Milieuschutz in Stadtvierteln

Fünf neue Erhaltungssatzungen in München ‒ Für preiswerten Wohnraum und Milieuschutz in den Stadtvierteln

Geldscheine liegen auf einem Mietvertrag.
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Preiswerter Wohnraum in München dank fünf neuen Erhaltungssatzungen? (Symbolbild)

Die Stadt will mit den Erhaltungssatzungen Riesenfeldstraße, Frankfurter Ring, Nietzschestraße, Rümannstraße und Berliner Viertel preiswerten Wohnraum in München erhalten.

  • Fünf neue Erhaltungssatzungen in München beschlossen.
  • Die Stadt will damit mehr preiswerten Wohnraum erhalten.
  • Für mehr Milieuschutz in den Stadtvierten.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates hat die Erhaltungssatzungen „Riesenfeldstraße“, „Frankfurter Ring“ und „Nietzschestraße“ im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart sowie die Erhaltungssatzungen „Rümannstraße“ und „Berliner Viertel“ in den Stadtbezirken Schwabing-West und Schwabing-Freimann beschlossen.

Erhaltungssatzungen in München für Milieuschutz in Stadtvierteln

Die Landeshauptstadt will preiswerten Wohnraum in München zu erhalten. Ein Instrument dafür sind Erhaltungsatzungen nach Paragraph 172 des Baugesetzbuches (BauGB): Ihr Ziel ist es, gewachsene Bevölkerungsstrukturen zu bewahren und Verdrängungsprozesse zu vermeiden.

Mit Erhaltungssatzungen können Gebiete ausgezeichnet werden, in denen die Stadt ein besonderes Mitspracherecht hat. Bauliche Änderungen und Umwandlungen werden nur in speziellen Fällen genehmigt. Auf Grundstücke in Erhaltungssatzungsgebieten hat die Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht. Damit soll die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem Gebiet erhalten werden.

Die Erhaltungssatzungen sind unbefristet gültig. Die Eignung der Gebiete wird jedoch alle fünf Jahre überprüft und dokumentiert.

Mehr preiswerter Wohnraum - Fünf neue Erhaltungssatzungen in München

Nach Beschluss der Vollversammlung und Veröffentlichung im Amtsblatt werden die fünf neuen Satzungen mit unbefristeter Geltungsdauer in Kraft treten. In der Landeshauptstadt München gibt es dann insgesamt 36 Erhaltungsatzungsgebiete, in denen zirka 335.600 Einwohner in rund 192.000 Wohnungen leben.

Es freut mich sehr, dass wir unsere Erhaltungssatzungsgebiete insgesamt vergrößern konnten, um noch mehr Münchner*innen vor Verdrängung zu schützen. Ich werde mich weiterhin kontinuierlich bei der neuen Bundesregierung für eine Verbesserung des wohnungspolitischen Rahmens für die deutschen Großstädte einsetzen.

Oberbürgermeister Dieter Reiter

Die bisherige Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ wurde bis auf wenige Blöcke in die vier neuen Erhaltungssatzungsgebiete „Riesenfeldstraße“, „Frankfurter Ring“, „Nietzschestraße“ und „Rümannstraße“ untergliedert und zudem um neue Teilbereiche erweitert. Zusätzlich wird erstmalig die Erhaltungssatzung „Berliner Viertel“ erlassen.

  • Die Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“ erstreckt sich vorwiegend zwischen der Riesenfeldstraße und der Schleißheimer Straße. Das Gebiet umfasst zirka 3.200 Wohnungen, in denen rund 7.400 Einwohner leben.
  • Die Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“ erstreckt sich von der Schleißheimer Straße im Westen entlang des Frankfurter Rings bis zur Ingolstädter Straße im Osten. Im Umgriff der Erhaltungssatzung leben 8.300 Einwohner in 4.200 Wohnungen.
  • Die Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“ wird im Westen von der Schleißheimer Straße sowie der Korbinianstraße bis zum Korbinianplatz im Norden, im Osten weitgehend von der Knorrstraße bis zum Petuelring im Süden begrenzt. Insgesamt leben dort 7.500 Einwohner in rund 3.900 Wohnungen.
  • Die neue Erhaltungssatzung „Rümannstraße“ liegt zwischen Petuelring im Norden, der Trasse der Trambahn im Osten, Wilhelm-Hertz-Straße und Rümannstraße bis zur Kraepelinstraße und Bummstraße im Süden sowie der Belgradstraße im Westen. Hier wurde der bisher von einer Erhaltungssatzung geschützte Bereich um neue Teilbereiche erweitert. Im Umgriff befinden sich 2.700 Wohnungen, in denen insgesamt 4.700 Einwohner leben.
  • Die neue Erhaltungssatzung „Berliner Viertel“ erstreckt sich zwischen der Theodor-Dombart-Sraße und Traubestraße im Osten sowie der zentral gelegenen Schinkelstraße und der Schlüterstraße im Norden. Die Berliner Straße begrenzt das Gebiet im Westen bis in den Süden. Insgesamt leben hier 3.200 Einwohner in rund 1.600 Wohnungen.

LHM/jh

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