1. tz
  2. München
  3. Stadt
  4. Hallo München

Bürgerversammlungen in München ‒ Viel Kritik und sinkende Teilnehmerzahlen

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Andreas Schwarzbauer, Theresa Reich, Ursula Löschau, Daniela Borsutzky

Kommentare

Viele Sitze blieben bei den diesjährigen Bürgerversammlungen leer.
Viele Sitze blieben bei den diesjährigen Bürgerversammlungen leer. © Ursula Löschau

Die weiten Wege zu Münchens Bürgerversammlungen sorgen aktuell für viel Kritik und leere Sitze - doch die sind für die Münchner nicht die einzige Hürde.

München - Statt 303 Besuchern (2019) kamen heuer nur 60 Haderner auf ihre Bürgerversammlung. Bei den Veranstaltungen für Aubing-Lochhausen-Langwied, Moosach und Pasing-Obermenzing sank die Teilnehmerzahl um rund zwei Drittel. Fast alle Bürgerversammlungen verzeichneten dieses Jahr eine wesentlich geringere Nachfrage als in den Vorjahren.

Fünf zentrale Orte für Münchens diesjährige Bürgerversammlungen

Wegen der Corona-Pandemie hatte die Stadt sie nicht im jeweiligen Stadtbezirk, sondern an fünf zentralen Orten organisiert. Dort seien ausreichend Besucherkapazitäten vorhanden gewesen, die Mindestabstände hätten gewahrt und weitere Schutzmaßnahmen wie eine getrennte Wegeführung und ein Lüftungskonzept umgesetzt werden können, teilt Matthias Kristlbauer vom Presse- und Informationsamt mit. Daneben sei die Erreichbarkeit ein wichtiges Kriterium gewesen. „Daher wurde auch eine möglichst gleichmäßige Verteilung über das Stadtgebiet angestrebt.“

Bürgerversammlungen in München: Zentrale Versammlungsorte seien „allenfalls eine Notlösung“

Für den Südwesten wurde die Dreifach-Turnhalle an der Schrobenhausener Straße ausgewählt, zu der unter anderem die Aubinger fahren mussten. Für BA-Chef Sebastian Kriesel war dies ein Grund für die schwachen Besucherzahlen: „Durch die Lage als westlichster Stadtrandbezirk hat der Veranstaltungsort in Laim natürlich einen weiten Weg für alle Bürger nach sich gezogen. Dies kann gerade für stadtteilpolitische Veranstaltungen allenfalls eine Notlösung gewesen sein.“ Zumal es in seinen Augen mit dem Bildungscampus Freiham auch im Stadtbezirk einen geeigneten Ort gäbe. „Dort habe ich auch die Durchführung für das kommende Jahr vorgeschlagen“, so Kriesel. Denn die halbleere Halle sei ein „trauriges Bild“ gewesen. Es ist nicht die erste Kritik an den Bürgerversammlungen.

Bürgerversammlungen: Viel Kritik an Länge und Ambiente

In den vergangenen Jahren wurde immer wieder Kritik an den Bürgerversammlungen laut. Mal ging es um mehr oder weniger unbeheizte Räume bei Versammlungen im Winter, mal um die Länge von Redebeiträgen, sodass Abstimmungen erst gegen Mitternacht stattfanden. Zuletzt hatte das die Initiative „Lebendige Demokratie“ im Juli kritisiert. „Es könnte klug sein, Bürgerversammlungen klarer vorzubereiten und bei sehr vielen Anliegen öfter stattfinden zu lassen“, schlug Maren Schüpphaus vor. Zudem solle man die Idee niederschwelliger Demokratiecafés prüfen und es den Bürgern erleichtern, ihre Anträge besser nachverfolgen zu können. 

