Mehr Mitsprache für Münchner

So sollen in München die Bürgerversammlungen attraktiver für die Bürger werden

Frische Ideen für die Bürgerversammlung - die Münchner sind jetzt gefragt.
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Frische Ideen für die Bürgerversammlung - die Münchner sind jetzt gefragt.

Bürgerversammlungen sollen die Bürger mit einbeziehen - doch attraktiv sind sie nicht. Eine Initiative will dies nun ändern. Was ihre Vorschläge sind.

  • Bürgerversammlungen sollen attraktiver werden
  • Initiative sammelt Vorschläge
  • Workshop im Sommer

„Als Bürger braucht man oft einen langen Atem, um etwas anzuregen und umsetzen“, sagt Maren Schüpphaus (kl. Foto) von der Initiative Lebendige Demokratie. „Aber letztendlich schafft man es oft.“ Damit es einfacher wird, sammelt die Initiative jetzt Vorschläge, wie Bürgerversammlungen effektiver und erfolgreicher werden können.

Maren Schüpphaus von der Initiative Lebendige Demokratie.

Erste Vorschläge liegen bereits vor – angefangen bei der Einladung: „Die Verwaltungssprache schreckt ab“, sagt Schüpphaus. Genau wie das Ambiente. „Wenn man zum ersten Mal eine Bürgerversammlung besucht, kommt einem diese steif, formalisiert und fremd vor.“

Hinzu komme: „Bürgerversammlungen sind häufig viel zu lang.“ Sie sollten kürzer sein, aber auch eine Pause haben für den Austausch untereinander. „Es könnte also klug sein, Bürgerversammlungen klarer vorzubereiten und bei sehr vielen Anliegen öfter stattfinden zu lassen.“

Verbesserungsvorschläge für Bürgerversammlungen: Initiative will attraktivere Angebote

Menschen, die typischerweise nicht zu Bürgerversammlungen kommen, könnte man mit niederschwelligen Demokratiecafés erreichen. Diese hätten einen weiteren Vorteil: Sie könnten durch Vorab-Diskussionen zu genaueren Anträgen führen. Denn: „Oft werden Anträge abgelehnt, weil sie formal nicht richtig gestellt wurden. Das Anliegen fällt dann unter den Tisch – eine Lösung wurde jedoch nicht gefunden.“ Auch Online soll es mehr Dialog geben: „Die Online-Plattform für Bürgerbeteiligung sollte möglichst bald auf Stadtbezirksebene nutzbar sein.“

Ein weiterer Verbesserungsvorschlag ist eine bessere Nachverfolgbarkeit der Anträge. „Jedes Päckchen lässt sich aber genauer nachverfolgen als der Status eines Antrags“, sagt Schüpphaus. Als Antragssteller erhalte man zwar einen Zwischenbescheid – aber erst nachdem es zu einem Beschluss gekommen ist. „Man wird zum Beispiel nicht darüber informiert, wann der Antrag auf der Tagesordnung des Bezirksausschusses steht, sodass man sein Anliegen selbst vertreten könnte.“

Workshop für bessere Bürgerversammlungen

„Frische Ideen für Bürgerversammlungen“, Dienstag, 27. Juli, 18 bis 21 Uhr, Ökologisches Bildungszentrum, Englschalkinger Straße 166, kostenlose Anmeldung: info@­lebendige-demokratie.de

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