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Zweite Stammstrecke in München: OB Dieter Reiter kritisiert DB scharf

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Von: Benedikt Strobach

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Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter auf einer Bühne.
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter auf einer Bühne. © Felix Hörhager/dpa

Münchens OB Dieter Reiter hat die Deutsche Bahn (DB) in einem Schreiben scharf kritisiert. Grund waren Vorwürfe des Unternehmens an die Stadt.

Bei diesem Thema versteht Münchens Oberbürgermeister (OB) Dieter Reiter keinen Spaß: In einem offenen Brief hat er die Deutsche Bahn wegen der Verzögerungen bei der Zweiten S-Bahn-Stammstrecke scharf kritisiert.

München: OB Dieter Reiter kritisiert Deutsche Bahn (DB) scharf wegen Verzögerungen bei Zweiter Stammstrecke

Grund für das Schreiben des Münchner Rathauschefs waren Vorwürfe bezüglich des Projekts, welche die DB laut Süddeutscher Zeitung an die Stadt München gerichtet hatte. Kernaussage: Die Landeshauptstadt verzögere das Vorhaben durch andauernde Genehmigungsverfahren, vor allem bei Hauptbahnhof und Ostabschnitt der neuen Bahnstrecke.

Dies weist Reiter eindeutig zurück: „Völlig inakzeptabel ist allerdings die in der Presse berichtete Behauptung der DB, dass vor allem auch die Stadt München für die Verzögerungen verantwortlich sei.“ Für diese Behauptung fordert der OB eine Richtigstellung vom DB-Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz.

OB Reiter kritisiert DB wegen Zweiter Stammstrecke in München: Kosten nun bei über 7 Milliarden Euro

Im Jahr 2019 hatten sich der Freistaat Bayern, der Bund, die Deutsche Bahn und die Stadt München auf eine Fortschreibung des Inbetriebnahme-Termins der 2. Stammstrecke auf das Jahr 2028 verständigt. Dieser Plan ist jedoch in den vergangenen Monaten absolut unrealistisch geworden: Mittlerweile geht man bei der DB davon aus, dass die für den öffentlichen Nahverkehr wichtige Trasse wohl erst zwischen 2035 und 2037 fertig werde - also bis zu neun Jahre später. Auch die kosten schossen in die Höhe. Statt 3,8 Milliarden Euro ist nun die Rede von 7 bis 7,8 Milliarden.

OB Reiter hatte diese „Kostenexplosion“ bereits kurz nach Bekanntwerden kritisiert. Was ihn aber noch mehr stört ist die Kommunikation der DB. „Die Landeshauptstadt München erhält seit Monaten unter dem Verweis, dass die Überprüfung des Kosten- und Zeitplanes noch laufe und zunächst der DB-Vorstand über das Ergebnis informiert werden müsse, keine verbindlichen Aussagen zu den Verzögerungen und Kostensteigerungen“, schreibt Reiter. Dies sei kein akzeptabler Umgang. Man erfahre Informationen lediglich durch Zeitungen.

Ein weiterer Kritikpunkt für Reiter: der geplante Halt der künftigen U-Bahnlinie U9 am Hauptbahnhof. Auch hier hatte die DB München vorgeworfen, dass für den Ausbau noch Verträge geschlossen werden müssten. Auch hier sei die Kritik falsch:

Dass die Verträge zur Realisierung der U9-Vorhaltemaßnahme am Hauptbahnhof noch nicht auf Basis der von der DB, dem Freistaat und der Landeshauptstadt in 2019 unterzeichneten ‚Gemeinsamen Erklärung‘ finalisiert werden konnten, liegt daran, dass die DB in der Folge nachträglich zusätzliche Forderungen in dreistelliger Millionenhöhe erhoben hat. Einen Zusammenhang zwischen den hierzu laufenden Verhandlungen und den aktuell bekannt gewordenen Verzögerungen beim Gesamtterminplan der 2. Stammstrecke hat die DB nie formuliert. Wenn nunmehr suggeriert wird, diese Verhandlungen seien ein Grund für sieben Jahre Verzug, so kann ich das nicht akzeptieren.

OB Dieter Reiter in einem offenen Brief an DB-Vorstandsvorsitz Richard Lutz

Dass es die Zweite Stammstrecke braucht, wissen Stadt, DB sowie Haupt-Kostenträger Bund und Freistaat Bayern. Allein das prognostizierte Wachstum Münchens, etwa durch Wohnbauprojekte in Freiham oder in Feldmoching, macht einen Ausbau des öffentlichen Schienennahverkehrs nötig.

Reiter fordert nun „eine verbindliche und detaillierte Aussage der DB zum Zeitplan der 2. Stammstrecke sowie eine Bestätigung der grundsätzlichen Förderfähigkeit der U9 durch den Bundesverkehrsminister“. Erst dann könne sich der Stadtrat erneut mit dem Thema befassen.

OB Reiter: Verzögerung bei Zweiter Stammstrecke in München nicht Schuld der Stadt - DB soll Lösungen finden

Die fehlende Baugenehmigung im Ostabschnitt der Zweiten Stammstrecke sei ebenfalls nicht auf die Stadt zurückzuführen. Bei einem solchen Planfeststellungsverfahren sei das Eisenbahn-Bundesamt zuständig. „Die Landeshauptstadt München hat keinen Einfluss auf die Dauer dieses Verfahrens“, betont Reiter. Zudem seien die hiesigen Umplanungen auf Wunsch der DB erfolgt - auch ein Grund, weshalb der Stadt die Schuld an der Verzögerung nicht angehängt werden könne..

Münchens Oberbürgermeister schließt den Brief mit deutlichen Worten: „Anstatt über die Presse Schuldige für die Verzögerungen zu suchen, schlage ich vor, dass die Deutsche Bahn AG gemeinsam mit dem für das Projekt verantwortlichen Freistaat Bayern Wege sucht, um die Probleme im Sinne der Bevölkerung zügig zu lösen. Schließlich kommt es nicht in Frage, die Münchnerinnen und Münchner sowie die ganze Region noch 15 Jahre auf den dringend notwendigen Ausbau des überlasteten S-Bahn-Systems warten zu lassen.“

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