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München verbietet weitere Corona-Spaziergänge ‒ Teilnehmern unangemeldeter Demos droht hohes Bußgeld

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Von: Jonas Hönle

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Die Stadt München verbietet weitere Corona-Spaziergänge.
Die Stadt München verbietet weitere Corona-Spaziergänge. (Symbolbild) © Sven Hoppe/dpa

Die Stadt München verbietet per Allgemeinverfügung weitere unangemeldete Demos gegen Pandemie-Maßnahmen. Die Gefahr durch Corona-Spaziergänge soll präventiv abgewehrt werden.

Update: 14. Januar

Stadt München verbietet weitere Corona-Spaziergänge - Teilnehmern droht hohes Bußgeld

Die Stadt München verbietet weitere Corona-Spaziergänge und unangemeldeten Demonstrationen. Per Allgemeinverfügung sind am 15., 17. und 19. Januar im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Proteste untersagt, die nicht nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz mitgeteilt wurden.

Laut Mitteilung der Stadt München ist die Teilnahme an solchen Demos gegen die Corona-Maßnahmen eine Ordnungswidrigkeit, die von der Polizei verfolgt wird. Es kann dabei zu einem Bußgeld von bis zu 3000 Euro kommen.

Demonstrationen, die sich gegen die Pandemiebekämpfung richten, können weiterhin nach fristgerechter Anmeldung beim Kreisverwaltungsreferat und gemäß der dort erlassenen Auflagen durchgeführt werden.

Erst am Mittwoch kam es wieder zu Polizei-Einsätzen in München wegen unangemeldeter Corona-Spaziergänge.

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München untersagt weitere Corona-Spaziergänge - Hohes Bußgeld für Teilnehmer unangemeldeter Demos

Erstmeldung: 07. Januar

Die Stadt München verbietet zur präventiven Abwehr von Gefahren weitere Corona-Spaziergänge im Stadtgebiet. Grund dafür seien die zurückliegenden Demonstrationen gegen die Pandemie-Maßnahmen und aktuelle Erkenntnisse.

*HalloMuenchen.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
*HalloMuenchen.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA. © Hallo München

Per Allgemeinverfügung untersagt die Stadt München alle stationären und sich fortbewegenden Demos am 10. und 12. Januar, die nicht gemäß des Bayerischen Versammlungsgesetzes angemeldet sind.

Dies diene dem Wildwuchs an Protesten, an denen auch gewaltbereite Einzelne teilnehmen würden, vorzubeugen. Zudem würden die Teilnehmer solcher Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen keine Maske tragen und die Mindestabstände nicht einhalten.

Laut Mitteilung der Stadt München stellt die Teilnahme an einer unangemeldeten Corona-Demo eine Ordnungswidrigkeit dar, die von der Polizei verfolgt wird. Dabei kann ein Bußgeld von bis zu 3000 Euro gegen einzelne Teilnehmer verhängt werden.

Proteste gegen die Corona-Maßnahmen können weiterhin durchgeführt werden, wenn sie fristgerecht beim Kreisverwaltungsreferat angemeldet sind und zudem keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht. Die erlassenen Auflagen müssen dabei streng eingehalten werden.

Quelle: www.hallo-muenchen.de

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