Viel Kritik nach Bürgerversammlungen in Pasing-Obermenzing, Sendling und München-Süd

Auch sein Kollege Frieder Vogelsgesang (CSU) sagt: „Leider wurden die Angebote zumindest aus Sicht unseres Stadtbezirks nicht wirklich angenommen.“ Allerdings hätte er keine Alternative in Pasing-Obermenzing gewusst. „Geeignete Örtlichkeiten haben sich nicht wirklich aufgezeigt und sind auch in Anbetracht des enormen Organisationsaufwands gegenüber unserer Verwaltung nicht vermittelbar.“

Ähnlich ist die Lage in Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln. Die Bürger hätten aber die Dreifach-Turnhalle in Sendling gut mit der U3 erreichen können, so Viertelchef Ludwig Weidinger (CSU). Daher sei die Bürgerversammlung 2022 ebenfalls dort geplant. Langfristig soll sie aber wieder im Bürgersaal in Fürstenried stattfinden.

In Sendling fordert die CSU eine zusätzliche Bürgerversammlung im Frühjahr. Etlichen Bürgern sei der Einlass verwehrt worden, da die Halle angeblich überfüllt war. Lange Warteschlangen beim Eingang hätten zudem die Bürger „entmutigt“, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen, kritisiert die Fraktion.

Positives Fazit nach Bürgerversammlungen von Allach-Untermenzing, Neuhausen-Nymphenburg und Feldmoching

Ein positives Fazit zieht dagegen Pascal Fuckerieder (SPD) aus Allach-Untermenzing. Er habe sich zwar für die Krauss-Maffei-Kantine als Veranstaltungsort im Stadtbezirk statt des Circus Krone eingesetzt. Aber: „Obwohl das nicht geklappt hat, haben etwa genauso viele Bürger unsere Bürgerversammlung 2021 besucht.“

Auch die Neuhauser und die Nymphenburger mussten in den Circus Krone. „Das war mit der runden Anordnung zum Sitzen und der eher dunklen Beleuchtung eine spezielle Stimmung“, sagt Viertelchefin Anna Hanusch (Grüne). Sie zeigt sich insgesamt ebenfalls zufrieden.

Positiv bewertet auch Viertelchef Rainer Großmann (CSU) die 200 Besucher in Feldmoching. „Dies ist für Corona-Zeiten eine gute Besucherzahl. Dass die Bürgerversammlung in unserem Stadtbezirk stattgefunden hat, war sicher ein Vorteil.“ Der Hauptgrund liegt für ihn aber in den vielen Neubauprojekten im Stadtbezirk und der unbefriedigenden Verkehrssituation.

Bürgerversammlungen in München: Test von Live-Stream für Schwanthalerhöhe erfolgreich verlaufen

Für die Stadt habe sich das Konzept heuer bewährt, so Kristlbauer. Die Planungen für 2022 hätten erst begonnen. „Natürlich ist dabei für uns der Wunsch zur Rückkehr in die Stadtbezirke sehr wichtig. Zugleich müssen wir auch den größtmöglichen Schutz für alle Besucher im Blick haben.“ Zudem könnte es einen Live-Stream geben. Dieser wurde bei der Versammlung der Schwanthalerhöhe getestet. „Die technische Umsetzung hat sehr gut funktioniert und es kam zu keinerlei Schwierigkeiten“, so Kristina Tschöpp von der Stadtverwaltung.

Auch im Würmtal wurden Besucherrückgange verzeichnet

Nur ein Teil der Würmtal-Gemeinden hat heuer überhaupt Bürgerversammlungen in Präsenz veranstaltet. Diese waren aber ebenfalls schwach besucht. Statt etwa 100 Personen (2019) waren es in Gräfelfing heuer circa 35. „Höchstwahrscheinlich“ sei das der Pandemie geschuldet, mutmaßt die Gemeinde. Zur Gautinger Versammlung kamen nur etwa 30 Bürger. Die mussten dafür aber – wie schon 2020 – Corona-bedingt den Weg nach Unterbrunn in Kauf nehmen. Man habe die Veranstaltung extra nach vorn verlegt, um eine gute Busanbindung zu gewährleisten, sagt Sprecher Andreas Röming. Er sieht einen anderen möglichen Grund: das parallel stattfindende Pokalspiel zwischen Bayern und Gladbach.

Auch interessant

Kommentare