Dauer“, inklusive Auf- und Abbauzeiten.
Bezirksausschuss Bogenhausen fordert günstigere Konditionen
Der BA befürchtet: eine Erhöhung würde für manche unbezahlbar, fordert günstige Konditionen. Schon jetzt zahlen Händler in der Altstadt für ihren Stand mehr als in Bogenhausen, es gibt Preisunterschiede bei Verkaufsplätzen auf Wochenmärkten oder in Fußgängerzonen.
Dass pandemiebedingt viele Gebühren im März 2020 auf Eis gelegt wurden, wie bei Freischankflächen und Märkten, will Stadtrat und BA-Mitglied Jens Luther (CSU; kl. Foto) zudem beibehalten, sagt er Hallo: „Es wäre wichtig, dass ambulante Händler weiterhin von den Gebühren befreit werden oder nur einen niederen Satz zahlen müssen.“ Viele private Händler müssen erst ihre Corona-Einbußen aufholen.
Noch zu früh: Münchner KVR nennt keine konkreten Zahlen
Eine weitere Ausnahme will der BA für Sondernutzungen bei Brauchtumspflege, „wie beim Maibaumaufstellen“, sagt Vetterle. „Jeder Verein müsste ab 2023 für den Transport des Baums auf Münchens Straßen zum Standort Gelder an die Stadt zahlen. Das ist kaum zu stemmen.“
Auf Hallo-Nachfrage konnte das KVR die Höhe der zukünftigen Gebühren nicht beziffern. Erst werden noch alle BAs gehört.
Quelle: www.hallo-muenchen.de